Die Linke. Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft in leichter Sprache

Beiträge: Mehmet Yildiz

Beiträge von Mehmet Yildiz

28. April 2021 2021, April 2021, Fraktion, Friedenspolitik, Mehmet Yildiz, Pressemeldungen, Stellungnahmen_Mehmet Yildiz

Heimatschutz mit dem Sturmgewehr: Senat findet, er sei nicht zuständig

Seit Wochen hängen an vielen U- und S-Bahn-Stationen und an weiteren Orten in Hamburg Werbeplakate der Bundeswehr mit dem Titel: “Freiwilliger Wehrdienst im Heimatschutz”. Auf den Plakaten zu sehen sind eine Soldatin und zwei Soldaten in Uniform mit Rucksack und einem Sturmgewehr in einem Wald – alle haben die Hand am Abzug. Auf eine Anfrage der Linksfraktion verweist der Senat nur auf seine fehlende Zuständigkeit und bezeichnet rechtliche Verantwortung als “Zensur”.

21. April 2021 2021, April 2021, Fraktion, Friedenspolitik, Mehmet Yildiz, Pressemeldungen, Stellungnahmen_Mehmet Yildiz

Linksfraktion fordert in der Bürgerschaft Stopp von Waffenhandel über Hamburgs Hafen

“Freie und Friedensstadt Hamburg: Keine Waffentransporte über den Hamburger Hafen” – dieses Thema hat die Linksfraktion zur Debatte in der Aktuellen Stunde der Hamburgischen Bürgerschaft angemeldet. Die Linksfraktion unterstützt die Volksinitiative gegen Rüstungstransporte, die seit dem 20. März in der Stadt Unterschriften für einen Volksentscheid sammelt. Ihr Ziel: Das Geschäft mit dem Tod über den Hafen zu stoppen.

8. April 2021 2021, April 2021, Fraktion, Mehmet Yildiz, Pressemeldungen, Sport, Stellungnahmen_Mehmet Yildiz

Eine Steuer nach Gutsherrenart: LINKE fordert Hilfen für Schwimmsport statt Pferderennen

Sie ist eine Steuer aus den 20er Jahren des vergangenen Jahrhunderts – und muss reformiert werden: die Totalisatorsteuer. Nach Abzug einer Verwaltungsgebühr müssen die Gewinne aus dieser Steuer auf Pferderennwetten – in Hamburg jedes Jahr rund 3,5 Millionen Euro – vollständig an Pferderennvereine ausgeschüttet werden. Die Linksfraktion fordert, diese Einnahmen zugunsten des Schwimmsportes umzuverteilen.

2. April 2021 2021, April 2021, Fraktion, Friedenspolitik, Mehmet Yildiz, Pressemeldungen, Stellungnahmen_Mehmet Yildiz

Ostermarsch 2021: Senat und Bürgerschaft sollten die Forderungen der Volksinitiative gegen Rüstungsexporte unterstützen

Die Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft ruft auch in diesem Jahr zur Teilnahme am Ostermarsch auf. „Hamburg muss endlich vom Tor zum Tod zur Mittlerin des Friedens werden. Wir unterstützen daher die Volksinitiative gegen Rüstungstransporte durch den Hamburger Hafen.

20. März 2021 Anträge

3,5 Millionen Totalisatorsteuer im Jahr für Schwimmsport statt für Pferderennvereine

Kinder und Jugendliche leiden durch die Folgen der Corona-Krise am meisten. Geschlossene Kitas, Schulen sowie Sport und Kultureinrichtungen sind ein großes Problem. Immer mehr Kinder von finanziell benachteiligten Familien müssen ohnehin in beengten Wohnverhältnissen leben und haben nun nicht einmal mehr die Möglichkeit dies in der Freizeit in irgendeiner Form auszugleichen.

22. Januar 2021 2021, Fraktion, Friedenspolitik, Januar 2021, Mehmet Yildiz, Pressemeldungen, Stellungnahmen_Mehmet Yildiz

Atomwaffenverbot: Hamburg muss Druck auf Bundesregierung ausüben

Heute tritt der 2017 beschlossene UN-Vertrag über das Verbot von Kernwaffen in Kraft. Am 24. Oktober 2020 ratifizierte mit Honduras der 50. Staat diesen Vertrag, der als Folge davon nun wirksam geworden ist. Die Bundesrepublik Deutschland sowie sämtliche Atommächte haben bisher abgelehnt, sich dem Vertrag anzuschließen. Dazu Mehmet Yildiz, friedenspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE

15. Dezember 2020 2020, Dezember 2020, Fraktion, Mehmet Yildiz, Pressemeldungen, Sport, Stellungnahmen_Mehmet Yildiz

Sportkonjunkturpaket: Keine sichere Perspektive für Vereine

Der Hamburger Senat hat heute ein Konkunkturpaket für den Sport vorgestellt. „Das vom Senat aufgelegte Konjunkturpaket für den Sport bietet den Vereinen im Breitensport erneut keine sichere Perspektive. Es führt ganz im Gegenteil dazu, dass die Vereine um die so notwendigen Gelder konkurrieren und betteln müssen“, kritisiert Mehmet Yildiz, sportpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft.

4. Dezember 2020 2020, Dezember 2020, Fraktion, Friedenspolitik, Mehmet Yildiz, Pressemeldungen, Stellungnahmen_Mehmet Yildiz

Aktionstag Abrüstung: Hamburg muss Waffenexporte über den Hafen stoppen

Die Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft ruft zur Teilnahme am bundesweiten Aktionstag der Initiative “Abrüsten statt Aufrüsten” am Sonnabend, den 5.12., auf. Mehmet Yildiz, friedenspolitischer Sprecher der Linksfraktion: “Die Regierungskoalition plant bei den Haushaltsberatungen in der nächsten Woche im Bundestag, die Ausgaben im Rüstungshaushalt erneut massiv zu erhöhen. Statt einer aggressiven Außenpolitik und Aufrüstung wirkt einzig Dialog und