Die Linke. Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft in leichter Sprache

Große Anfragen

Große Anfragen

16. Oktober 2020 Arbeitsmarktpolitik, David Stoop, Fraktion, Große Anfragen, Öffentliche Unternehmen, Oktober 2020, Pressemeldungen, Soziale Spaltung, Stellungnahmen_David Stoop, Wirtschaft

Vorsicht, Armutsfalle: Hamburgs öffentliche Unternehmen schneiden bei Mindestlohn, Tarifbindung und Mitbestimmung schlecht ab

5.173 Beschäftigte in öffentlichen Unternehmen arbeiten für weniger als den Hamburger Mindestlohn von 12 Euro. Dies ergab eine Große Anfrage (Drs. 22/1427) des gewerkschaftspolitischen Sprechers der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft, David Stoop, zu Arbeitsbedingungen in öffentlichen Unternehmen. Tendenziell sind davon eher Frauen betroffen, die oft in der Pflege oder Reinigung tätig sind.

15. Oktober 2020 Arbeit und Integration, Bezirke, Fraktion, Gender, Große Anfragen, Inklusion und Partizipation, Metin Kaya, Oktober 2020, Pressemeldungen, Queer, Stellungnahmen_Metin Kaya, Stellungnahmen_Stephanie Rose, Stephanie Rose

Beschwerdestellen: Besser gerüstet gegen Diskriminierung am Arbeitsplatz

Im Rahmen des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) sollen betriebsinterne Beschwerdestellen maßgeblich zur Beseitigung von Diskriminierung beitragen. Diese Beschwerdestellen in den Hamburger Behörden und in der Verwaltung sind aber nicht ausreichend besetzt. Außerdem brauchen die Beauftragte eine bessere Qualifizierung – das geht aus einer Großen Anfrage der Linksfraktion hervor.

23. Juni 2020 Deniz Celik, Fraktion, G20, g20parlament, Gewalt, Große Anfragen, Inneres, Parlamentsarbeit_Deniz Celik

Verfahren gegen Polizeibedienstete im Rahmen des G20-Gipfels und der Gipfelproteste

Bald jährt sich der G20-Gipfel in Hamburg zum dritten Mal. Nach wie vor beschäftigen der Gipfel und seine Folgen die Stadtgesellschaft. Eine der dabei immer wieder aufgeworfenen Fragen betrifft die Polizeigewalt während des G20-Gipfels. Auch wenn Olaf Scholz verkündete, dass es Polizeigewalt nicht gegeben habe, haben zahlreiche Anwohner/-innen und Aktivisten/ -innen eine gegenteilige Erfahrung machen müssen. Während die Strafverfolgung gegen Straftaten von Demonstrant_innen bereits zu zahlreichen Verurteilungen geführt hat, sind Anklagen gegen Polizeikräfte eine absolute Ausnahme.

Corona, Familie, Kinder und Jugend, Fraktion, Große Anfragen, Insa Tietjen, Parlamentsarbeit_Insa Tietjen

Kinderschutz in Zeiten von Corona

Im Rahmen der Anstrengungen, die COVID-19-Pandemie zu verlangsamen, werden aktuell Risiken bezüglich gesellschaftlich marginalisierter Gruppen eingegangen. In Kinderschutz-Fachkreisen besteht im Moment größte Besorgnis über die Entwicklung der Fallzahlen und -schwere, bedingt durch häusliche Isolation, fehlende Betreuung in den Kindertagesheimen, Schulen und den Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe. Befürchtet wird eine Zunahme von Risikofaktoren für häusliche Gewalt.

12. Dezember 2019 Große Anfragen

Todesfälle im Zusammenhang mit polizeilichen Maßnahmen

Bundesweit kommt es im Zusammenhang mit polizeilichen Maßnahmen, insbesondere bei freiheitsentziehenden Maßnahmen, zu Todesfällen. Bekanntheit erlangte dabei insbesondere der bis heute nicht aufgeklärte Tod von Oury Jalloh, der am 7. Januar 2005 in einer Dessauer Polizeizelle verbrannte. …

11. Dezember 2019 Große Anfragen

Bilanz prekärer Beschäftigung im Kita-Bereich (III)

Der Fachkräftemangel ist auch in Hamburg angekommen. Bisher hat Hamburg seine Fachkräftebedarfe decken können. Ohne eine Debatte um die Aufwertung des Berufsfeldes des Sozial- und Erziehungsdienstes (SuE) und eine daraus resultierende Verbesserung der Einkommenssituation der Beschäftigten und der Arbeitsbedingungen wird dies allerdings immer schwieriger werden. Hierzu bedarf es statistischer Fakten, um die Entwicklungen auf dem Arbeitsmarkt und die Arbeitsverhältnisse der Beschäftigten einschätzen zu können. …

13. November 2019 Große Anfragen

Hamburg nur sozial: Wohnungslose im Stufensystem der Fachstellen

Die Vermittlung von wohnungslosen Haushalten in eigenen Wohnraum geschieht auf Grundlage eines Stufenkonzeptes. Dabei erfolgt die Zuordnung durch die Fachstellen für Wohnungsnotfälle je nach Art und Schwere der festgestellten Bedarfe und persönlichen Ressourcen der Klient_innen in eine von drei Stufen. …

5. November 2019 Große Anfragen

Hamburg nur sozial: Nachhaltigkeitsziele der Vereinten Nationen in Hamburg, hier: Sachstand der Umsetzung rot-grüner Klimaschutzpolitikvorstellungen

In der Agenda 2030 der Vereinten Nationen sind 17 globale Ziele für nachhaltige Entwicklung angeführt. Erstmalig hat sich die Weltgemeinschaft mit diesen Sustainable Development Goals (SDGs) auf nachhaltige Entwicklungsziele geeinigt, die für alle in gleicher Weise gelten. Dies hat Umweltsenator Kerstan in der Sitzung des Umweltausschusses zu „Hamburgs Transformation zur nachhaltigen Stadt“ im Februar 2017 auch für unsere Stadt ausdrücklich festgestellt (vergleiche unter anderem Drs. 21/8184). …