Cansu Özdemir | Die Linke. Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft

22. Mai 2019 2019, Cansu Özdemir, Fraktion, Mai 2019, Pressemeldungen, Sabine Boeddinghaus, Soziale Spaltung, Soziales, Stellungnahmen_Cansu Özdemir, Stellungnahmen_Sabine Boeddinghaus

Hamburg braucht endlich eine umfassende Anti-Armuts-Strategie!

Die soziale Spaltung in Hamburg muss bekämpft werden – und sie kann bekämpft werden. Deshalb fordert DIE LINKE in der heutigen Sitzung der Bürgerschaft mit einem Antrag den Senat auf, eine behördenübergreifende Anti-Armuts-Strategie aufzulegen. „Wir schlagen konkrete Eckpunkte vor, die wir im Rahmen unserer Veranstaltungsreihe ,Mut gegen Armut‘ in verschiedenen Hamburger Stadtteilen mit vielen Bürger_innen gemeinsam erarbeitet haben“, erklärt Cansu Özdemir. „Demokratie heißt, allen Hamburger_innen soziale und kulturelle …

17. Mai 2019 2019, Cansu Özdemir, Fraktion, Gender, Inklusion und Partizipation, Mai 2019, Pressemeldungen, Queer, Stellungnahmen_Cansu Özdemir

IDAHOBIT: „Für echte Gleichstellung bleibt noch viel zu tun“

Zum heutigen Internationalen Tag gegen Homo-, Bi- und Transphobie (IDAHOBIT) gibt es um 16 Uhr eine Kundgebung des LSVD auf dem Rathausmarkt. Mit Redebeiträgen und Luftballons soll ein sichtbares Zeichen gegen Gewalt und Diskriminierung gesetzt werden. „Die rechtliche Anerkennung der Tatsache, dass es mehr als zwei Geschlechter gibt, und die entsprechende Angleichung des deutschen Personenstandsgesetzes sind zwar ein großer Schritt nach vorn“, erklärt dazu Cansu Özdemir. „Es bleibt aber noch viel zu tun, um …

27. April 2019 2019, April 2019, Cansu Özdemir, Fraktion, Inneres, Justiz, Pressemeldungen, Stellungnahmen_Cansu Özdemir

IS-Rückkehrerin Omaima A.: Keine Überprüfung durch Sicherheitsbehörden

Die IS-Rückkehrerin Omaima A. wurde nach ihrer Rückreise nicht als Gefährderin eingestuft und nicht mit den für Islamist_innen entwickelten Instrumenten beurteilt. Das ergibt eine Anfrage (Drs. 21/16910) der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. …

16. April 2019 2019, April 2019, Cansu Özdemir, Fraktion, Pressemeldungen, Soziale Spaltung, Soziales, Stellungnahmen_Cansu Özdemir, Wohnen

Winternotprogramm: „Erfolg“ nur durch Diskriminierung

Das Winternotprogramm war nach Ansicht des Senats auch im vergangenen Winter ein Erfolg. „Eine Auslastung des Winternotprogramms von 67 Prozent ist kein Grund, sich auf die Schulter zu klopfen. Die geringe Auslastung ist die Bilanz einer diskriminierenden Politik gegenüber zugewanderten Obdachlosen“, kommentiert Cansu Özdemir. „Auch in diesem Winter wurde wieder eine sehr große Anzahl von obdachlosen Menschen von der Nutzung des Winternotprogramms ausgeschlossen und …

9. April 2019 2019, April 2019, Cansu Özdemir, Fraktion, Pressemeldungen, Soziale Spaltung, Soziales, Stellungnahmen_Cansu Özdemir, Wohnen

Nicht Obdachlose bekämpfen, sondern Obdachlosigkeit!

Fast zwei Drittel der 2.000 Menschen, die in Hamburg auf der Straße leben, sind nicht-deutscher Herkunft, überwiegend EU-Bürger_innen. Der rot-grüne Senat begegnet ihnen vor allem mit Vertreibungsmaßnahmen und systematischen Freizügigkeitsüberprüfungen. In einem Antrag (Drs. 21/16679) zur morgigen Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft fordert DIE LINKE unter anderem, stattdessen inklusionsfördernde Beratungsangebote und unterstützende Strukturen in den Ämtern sowie Sprach- und Qualifizierungsangebote für Unionsbürger_innen zu schaffen.

24. März 2019 2019, Arbeit und Integration, Bildung, Cansu Özdemir, Fraktion, Kultur, März 2019, Medien, Pressemeldungen, Soziale Spaltung, Soziales, Stellungnahmen_Cansu Özdemir, Stellungnahmen_Stephan Jersch, Stephan Jersch

Befreiung vom Rundfunkbeitrag soll automatisch erfolgen

Wer Anspruch auf Befreiung vom Rundfunkbeitrag hat, soll in Zukunft automatisch von der Zahlung ausgenommen werden – das fordert die Fraktion DIE LINKE in einem Antrag zur Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft am kommenden Mittwoch. „Bisher müssen Empfänger_innen von ALG II oder Sozialhilfe einen gesonderten Antrag ausfüllen, um sich befreien zu lassen“, erklärt Cansu Özdemir. „Dieses Verfahren ist kompliziert, sehr fehleranfällig und führt häufig dazu, dass …

10. März 2019 2019, Cansu Özdemir, Fraktion, Friedenspolitik, Gewalt, Inneres, März 2019, Pressemeldungen, Stellungnahmen_Cansu Özdemir

Senat muss Verantwortung für Hamburger IS-Kämpfer wahrnehmen

Hamburg soll sich dafür einsetzen, in Syrien festgenommene deutsche IS-Anhänger_innen, insbesondere die Kinder unter ihnen, nach Deutschland zurückzuführen – und sich unter anderem unter strafrechtlichen und Rehabilitations-Gesichtspunkten auf sie vorbereiten. Das fordert die Fraktion DIE LINKE in einem Antrag. Außerdem soll der Senat die Mittel für Beratungsstellen und Familien-, Kinder- und Jugendhilfemaßnahmen in diesem Zusammenhang aufstocken. „Der Senat unterschätzt die auf uns zukommende Problematik“, erklärt …

7. März 2019 2019, Cansu Özdemir, Fraktion, Frauen, Frauen und Gleichstellung, Gender, März 2019, Pressemeldungen, Stellungnahmen_Cansu Özdemir

8. März: Gender Pay Gap schließen, Entgeltgerechtigkeit jetzt!

19,6 Prozent weniger als ihre Kollegen verdienen Hamburgs Frauen für die gleiche Arbeit. Um diese geschlechtsspezifische Lohnlücke, den so genannten Gender Pay Gap, zu schließen, reicht die Fraktion DIE LINKE heute einen Antrag zur nächsten Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft ein.

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