Stellungnahmen_Stephan Jersch | Die Linke. Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft

19. September 2019 2019, Fraktion, Gesundheit und Pflege, Öffentliche Unternehmen, Pressemeldungen, September 2019, Stellungnahmen_Stephan Jersch, Stephan Jersch, Umwelt und Energie, Verkehr

Lärmregeln am Flughafen sind nur noch eine Witznummer

Das Oberverwaltungsgericht Hamburg hat die Klage gegen die Nichteinhaltung der Bahnbenutzungsregeln für den Flughafen abgewiesen. Die Regeln sollen eigentlich sicherstellen, dass der Fluglärm in den Start- und Landekorridoren besser verteilt wird, um wenigstens einen kleinen Lärmausgleich zu schaffen. „Wenn sie fast täglich missachtet wird, ist diese Regelung Makulatur, höchstens ein Alibiversuch. Daher wundert mich diese Entscheidung des OVG“, erklärt Stephan Jersch. „Dass bei Regeln auch ein ,quantitativ bestimmbares Regel-Ausnahme-Verhältnis‘ definiert werden muss …

16. September 2019 Fraktion, Hafen, Norbert Hackbusch, Stellungnahmen_Stephan Jersch, Stephan Jersch, Umwelt und Energie

„Cruise Days“: Klimakillen nur zum Spaß

Cruise Days in Hamburg: Mit Feuerwerk und vielen blauen Neonröhren hat die Hamburg Tourismus GmBH dieses Wochenende wieder ein großes Kreuzfahrtevent zelebriert. Was sie verschweigt: Die verheerende Klimabilanz der Kreuzfahrtindustrie und ihre Auswirkungen auf die Atemluft in Hamburg. Aber dieses Jahr gab es viele Proteste – unter Anderem von Nabu und Extinction Rebellion. Auch wir waren dabei, mit einem Banner, viel Dampf und Flyern für Passant_innen.

13. September 2019 2019, Fraktion, Hafen, Norbert Hackbusch, Pressemeldungen, September 2019, Stellungnahmen_Norbert Hackbusch, Stellungnahmen_Stephan Jersch, Stephan Jersch, Umwelt und Energie

„Cruise Days“: Klimakillen nur zum Spaß

An diesem Wochenende lädt die Hamburg Tourismus GmbH erneut zum Kreuzfahrtspektakel „Cruise Days“ ein. Was sie einmal mehr verschweigt, ist die verheerende Klimabilanz der Kreuzfahrtindustrie und ihre konkreten Auswirkungen auf die Atemluft in Hamburg. Darauf wies die Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft heute bei einer Protestaktion am Hamburger Hafen hin.

11. September 2019 2019, Bezirke, Fraktion, Pressemeldungen, September 2019, Stellungnahmen_Stephan Jersch, Stephan Jersch

Senat und Bäderland müssen Hamburgs Freibäder erhalten

Die geplante Schließung der Freibäder Wiesenredder und Aschberg hat die Fraktion DIE LINKE heute zum Thema in der Aktuellen Stunde der Hamburgischen Bürgerschaft gemacht. „Der Betrieb von Freibädern gehört, auch nach Aussage des Senats, zur öffentlichen Daseinsvorsorge….

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Klimaziele angehen – Klimanotstand ausrufen!

Der Klimawandel ist heute Thema Nr. 1 in der Hamburgischen Bürgerschaft. Neben der Debatte in der Aktuellen Stunde steht auch der Antrag der Fraktion DIE LINKE, den Klimanotstand auszurufen, auf der Tagesordnung. Ähnliches haben bereits mehr als 50 Städte in Deutschland beschlossen, darunter Konstanz, Köln und Kiel. „Die bisherige Bilanz des rot-grünen Senats bei den

8. September 2019 2019, Fraktion, Pressemeldungen, September 2019, Stellungnahmen_Stephan Jersch, Stephan Jersch, Umwelt und Energie

Hamburg muss den Klimanotstand erklären!

Die Fraktion DIE LINKE beantragt in der kommenden Bürgerschaftssitzung, den Klimanotstand in Hamburg auszurufen. Ähnliche Beschlüsse haben bereits mehr als 50 Städte in Deutschland gefasst, darunter Köln, Potsdam und Kiel.

3. September 2019 2019, Fraktion, Netzrückkauf, Öffentliche Unternehmen, Pressemeldungen, September 2019, Stellungnahmen_Stephan Jersch, Stephan Jersch, Umwelt und Energie

Rückkauf des Fernwärmenetzes: Jetzt muss Rot-Grün liefern!

Mit der Übernahme des zentralen Hamburger Fernwärmenetzes durch die Stadt ist heute nach Strom- und Gasnetz auch der größte Teil des dritten Energienetzes zurück in kommunalem Besitz. „Das ist ein großer Erfolg des Bürgerwillens mit dem Volksentscheid von 2013“, erklärt dazu Stephan Jersch. „Und der Senat jubelt sich heute den Rückkauf zurecht, der ihm gegen seinen Willen abgetrotzt wurde. Dabei stehen noch mehr Aufgaben bevor, als bisher erledigt wurden – von einem ‚finalen Akt‘, wie es der Umweltsenator sieht, sind wir noch sehr weit weg. Die Ersatzplanung für …

13. August 2019 2019, August 2019, Fraktion, Pressemeldungen, Stellungnahmen_Stephan Jersch, Stephan Jersch, Umwelt und Energie

„Fridays for Future“ im Rathaus: Hamburg muss endlich handeln!

Der Dialog von „Fridays for Future“ und Hamburgischer Bürgerschaft geht in die zweite Runde: Der Umweltausschuss hat die Initiative auf Vorschlag der Fraktion DIE LINKE für heute eingeladen. „Endlich wird der beeindruckende Protest gegen das weitverbreitete Nichts-bis-wenig-tun in dieser Existenzfrage der Menschheit im Ausschuss wahrgenommen“, erklärt Stephan Jersch. „Es ist höchste Zeit, nicht nur Floskeln abzugeben, wie es die meisten Fraktionen beim Treffen mit ,Fridays for Future‘ letzte Woche getan haben. Es müssen endlich wirksame und …

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