Stellungnahmen_Deniz Celik

Stellungnahmen_Deniz Celik

22. Mai 2018 2018, Deniz Celik, Fraktion, Gesundheit und Pflege, Mai 2018, Pressemeldungen, Senioren, Soziales, Stellungnahmen_Deniz Celik

Senat lagert seine Verantwortung für pflegebedürftige Menschen aus

Seit Jahren gibt es schwere Mängel bei der regelmäßigen Kontrolle der Pflegeeinrichtungen. Die zuständige Wohn-Pflege-Aufsicht ist personell so schlecht ausgestattet, dass die gesetzlich vorgeschrieben jährlichen Regelprüfungen kaum noch stattfanden. Nun will der Senat den Medizinischen Dienst der Krankenkassen (MDK) beauftragen, „bestimmte Fragestellungen“ zu prüfen. „Der Senat kommt seit Jahren seinem Schutzauftrag für die pflegebedürftigen Menschen

16. Mai 2018 2018, Arbeit und Integration, Arbeitsmarktpolitik, Bürgerschaftsdebatte, Deniz Celik, Fraktion, Mai 2018, Öffentliche Unternehmen, Pressemeldungen, Soziale Spaltung, Soziales, Stellungnahmen_Deniz Celik, Wirtschaft

Mindestlohn: Opposition von links wirkt auch in Hamburg!

Einen Mindestlohn von zwölf Euro in städtischen Betrieben beschließt heute die Hamburgische Bürgerschaft – auch mit den Stimmen der Fraktion DIE LINKE. Allerdings fordert diese in einen Zusatzantrag (Drs. 21/13031) eine Verankerung des Mindestlohns auch im Vergaberecht: „Ein tariflicher Mindestlohn von zwölf Euro – das zeigt: Auch in Hamburg wirkt Opposition von links!“, sagte in

30. April 2018 2018, April 2018, Deniz Celik, Fraktion, Gesundheit und Pflege, Pressemeldungen, Stellungnahmen_Deniz Celik, Volksentscheid

Mitarbeiter-Ausspähung: Gesundheitssenatorin schafft Klima der Angst

Die Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz hat im Februar sämtliche Daten (inklusive E-Mails) auf dem Dienst-Computer eines Mitarbeiters durchsucht. „Das Ausspähen des Computers ohne die Nennung eines konkreten Verdachts ist skandalös“, erklärt dazu Deniz Celik, gesundheitspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. „Es besteht der begründete Verdacht, dass der Mitarbeiter, dessen Arbeit

27. April 2018 2018, April 2018, Arbeit und Integration, Arbeitsmarktpolitik, Deniz Celik, Fraktion, Öffentliche Unternehmen, Pressemeldungen, Soziales, Stellungnahmen_Deniz Celik

Zwölf Euro Mindestlohn für Hamburg – linke Opposition wirkt!

Der Erste Bürgermeister will seine Ankündigung wahr machen: Mitte Mai soll die Hamburgische Bürgerschaft einen Mindestlohn von zwölf Euro für die Beschäftigten der Freien und Hansestadt beschließen. „Das war zur Bekämpfung von Armutslöhnen und Altersarmut längst überfällig. Wir freuen uns, dass die Regierungsfraktionen nun eine unserer Kernforderungen aufgegriffen haben – Opposition von links wirkt!“, kommentiert

18. April 2018 2018, April 2018, Cansu Özdemir, Deniz Celik, Fraktion, Gesundheit und Pflege, Inklusion und Partizipation, Pressemeldungen, Stellungnahmen_Cansu Özdemir, Stellungnahmen_Deniz Celik

Gesundheit ist Menschenrecht, Barrierefreiheit ist Gesetz!

Das Projekt „Barrierefreie Arztpraxen“ von KISS Hamburg und der Patienten-Initiative e.V. hat einen Kriterienkatalog für den barrierefreien Zugang zu Ärzt_innen entwickelt und eine darauf basierende App vorgestellt. Nach wie vor ist allerdings der größte Teil der Praxen in Hamburg immer noch nicht für alle Menschen zugänglich. „Das Recht auf Gesundheit ist Menschenrecht, es gilt für Alle. Gesetzliche Vorgaben dazu

13. April 2018 2018, April 2018, Deniz Celik, Fraktion, Gesundheit und Pflege, Pressemeldungen, Stellungnahmen_Deniz Celik

Herzzentrum Stellingen: Gesundheit darf keine Ware sein

Laut Medienberichten hat der Geschäftsführer eines Medizinischen Versorgungszentrums in Stellingen in der Vergangenheit Ärzt_innen angewiesen, aus wirtschaftlichen Gründen pro Tag mindestens 20 Herzkatheter-Untersuchungen durchzuführen – für jeden nicht vorgenommenem Eingriff gebe es Gehaltsabzug. „Falls Eingriffe nicht aus medizinischer Notwendigkeit, sondern aus wirtschaftlichen Gewinnstreben erfolgen, wäre das ein ungeheuerlicher Skandal“, erklärt dazu Deniz Celik, gesundheitspolitischer Sprecher

10. April 2018 2018, April 2018, Cansu Özdemir, Deniz Celik, Fraktion, Frauen, Frauenpolitik, Gesundheit und Pflege, Justiz, Pressemeldungen, Stellungnahmen_Cansu Özdemir, Stellungnahmen_Deniz Celik

Linksfraktion unterstützt Forderung der Ärztekammer: §219a muss weg!

Die Ärztekammer Hamburg hat heute den Bundestag aufgefordert, den §219a Abs. 1 StGB (Verbot der Information von Ärzt_innen über Schwangerschaftsabbrüche) ersatzlos zu streichen, auch der Senat solle sich weiter dafür einzusetzen. Die Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft unterstützt diese Forderung: „Die einstimmige Resolution der Ärztekammer ist ein kräftiges Signal für die ersatzlose Streichung

29. März 2018 2018, Deniz Celik, Fraktion, Gesundheit und Pflege, März 2018, Öffentliche Unternehmen, Pressemeldungen, Stellungnahmen_Deniz Celik, Volksentscheid

27.623 Unterschriften: Ein starkes Zeichen gegen den Pflegenotstand

Die Volksinitiative „Gegen Pflegenotstand im Krankenhaus“ hat innerhalb von drei Wochen über 27.000 Unterschriften gesammelt und heute dem Senat übergeben. „Wir gratulieren der Initiative zu diesem großartigen Erfolg“, erklärt dazu Deniz Celik, gesundheitspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. „Es ist beeindruckend, dass in der Stadt eine so breite Bewegung gegen den

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