Beiträge: Mehmet Yildiz
Heute tritt der 2017 beschlossene UN-Vertrag über das Verbot von Kernwaffen in Kraft. Am 24. Oktober 2020 ratifizierte mit Honduras der 50. Staat diesen Vertrag, der als Folge davon nun wirksam geworden ist. Die Bundesrepublik Deutschland sowie sämtliche Atommächte haben bisher abgelehnt, sich dem Vertrag anzuschließen. Dazu Mehmet Yildiz, friedenspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE
Der Hamburger Senat hat heute ein Konkunkturpaket für den Sport vorgestellt. „Das vom Senat aufgelegte Konjunkturpaket für den Sport bietet den Vereinen im Breitensport erneut keine sichere Perspektive. Es führt ganz im Gegenteil dazu, dass die Vereine um die so notwendigen Gelder konkurrieren und betteln müssen“, kritisiert Mehmet Yildiz, sportpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft.
Die Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft ruft zur Teilnahme am bundesweiten Aktionstag der Initiative “Abrüsten statt Aufrüsten” am Sonnabend, den 5.12., auf. Mehmet Yildiz, friedenspolitischer Sprecher der Linksfraktion: “Die Regierungskoalition plant bei den Haushaltsberatungen in der nächsten Woche im Bundestag, die Ausgaben im Rüstungshaushalt erneut massiv zu erhöhen. Statt einer aggressiven Außenpolitik und Aufrüstung wirkt einzig Dialog und
Am Sonntag jährt sich das Referendum über die Bewerbung Hamburgs als Austragungsort für die Olympischen Spiele 2024 zum fünften Mal. 51,6% der Hamburger:innen hatten damals mit Nein gestimmt. DIE LINKE hatte als einzige der in der Hamburgischen Bürgerschaft vertretenen Fraktionen dazu aufgerufen, gegen die Bewerbung zu stimmen und sich aktiv an der Mobilisierung zum Referendum beteiligt.
Täglich durchqueren drei Container voller Munition den Hamburger Hafen. Der Export von Revolvern und Pistolen, von Gewehren, Maschinenpistolen und leichten Maschinengewehren über unseren Hafen ist von einem Wert von 500 000 Euro im Jahr 2017 auf 11,5 Millionen Euro im Jahr 2019 gestiegen. Die Volksinitiative gegen Rüstungsexporte protestiert gegen diese Entwicklung und will den Transport todbringender Güter durch Hamburg stoppen.
Anlässlich des Antikriegstages am 1. September fordert Mehmet Yildiz, der friedenspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft, ein Ende der Munitions- und Rüstungsexporte durch Hamburg.
Erneut verweigert der Senat Informationen über öffentliche Betriebe mit dem Verweis auf ein vermeintliches Betriebs- und Geschäftsgeheimnis. Mit einer Anfrage wollte der friedenspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft, Mehmet Yildiz, erfahren, welche Beträge die Hamburger Hafenbetriebe monatlich für den Umschlag von Munition und Rüstungsgüter erhoben haben – erfolglos.
Hamburgs Kitas haben im letzten Jahr über 1.400 zusätzliche Fachkräfte eingestellt, auch die Zahl der Nachwuchskräfte in Ausbildung steigt. Damit kommt die Verbesserung der Personalsituation gut voran, auch wenn es durchschnittlich über vier Monate dauert, bis eine Stelle besetzt werden kann, wie eine Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE ergibt. Allerdings wuchs der Anteil der Teilzeit-Beschäftigten auf über 68 Prozent und der Senat drückt sich weiter davor mitzuteilen, wie viele Fachkräfte das herausfordernde Berufsfeld vorzeitig verlassen haben. „Es ist schön, dass der Ausbau …
