Arbeit und Integration

Arbeit und Integration

7. Februar 2019 2019, Arbeit und Integration, Arbeitsmarktpolitik, Bildung, Februar 2019, Fraktion, Migration und Flucht, Pressemeldungen, Sabine Boeddinghaus, Stellungnahmen_Sabine Boeddinghaus

AvM Dual – viel Halbes, nichts Ganzes

Die angeblichen Erfolge des Programms Ausbildungsvorbereitung für Migranten (AvM-Dual) hat heute Schulsenator Ties Rabe präsentiert. „Tatsächlich hat dieses Projekt dramatische Mängel, wie kürzlich unsere Große Anfrage ans Licht gebracht hat“, erklärt dazu Sabine Boeddinghaus. „Nur rund ein Drittel der Schüler_innen schafft es, in der gegebenen Zeit auf einem für eine Ausbildung akzeptablen Niveau Deutsch zu lernen. Nicht einmal die Hälfte der Gruppe findet einen Ausbildungsplatz. Die Mehrzahl der Beschulten finden sich in weiterführenden Maßnahmen wieder. Einen Bildungsaufstieg sieht AvM-Dual gar nicht vor …

23. Januar 2019 2019, Arbeit und Integration, Arbeitsmarktpolitik, Carola Ensslen, Fraktion, Januar 2019, Pressemeldungen, Soziale Spaltung, Stellungnahmen_Carola Ensslen

SPD und Grüne müssen Minijobs endlich ernsthaft bekämpfen!

SPD und Grüne haben sich gestern Abend einmal mehr der Abschaffung von Minijobs verweigert. Im Sozialausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft drückten sie den entsprechenden Antrag der Fraktion DIE LINKE mit einem eigenen Antrag weg. „Der Zusatzantrag, den Rot-Grün vorgelegt und beschlossen hat, ist wieder einmal total weichgespült“, kritisiert Carola Ensslen. „Im Laufe des Jahres sollen weitere Erfahrungen ausgewertet werden, um danach darüber nachzudenken, ob Minijobber_innen und Arbeitgeber_innen über die Nachteile von Minijobs beraten werden sollen. Das geht vielleicht in die richtige Richtung, dauert aber viel zu lange – alle nötigen Erkenntnisse liegen doch bereits auf dem Tisch …

10. Januar 2019 2019, Arbeit und Integration, Carola Ensslen, Fraktion, Integration, Januar 2019, Migration und Flucht, Öffentliche Unternehmen, Pressemeldungen, Stellungnahmen_Carola Ensslen, Wohnen

Flüchtlingsunterkünfte: Senat muss Sozialstaatsgebot einhalten!

Die aktuelle Gebührenordnung des Senats für die öffentlich-rechtliche Unterbringung ist rechtswidrig – das belegt ein Rechtsgutachten von Prof. Andreas Fischer-Lescano, das die Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft in Auftrag gegeben hatte. Die Folgen der Gebührenordnung insbesondere für Geflüchtete und ihre Integration sind gravierend: „Geflüchtete kommen in der Regel mittellos nach Hamburg“, erläutert Carola Ensslen. „Da bezahlbarer Wohnraum fehlt, ist für sie meist eine öffentlich-rechtliche Unterbringung nach dem Sozialstaatsgebot nötig. Die Kosten für die Unterkunft werden zunächst den Geflüchteten in Rechnung gestellt – seit 1. Januar pro Monat 590 Euro für einen Platz in einem Zweibettzimmer.“ Die Betroffenen müssen dann selbst klären, ob und wie sie …

17. Dezember 2018 2018, Arbeit und Integration, Arbeitsmarktpolitik, Carola Ensslen, Dezember 2018, Fraktion, Pressemeldungen, Stellungnahmen_Carola Ensslen

Erwerbslose Ehrenamtliche im Nachteil

In der Hamburger Verwaltung engagieren sich rund 8.300 Ehrenamtliche und erhalten dafür eine Aufwandsentschädigung nach dem Entschädigungsleistungsgesetz (30 Euro pro Sitzung  in den Ausschüssen der Hamburger Verwaltung, rund 400 Euro pro Monat in der Bezirksversammlung). In Wahljahren kommen noch einmal über 10.000 Wahlhelfer_innen dazu. Dies ergibt sich aus einer Anfrage der Fraktion DIE LINKE in

12. Dezember 2018 2018, Arbeit und Integration, Bürgerschaftsdebatte, Cansu Özdemir, Carola Ensslen, Dezember 2018, Fraktion, Integration, Migration und Flucht, Pressemeldungen, Soziales, Stellungnahmen_Cansu Özdemir, Stellungnahmen_Carola Ensslen, Wohnen

Wege aus der Wohnungslosigkeit und in die Gesellschaft öffnen

Zum Einzelplan 4 (Soziales, Integration) erklärt Cansu Özdemir: „Obwohl sich die Zahl wohnungsloser Menschen in den letzten Jahren fast verdoppelt hat, gibt der Senat nicht mehr für die Wohnungs- und Obdachlosenhilfe. Aber solange es nicht ausreichend Wohnraum gibt, braucht die Stadt eine öffentlich-rechtliche Unterbringung gerade für besonders schutzbedürftige Menschen. Seit sechs Jahren setzt der Senat das Gesamtkonzept Wohnungslosenhilfe nicht um – das muss …

2018, Arbeit und Integration, Arbeitsmarktpolitik, Bürgerschaftsdebatte, Carola Ensslen, Dezember 2018, Fraktion, Haushalt, Integration, Pressemeldungen, Stellungnahmen_Carola Ensslen

Langzeitarbeitslose endlich auch fördern, nicht nur fordern!

Zum Einzelplan 4 (Arbeit) erklärt Carola Ensslen: „Seit der Einführung von Hartz IV, seit 2005 wird die Förderung von Langzeitarbeitslosen in Hamburg sträflich vernachlässigt. Daran hat auch der rot-grüne Senat nichts geändert. Wenn SPD und Grüne jetzt 500.000 Euro pro Jahr zusätzlich für Beschäftigungspolitik beantragen, ist das eine homöopathische Dosis. Obendrein ist es Augenwischerei: Erst wird rund eine Million Euro beim Programm Tagwerk gestrichen, dann gibt man gnädig wieder eine halbe Million …

10. Dezember 2018 Aktuelles, Arbeit und Integration, Arbeitsmarktpolitik, Deniz Celik, Fraktion, In eigener Sache, Norbert Hackbusch

Diskussion „Der Klassenkampf und die Bürgerschaftsfraktion der Linken“

Am 21.11.2018 fand die Diskussionsveranstaltung zum Thema „Der Klassenkampf und die Bürgerschaftsfraktion der Linken“ im Klub im Gewerkschaftshaus statt.

6. Dezember 2018 2018, Arbeit und Integration, Arbeitsmarktpolitik, Carola Ensslen, Dezember 2018, Fraktion, Haushalt, Öffentliche Unternehmen, Pressemeldungen, Soziales, Stellungnahmen_Carola Ensslen

Beschäftigungsstellen für Langzeitarbeitslose vor dem Aus

Zum 31. Dezember enden zwei Hamburger Beschäftigungsprogramme für Langzeitarbeitslose. Dadurch fallen zum Jahreswechsel mindestens 300 Plätze weg und die betroffenen Menschen stehen ohne Arbeit da. Dies ergibt sich aus einer Anfrage der Fraktion DIE LINKE sowie weiteren Recherchen. Zwar tritt Anfang 2019 das Teilhabechancengesetz des Bundes in Kraft, das Langzeitarbeitslose über einen Lohnkostenzuschuss in Arbeit bringen soll. Doch der Übergang gestaltet sich holprig – niemand weiß, wie es am 1. Januar weitergeht. „Die verantwortlichen Akteure in Sozialbehörde, Arbeitsagentur und Jobcenter müssen rechtzeitig Transparenz herstellen. Trotz der Gespräche mit Arbeitgeber_innen bleiben Umsetzungsschritte und Entscheidungen undurchsichtig. Bis heute fehlen …

Wir benutzen Cookies, um die Nutzer­freund­lichkeit der Webseite zu verbessern. Mit der Nutzung der Web­seite erklären Sie sich damit ein­ver­standen, dass wir Cookies verwenden.
Verstanden Datenschutzerklärung