Gesundheit und Pflege

Gesundheit und Pflege

11. Dezember 2018 2018, Dezember 2018, Fraktion, Gesundheit und Pflege, Öffentliche Unternehmen, Pressemeldungen, Stadtentwicklung, Stellungnahmen_Stephan Jersch, Stephan Jersch, Umwelt und Energie

Flughafenausbau in Salamitaktik: Fatal für Mensch und Umwelt

Der BUND hat heute einen Ausbaustopp für den Hamburger Flughafen gefordert. „Nachdem Rot-Grün im September die Volkspetition ,Nachts ist Ruhe’ im Handstreich abgelehnt und nur einen desaströsen Kompromiss zur Fluglärmminderung zugelassen hat, lässt die Flughafengesellschaft jetzt die Katze aus dem Sack: Wie vermutet ist das so genannte Interimsgebäude nur ein Ausbauschritt neben anderen, um die Kapazitäten massiv auszubauen“, erklärt dazu Stephan Jersch. „Wieder wird deutlich, dass für den Flughafen, an dem die Hansestadt ja immerhin Mehrheitsgesellschafter ist, ein anderer Rechtsrahmen gilt als für andere Hamburger_innen, die …

30. November 2018 2018, Deniz Celik, Fraktion, Gesundheit und Pflege, Migration und Flucht, November 2018, Parlamentsarbeit_Deniz Celik, Pressemeldungen, Stellungnahmen_Deniz Celik

HIV-Übertragung von Schwangeren auf Kinder: Senat gefährdet Ungeborene

Jedes Jahr melden sich bei Hilfsorganisationen 10 bis 15 Schwangere ohne einen legalen Aufenthaltsstatus („Papierlose“), weil sie HIV-positiv sind und dringend eine medikamentöse Therapie brauchen, um eine Übertragung der HIV-Infektion auf das ungeborene Kind  zu verhindern. Der Senat untersagt dem Projekt Clearingstelle die Finanzierung einer HIV-Behandlung – obwohl in diesem Fall Ungeborene akut gefährdet werden. …

28. November 2018 2018, Aktuelle Stunde, Bürgerschaftsdebatte, Fraktion, Gesundheit und Pflege, Norbert Hackbusch, November 2018, Pressemeldungen, Stellungnahmen_Norbert Hackbusch, Umwelt und Energie, Verkehr

Luftreinheit: Maßnahmen des Senats sind nur Placebos

Luftreinheit und Dieselfahrverbote diskutiert die Hamburgische Bürgerschaft heute in der Aktuellen Stunde. „Die offiziellen Mess-Ergebnisse weisen keine Verbesserung auf“, sagte in der Debatte Norbert Hackbusch von der Fraktion DIE LINKE. „Der Senat darf die Anwohner nicht länger hinhalten, er muss sich jetzt für weitere Maßnahmen entscheiden. Die Lungen der Anwohner_innen im Innenstadtbereich werden weiterhin belastet, auch durch die Lügen der Autoindustrie!“ Der Senat habe die Aufgabe, diese Körperverletzung …

 

27. November 2018 2018, Arbeitsmarktpolitik, Deniz Celik, Fraktion, Gesundheit und Pflege, November 2018, Parlamentsarbeit_Deniz Celik, Pressemeldungen, Stellungnahmen_Deniz Celik

DIE LINKE fordert Schulgeldfreiheit für Gesundheitsfachberufe

Heute protestieren Auszubildende in der Physio- und Ergotherapie sowie der Logopädie zu für die Abschaffung des Schulgelds. Die Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft unterstützt die Proteste und fordert im Rahmen der Haushaltsberatungen mit einem Antrag die Kostenübernahme der Schulgelder ab 2019. Deniz Celik, gesundheitspolitischer Sprecher der Fraktion erklärt: „Es darf nicht sein, dass die Auszubildenden im Gegensatz zu anderen Berufen nicht nur keine Vergütung bekommen, sondern auch noch monatlich bis zu 440 Euro Schulgeld bezahlen müssen …

19. November 2018 2018, Fraktion, Gesundheit und Pflege, Norbert Hackbusch, November 2018, Pressemeldungen, Stellungnahmen_Norbert Hackbusch, Umwelt und Energie, Verkehr

Trotz Fahrverboten: Stickoxid-Werte im Oktober stark gestiegen

Die Stickoxid-Belastung lag im Oktober an allen Verkehrsmessstationen in Hamburg deutlich über den Werten des Vorjahresmonats – trotz der winzigen, vom Umweltsenator vor sechs Monaten eingerichteten Fahrverbotszonen für ältere Dieselfahrzeuge in der Stresemannstraße und der Max-Brauer-Allee. Laut aktueller Zahlen des städtischen Luftmessnetzes lag die Konzentration des Stickoxids NO2 etwa in der Stresemannstraße eineinhalb Meter über dem Boden – also knapp unter der Kopfhöhe der meisten Menschen – bei 48 µg pro Kubikmeter. Das ist eine Steigerung um rund ein Viertel im Vergleich zu Oktober 2017 (39 µg/m³). Dieselben Werte …

9. November 2018 2018, Arbeit und Integration, Arbeitsmarktpolitik, Deniz Celik, Fraktion, Gesundheit und Pflege, November 2018, Öffentliche Unternehmen, Pressemeldungen, Stellungnahmen_Deniz Celik, Volksentscheid

Personaluntergrenzen zementieren den Pflegenotstand

SPD und Grüne begrüßen die heute im Bundestag beschlossenen Personaluntergrenzen in der Krankenpflege. „Das ist ein Armutszeugnis für diesen Senat, der auf Landesebene mit allen Mitteln eine bedarfsgerechte Pflege in den Krankenhäusern bekämpft und mit den Personaluntergrenzen eine Regelung unterstützt, die den Pflegenotstand in den Krankenhäusern weiter zementieren wird“, erklärt dagegen Deniz Celik. „Die jetzt beschlossenen Untergrenzen gehen an der Realität weit vorbei: Nur das schlechteste Viertel aller Krankenhäuser muss Personal aufstocken, und nur so viel, bis es den Stand des zweitschlechtesten Viertels erreicht. Durch dieses Gesetz wird lediglich sehr schlechte Pflege zu schlechter Pflege gemacht …

30. Oktober 2018 2018, Deniz Celik, Fraktion, Gesundheit und Pflege, Öffentliche Unternehmen, Oktober 2018, Pressemeldungen, Stellungnahmen_Deniz Celik, Verfassung, Volksentscheid

Senat klagt gegen mehr Pflegepersonal im Krankenhaus

Der Senat zieht die Volksinitiative gegen den Pflegenotstand im Krankenhaus vor das Hamburgische Verfassungsgericht und verzögert so einen möglichen Volksentscheid und ein Ende des Pflegenotstands um mehrere Monate. „Das ist ein Offenbarungseid gegenüber den Pflegekräften, den Patient_innen und ihren Angehörigen“, erklärt dazu Deniz Celik. „Die Verfassungsklage ist ein durchsichtiges Manöver, um einer politischen Auseinandersetzung aus dem Weg zu gehen. Dieser Senat hatte von Anfang nicht den Willen, den Pflegenotstand in den Hamburger Krankenhäusern anzugehen und …

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Fixierungen: Mehr Personal statt Fesseln

In einer Pressekonferenz haben heute Senatorin Cornelia Prüfer-Storcks und Senator Dr. Till Steffen angekündigt, die Vorgabe des Bundesverfassungsgerichtes in Hamburg umzusetzen, wonach Fixierungen unter Richtervorbehalt gestellt werden müssen. Dazu Deniz Celik,  gesundheitspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: „Es ist erfreulich, dass der Senat die Vorgaben des Verfassungsgerichts endlich umsetzt. Die bisherige Praxis in Hamburg war in etlichen Fällen nicht verfassungskonform.  Die Voraussetzungen für Fixierungen zu verschärfen war längst überfällig – reicht aber bei weitem nicht aus. …

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