Stellungnahmen_Stephan Jersch | Die Linke. Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft

28. Juni 2019 2019, Fraktion, Gesundheit und Pflege, Heike Sudmann, Juni 2019, Pressemeldungen, Stellungnahmen_Heike Sudmann, Stellungnahmen_Stephan Jersch, Stephan Jersch, Umwelt und Energie, Verkehr

Laut, lauter, „Harley Days“: Muss das wirklich?

Am Wochenende wird es wieder laut und stinkig: Zehntausende Motorradfahrer_innen zelebrieren die „Harley Days“ und brettern kreuz und quer durch Hamburg. Dröhnende Maschinen, oft noch durch „Frisieren“ verstärkt, und hohe Abgaswerte nerven viele Hamburger_innen. „Es ist nicht akzeptabel, dass alljährlich zu den Harley Days auf den Straßen Ausnahmezustand herrscht“, erklärt Heike Sudmann. „Im Interesse der Menschen in den Quartieren fordere ich eine konsequente Durchsetzung der bestehenden Lärmschutz-und der entsprechenden Zulassungsverordnungen. Der …

25. Juni 2019 2019, Fraktion, Juni 2019, Pressemeldungen, Stellungnahmen_Stephan Jersch, Stephan Jersch, Umwelt und Energie, Wirtschaft

Umweltwirtschaftsgipfel: Nicht jeder „Partner“ ist ein Partner

Unternehmen verbinden erfolgreich Wirtschaftlichkeit und Klimaschutz – so zumindest die Bilanz der UmweltPartnerschaft Hamburg. „Aus der Partnerschaft sind zweifelsohne gute und wichtige Projekte entstanden – allerdings leisten die Umweltbehörde und ihr grüner Präses mit der Initiative auch massive Beihilfe zum Greenwashing“, erklärt dazu Stephan Jersch. „Denn nach wie vor gelten als UmweltPartner für Hamburg Konzerne, die Tag für Tag die Umwelt schädigen. Natürlich kann man sich, wie es der Umweltsenator tut, zum Beispiel bei Vattenfall oder Daimler nur …

21. Juni 2019 2019, Fraktion, Juni 2019, Netzrückkauf, Öffentliche Unternehmen, Pressemeldungen, Stellungnahmen_Stephan Jersch, Stephan Jersch, Umwelt und Energie

Wedel-Ersatz: Hamburg steuert auf ein Desaster zu

Das Kohle-Heizkraftwerk Wedel steht kurz vor dem Verkauf, sein Ersatz ist ein zentraler Aspekt des Rückkaufs des Wärmenetzes durch die Stadt. Doch noch immer hält der Senat zentrale Informationen zum Wärmebedarf Hamburgs und den Erzeugerleistungen des Kraftwerks zurück und verschanzt sich hinter „Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen“ – zuletzt wieder auf eine Anfrage der Fraktion DIE LINKE. „Die Informationen sind von größtem öffentlichen Interesse, aber Vattenfall und der Senat weigern sich, sich vom Parlament in die Karten schauen …

5. Juni 2019 2019, Bürgerschaftsdebatte, Fraktion, Juni 2019, Pressemeldungen, Stellungnahmen_Stephan Jersch, Stephan Jersch, Umwelt und Energie, Verkehr

Wer das Klima retten will, muss endlich an den Luftverkehr ran!

Der Flugverkehr ist einer der größten Verursacher von Klimagasen. Deshalb fordert DIE LINKE heute mit einem Antrag, das Norddeutsche Luftverkehrskonzept auf echten Klimaschutz auszurichten. „Der Luftverkehr wird bisher von allen klimapolitischen Anstrengungen ausgenommen“, kritisiert Stephan Jersch. „Im Konzept der norddeutschen Länder taucht das Wort ,Klima‘ nur ein einziges Mal auf – im Verweis auf einen Forschungsauftrag. Es muss endlich eine norddeutsche Antwort auf den Klimawandel geben, und dazu müssen wir …

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Kohleausstieg: DIE LINKE beantragt konsequentere Schritte

Die Bürgerschaft soll heute den Konsens zwischen den Senatsparteien und der Volksinitiative „Tschüss Kohle!“ beschließen. Der regelt allerdings lediglich den Ausstieg aus der Kohle bei der Wärme-, nicht bei der Stromerzeugung – und auch das noch mit Verzug bis 2030. Mit einem Zusatzantrag will DIE LINKE deshalb unter anderem erreichen, dass schon spätestens nach dem 31. Dezember 2025 kein Kohleeinsatz in der Wärmeerzeugung in der Stadt mehr möglich sein wird. „Das ist ein ambitionierterer Schritt, aber ein notwendiger, um …

21. Mai 2019 2019, Fraktion, Mai 2019, Netzrückkauf, Öffentliche Unternehmen, Pressemeldungen, Stellungnahmen_Stephan Jersch, Stephan Jersch, Umwelt und Energie, Volksentscheid

„Tschüss Kohle“ erst in zehn Jahren? Deiche bauen reicht nicht!

SPD und Grüne haben ihre Vereinbarung mit der Volksinitiative „Tschüss Kohle“ öffentlich gemacht. Kernpunkt ist der Ausstieg aus der kohlebasierten Wärmeproduktion für die stadteigene Erzeugung und das zentrale Fernwärmenetz bis 2030. „Das ist einfach nicht genug und es ist zu spät“, erklärt dazu Stephan Jersch, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. „Wenn der Kohleausstieg angeblich selbst im reichen Hamburg nicht bis 2025 möglich ist, wo …

20. Mai 2019 2019, Fraktion, Mai 2019, Netzrückkauf, Öffentliche Unternehmen, Pressemeldungen, Stellungnahmen_Stephan Jersch, Stephan Jersch, Umwelt und Energie, Volksentscheid

SPD und Grüne verschleppen den Kohleausstieg

Laut einem NDR-Bericht haben sich die Regierungsfraktionen mit der Volksinitiative „Tschüss Kohle“ darauf geeinigt, dass Hamburg bis 2030 keine Wärme mehr aus Kohle produziert oder nutzt. „Dieser Kompromiss ist einfach zu wenig, um darüber jubeln zu können“, erklärt Stephan Jersch. „Der gesellschaftliche Druck hinter der Forderung der Volksini nach einem kompletten Kohleausstieg bis 2025 ist enorm, Hamburg ist eine der reichsten Städte Europas, ihr gehören die Anlagen – und trotzdem …

17. Mai 2019 2019, Fraktion, Mai 2019, Öffentliche Unternehmen, Pressemeldungen, Stellungnahmen_Stephan Jersch, Stephan Jersch, Verkehr

SPD-Vetternwirtschaft heißt jetzt „Büroversehen“

Parteipolitische Werbung zeigt die städtische Hochbahn nicht in ihren Fahrzeugen – außer es handelt sich um solche der regierenden SPD. Vorige Woche lief im Fahrgastfernsehen ein Wahlwerbespot der Finkenwerder SPD-Kandidaten zur Bezirksversammlung Mitte Carina Oestreich und David Dworzynski, passgenau auf den HADAG-Fähren der Linie 62 nach Finkenwerder. Auf Nachfragen von Bürger_innen hin nahm die HADAG den SPD-Spot aus dem Programm, Grund für die unzulässige Wahlwerbung sei ein „Büroversehen“ …

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