Die Linke. Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft in leichter Sprache

Bürgerschaftsdebatte

Bürgerschaftsdebatte

27. Januar 2021 Aktuelle Stunde, Bürgerschaftsdebatte, Carola Ensslen, Corona, Fraktion, Januar 2021, Pressemeldungen, Pressemitteilungen Corona, Soziale Spaltung, Soziales, Stellungnahmen_Carola Ensslen, Stellungnahmen_Stephanie Rose, Stephanie Rose

Obdach- und Wohnungslose in Hamburg: Die Menschen vor der Pandemie schützen

Corona und winterliche Kälte: Für viele Menschen in Hamburg ein lebensbedrohlicher Mix. Daher hat die Linksfraktion für die heutige Bürgerschafts-Sitzung eine aktuelle Stunde zum Thema „Obdach- und Wohnungslose in Hamburg: Schützt die Menschen endlich vor der Pandemie!“ angemeldet. Dazu Stephanie Rose: „Seit Dezember letzten Jahres sind elf Menschen in Hamburg auf der Straße verstorben. Davon acht binnen weniger Tage seit dem Jahreswechsel.”

25. November 2020 Arbeit und Integration, Bürgerschaftsdebatte, Fraktion, Metin Kaya, November 2020, Pressemeldungen, Senioren, Soziale Spaltung, Soziales, Stellungnahmen_Metin Kaya

Interfraktioneller Antrag: Rentenansprüche für zugewanderte Jüdinnen und Juden sichern

In einem gemeinsamen Antrag fordern die Fraktion von LINKEN, SPD, Grünen und CDU den Hamburger Senat auf, sich auf Bundesebene dafür einzusetzen, dass die Bundesregierung zügig geeignete Maßnahmen ergreift, um die Alterssicherung jüdischer Zuwanderer:innen zu verbessern.

16. November 2020 Bürgerschaftsdebatte, Corona, Fraktion, November 2020, Pressemeldungen, Pressemitteilungen Corona, Sabine Boeddinghaus, Schule und Berufsbildung, Stellungnahmen_Sabine Boeddinghaus

Rote Karte für die Kultusminister:innen – Rabe muss reagieren!

Bei Peter Altmaier und Angela Merkel hat es „klick“ gemacht: Unterricht muss auch außerhalb der Schulen in geteilten Klassen möglich gemacht werden. So positioniert sich Peter Altmaier am Wochenende in einem BILD-Interview und Angela Merkel in ihrer Vorlage zu heutigen Ministerpräsident:innen-Runde. Sabine Boeddinghaus: “Die Kultusminister:innen sind schon längst ins Hintertreffen geraten – sie müssen endlich handeln. Und Ties Rabe auch!”

11. November 2020 Aktuelle Stunde, Arbeitsmarktpolitik, Bürgerschaftsdebatte, Corona, David Stoop, Fraktion, November 2020, Pressemeldungen, Pressemitteilungen Corona, Schule und Berufsbildung, Soziale Spaltung, Stellungnahmen_David Stoop

Senat muss sich endlich seiner politischen Verantwortung stellen

Unter dem Motto: „Nur miteinander stark: Mit Mut, Vernunft und Zusammenhalt durch die Pandemie“ diskutiert die Bürgerschaft heute die aktuelle Krisenpolitik des Senats. Hierzu der haushaltspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft, David Stoop: „Die Verantwortung stets nur bei anderen zu suchen ist unverantwortlich.”

28. Oktober 2020 2020, Bürgerschaftsdebatte, Familie, Kinder und Jugend, Fraktion, Oktober 2020, Pressemeldungen, Sabine Boeddinghaus, Stellungnahmen_Insa Tietjen, Stellungnahmen_Sabine Boeddinghaus

Steigende Inobhutnahmen von Kindern und Jugendlichen müssen wissenschaftlich aufgearbeitet werden!

Die Zahl von Kriseninterventionen und Inobhutnahmen steigt beständig an – gerade auch vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie. Solche Inobhutnahmen stellen auch immer einen massiven Eingriff in das Leben und die Entwicklung der betroffenen Kinder und Jugendlichen dar. Die Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft hat heute in der Bürgerschaft den Antrag eingebracht, eine wissenschaftliche Studie in Auftrag zu geben: Sie soll sich mit dieser Entwicklung befassen.

2020, Bürgerschaftsdebatte, Corona, Fraktion, Gesundheit und Pflege, Oktober 2020, Pressemeldungen, Pressemitteilungen Corona, Soziales, Stellungnahmen_Cansu Özdemir

LINKE fordert: Nicht länger über die Köpfe der Hamburger:innen hinweg regieren!

Mit einem neuen Appell an die Hamburger:innen und ihre Geduld und Disziplin hat Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher in seiner Regierungserklärung in der heutigen Bürgerschaftssitzung die Maßnahmen des Senats begründet. Doch die Linksfraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft fordert die längst überfällige Beteiligung der Zivilgesellschaft. Cansu Özdemir, Fraktionsvorsitzende der LINKEN, in ihrer Antwort auf die Regierungserklärung: …

14. September 2020 Aktuelles, Bürgerschaftsdebatte, Corona, In eigener Sache

DIE LINKE in der Bürgerschaft: Solo-Selbstständige unterstützen, mehr Sozialwohnungen bauen!

Die Corona-Krise trifft viele Menschen in dieser Stadt existenziell. Menschen, die ihre Einnahmequellen verlieren, drohen in die Armut abzurutschen. Umso wichtiger, dass die Politik Maßnahmen ergreift, die dagegen wirken. In der Bürgerschaftssitzung am Mittwoch, dem 16.09. haben wir dafür zwei Anträgen eingereicht. Darin haben wir die Ausweitung der „Neustartprämie“ für alle Solo-Selbstständigen gefordert. Und wir haben den Bau von mindestens 6000 neuen Sozialwohnungen jährlich beantragt.

10. September 2020 2020, Bürgerschaftsdebatte, Deniz Celik, Fraktion, Inneres, Pressemeldungen, September 2020, Stellungnahmen_Deniz Celik

Polizeieinsatz gegen 15-Jährigen: Rot-Grün verhindert Debatte

Mitte August hatte der Einsatz von acht Polizist_innen gegen einen 15-Jährigen viele Fragen aufgeworfen und eine öffentliche Debatte über die Verhältnismäßigkeit des Einsatzes und über Polizeigewalt entfacht. Ein Antrag der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft auf Selbstbefassung im Innenausschuss, der heute tagt, wurde jedoch von den rot-grünen Mehrheitsfraktionen abgelehnt.