Die Linke. Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft in leichter Sprache

Aktuelle Stunde

Aktuelle Stunde

24. Februar 2021 2021, Aktuelle Stunde, Antifaschismus, Bürgerschaftsdebatte, Deniz Celik, Februar 2021, Fraktion, Inneres, Justiz, Pressemeldungen, Stellungnahmen_Deniz Celik

Aktuelle Stunde zu Morden von Hanau: Endlich Konsequenzen ziehen aus rechter Terror-Serie

In der Bürgerschaft wurde heute in der Aktuellen Stunde anlässlich des ersten Jahrestag der rassistischen Morde von Hanau am 19.02. über den Anschlag und dessen Konsequenzen diskutiert. Deniz Celik, Sprecher für Innenpolitik und Antifaschismus in der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft dazu: „Hanau ist kein Einzelfall. Rechte Gewalt und rassistische Morde haben in Deutschland eine lange Kontinuität und beweisen immer wieder auf dramatische Weise, dass die gesellschaftlichen Rahmenumstände, auf deren Nährboden rechte Ideologie gedeihen kann, entschlossener bekämpft werden müssen.“

19. Februar 2021 Aktuelle Stunde, Antifaschismus, Deniz Celik, Februar 2021, Fraktion, Pressemeldungen, Sabine Boeddinghaus, Stellungnahmen_Deniz Celik, Stellungnahmen_Sabine Boeddinghaus

Ein Jahr nach den Morden von Hanau: Rassismus bekämpfen, Versagen der Behörden aufdecken

Am 19. Februar jährte sich zum ersten Mal der rassistische Anschlag in Hanau, bei dem neun Menschen ermordet wurden. Sabine Boeddinghaus, Co-Fraktionsvorsitzende der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft erklärt im Namen der gesamten Fraktion: „Wir gedenken der Opfer des rassistischen Anschlages von Hanau.”

27. Januar 2021 Aktuelle Stunde, Bürgerschaftsdebatte, Carola Ensslen, Corona, Fraktion, Januar 2021, Pressemeldungen, Pressemitteilungen Corona, Soziale Spaltung, Soziales, Stellungnahmen_Carola Ensslen, Stellungnahmen_Stephanie Rose, Stephanie Rose

Obdach- und Wohnungslose in Hamburg: Die Menschen vor der Pandemie schützen

Corona und winterliche Kälte: Für viele Menschen in Hamburg ein lebensbedrohlicher Mix. Daher hat die Linksfraktion für die heutige Bürgerschafts-Sitzung eine aktuelle Stunde zum Thema „Obdach- und Wohnungslose in Hamburg: Schützt die Menschen endlich vor der Pandemie!“ angemeldet. Dazu Stephanie Rose: „Seit Dezember letzten Jahres sind elf Menschen in Hamburg auf der Straße verstorben. Davon acht binnen weniger Tage seit dem Jahreswechsel.”

11. November 2020 2020, Aktuelle Stunde, Cansu Özdemir, Corona, Fraktion, November 2020, Pressemeldungen, Pressemitteilungen Corona, Sabine Boeddinghaus, Stellungnahmen_Cansu Özdemir, Stellungnahmen_Sabine Boeddinghaus

Senat regiert arrogant und undemokratisch: Linke fordert Corona-Rat

Auch acht Monate nach Ausbruch der Corona-Pandemie bekämpft der Hamburger Senat deren Ausbreitung mit einsam getroffenen Maßnahmen und Verfügungen, ohne jede parlamentarische Legitimation. Hamburgs Öffentlichkeit erfährt die oft äußerst weitreichenden Beschlüsse wie Kontaktsperren, Sperrstunden, Maskenpflicht oder Schulkonzept nach wie vor aus Pressekonferenzen – eine demokratische Willensbildung findet bis heute nicht statt. Die Linksfraktion will das ändern, hat heute in der Bürgerschaftssitzung einen Antrag auf Einrichtung eines Hamburger Corona-Rates eingebracht.

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Senat muss sich endlich seiner politischen Verantwortung stellen

Unter dem Motto: „Nur miteinander stark: Mit Mut, Vernunft und Zusammenhalt durch die Pandemie“ diskutiert die Bürgerschaft heute die aktuelle Krisenpolitik des Senats. Hierzu der haushaltspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft, David Stoop: „Die Verantwortung stets nur bei anderen zu suchen ist unverantwortlich.”

27. Mai 2020 2020, Aktuelle Stunde, Bürgerschaftsdebatte, Corona, Fraktion, Haushalt, Mai 2020, Pressemeldungen, Pressemitteilungen Corona, Stellungnahmen_Stephan Jersch, Stephan Jersch, Wirtschaft

Konjunkturprogramm bringt nichts ohne politisches Umdenken

In der heutigen Aktuellen Stunde der Hamburgischen Bürgerschaft stellen die Grünen Forderungen für ein Konjunkturprogramm des Bundes auf – „Nachhaltigkeit“, „Aufbruch“ und „Zukunft“ sind ihre Schlagworte. „Was soll ein nachhaltiges Bundesprogramm denn bringen, wenn dieser Senat nicht mal seine eigenen Ausbaupläne erfüllt, wie bei den Radwegen? Auch mehr Geld ändert nichts, wenn man fachlich nicht fähig ist“, sagte in der Debatte Stephan Jersch. „Die Grünen hoffen auf Geld, dass sie selbst trotz Klimakrise nicht zu investieren bereit waren. Damit …

6. Mai 2020 2020, Aktuelle Stunde, Bürgerschaftsdebatte, Corona, Fraktion, Hafen, Haushalt, Heike Sudmann, Mai 2020, Pressemeldungen, Pressemitteilungen Corona, Stellungnahmen_Heike Sudmann, Stellungnahmen_Stephan Jersch, Stephan Jersch, Umwelt und Energie, Verkehr

Für „kluge Investitionen“ braucht es ein Umdenken bei Rot-Grün

„Kluge Investitionen in Krisenzeiten“ versprechen die Grünen heute in der Aktuellen Stunde der Hamburgischen Bürgerschaft. „Wenn Rot-Grün wirklich klug investieren will, muss es einen grundlegenden Wechsel der Prämissen geben“, erklärt Stephan Jersch. „Öffentliche Daseinsvorsorge rentiert sich langfristig genauso wie eine konsequente Klima- und Umweltpolitik. Eine kluge Investition wäre die vorzeitige Abschaltung der Kohlekraftwerke, unterstützt mit öffentlichen Mitteln. Klug wäre es, das Flughafenkonzept vor dem Neustart des Luftverkehrs neu auszurichten …

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Kinder und Jugendliche in der Corona-Krise nicht zurücklassen!

„Perspektiven für Kinder und Familien“ bei der Lockerung der Maßnahmen gegen das Corona-Virus verspricht die SPD heute in der Aktuellen Stunde der Hamburgischen Bürgerschaft. „Die Auswirkungen der Pandemie sind für Jugendliche und insbesondere Kinder besonders gravierend, die Isolation verschärft die soziale Ungleichheit und beeinflusst so die kindliche Entwicklung maßgeblich“, sagte in der Debatte Insa Tietjen. „Deshalb unterstützen wir ein schrittweises Hochfahren des Kita-Betriebs und der offenen Kinder- und Jugendarbeit. Aber: Das muss …