Parlamentsarbeit_Carola Ensslen

24. Juni 2020 2020, Bürgerschaftsdebatte, Carola Ensslen, Fraktion, Juni 2020, Parlamentsarbeit_Carola Ensslen, Pressemeldungen, Verfassung

Deputationen modernisieren statt abschaffen!

In der heutigen Bürgerschaftssitzung wird ein Antrag der Regierungsfraktionen behandelt (Drs. 22/505), der die ersatzlose Abschaffung der Deputationen vorsieht. Dazu Carola Ensslen, verfassungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE: „Ausgerechnet diese Jahrhunderte alte Tradition in Hamburg soll gleich zum Start der neuen alten Koalition abgeräumt werden. Das ist schlechter Stil.”

6. August 2019 2019, Arbeit und Integration, Arbeitsmarktpolitik, August 2019, Carola Ensslen, Fraktion, Parlamentsarbeit_Carola Ensslen, Pressemeldungen, Stellungnahmen_Carola Ensslen

Hamburg Schlusslicht beim sozialen Arbeitsmarkt

Hamburg hat von allen Bundesländern mit Abstand die wenigsten Teilnehmer_innen in den Beschäftigungsprogrammen „Teilhabe am Arbeitsmarkt“ (TAM) und „Eingliederung von Langzeitarbeitslosen“ (EVL). Das belegt die aktuelle Statistik zum sozialen Arbeitsmarkt der Bundesagentur für Arbeit. Gerade einmal 361 Teilhabestellen und 22 Eingliederungsstellen gibt es derzeit in Hamburg. Spitzenreiter ist NRW mit 6.336 Stellen. Frauen sind dabei bundesweit mit einem Anteil von etwa einem Drittel unterrepräsentiert.

9. Juli 2019 2019, Arbeitsmarktpolitik, Carola Ensslen, Fraktion, Juli 2019, Parlamentsarbeit_Carola Ensslen, Pressemeldungen, Stellungnahmen_Carola Ensslen

Arbeitslosenförderung: Jobcenter lässt Millionen verfallen

In den letzten Wochen herrschte Streit zwischen dem Netzwerk aus sozialen Beschäftigungsträgern „Sozial-Start jetzt“ und Jobcenter-Chef Dirk Heyden. Der Vorwurf: Das Jobcenter fördere Langzeitarbeitslose nicht genug. Zum Ende des Jahres würden 30 Mio. Euro nicht ausgegeben werden. Eine Anfrage (Drs. 21/17648) der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft spricht ebenfalls für ein deutliches Ausgaben-Minus.