Die Linke. Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft in leichter Sprache

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27. Januar 2021 2021, Februar 2021, Fraktion, Hafen, Norbert Hackbusch, Pressemeldungen, Stellungnahmen_Norbert Hackbusch

Streik im Hafen eskaliert: Senat ist abgetaucht, Beschäftigte müssen selbst für ihre Rechte kämpfen

Streik im Hamburger Hafen: Montagabend legten die Betriebshandwerk:innen bei der HHLA ihre Arbeit nieder. Dazu erklärt Norbert Hackbusch, hafenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: “Die gegenwärtigen Streiks sind das Resultat der akuten Spannungen im Hamburger Hafen. Auf den Containerterminals der HHLA und von Eurogate werden gegenwärtig Kürzungsprogramme verhandelt. Und die haben

10. November 2020 Fraktion, Hafen, November 2020, Öffentliche Unternehmen, Pressemeldungen, Stellungnahmen_Stephan Jersch, Stephan Jersch, Umwelt und Energie, Wirtschaft

Klimakiller im Hamburger Hafen: Einsatz von Sulfurylfluorid nimmt sogar noch zu

Aus der Senatsantwort auf eine Anfrage der Linksfraktion geht hervor, dass der Einsatz des Klimakillers Sulfurylfluorid im Hamburger Hafen weiter zugenommen hat. Sulfurylfluorid wird zur Begasung von Containern und vor allem Stammholz im Export eingesetzt, es soll die Verbreitung von Insekten verhindern. Der Einsatz des Gases findet fast ausschließlich für den Holzexport von Fichtenholz nach

21. Oktober 2020 Fraktion, Friedenspolitik, Hafen, Mehmet Yildiz, Öffentliche Unternehmen, Oktober 2020, Pressemeldungen, Stellungnahmen_Mehmet Yildiz, Wirtschaft

Das Geschäft mit dem Tod – Senat schweigt hartnäckig über Gewinne aus Rüstungstransporten

Beim ersten Mal waren es noch „Betriebsgeheimnisse“: Eine Anfrage (Drs. 22/451) über Erträge der Hamburger Hafenbetriebe aus Gebühren für Munitions- und Rüstungstransporten ließ der Senat unbeantwortet. Auf Nachfrage (Drs. 22/1466) verweist der Senat nun darauf, dass lediglich Aktionär:innen auf der Aktionärsversammlung derartige Informationen erteilt würden. Dazu sagt Mehmet Yildiz, friedenspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE

9. Oktober 2020 Fraktion, Friedenspolitik, Hafen, Mehmet Yildiz, Öffentliche Unternehmen, Oktober 2020, Pressemeldungen, Stellungnahmen_Mehmet Yildiz, Wirtschaft

Rüstungsexporte über Hamburgs Hafen: Volksinitiative will tödliche Transporte stoppen

Täglich durchqueren drei Container voller Munition den Hamburger Hafen. Der Export von Revolvern und Pistolen, von Gewehren, Maschinenpistolen und leichten Maschinengewehren über unseren Hafen ist von einem Wert von 500 000 Euro im Jahr 2017 auf 11,5 Millionen Euro im Jahr 2019 gestiegen. Die Volksinitiative gegen Rüstungsexporte protestiert gegen diese Entwicklung und will den Transport todbringender Güter durch Hamburg stoppen.

2. Oktober 2020 2020, Fraktion, Hafen, Norbert Hackbusch, Oktober 2020, Pressemeldungen, Stellungnahmen_Norbert Hackbusch, Stellungnahmen_Stephan Jersch, Stephan Jersch, Umwelt und Energie

Forum Tideelbe: Flutschutz-Maßnahmen nicht ohne Beteiligung umsetzen!

Das Forum Tideelbe hat die Ergebnisse der Machbarkeitsstudien zur Wirkung von tideverändernden Maßnahmen auf die Elbe veröffentlicht. Dazu sagt Stephan Jersch, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: “Gerade in den letzten Jahren ist der Tidenhub gestiegen, die Trübung der Elbe und die Lebensbedingungen etwa für die Fische haben sich weiter verschlechtert. Egal wie es mit der Elbvertiefung weitergeht: Neuen Flutraum zu schaffen ist sinnvoll. Allerdings haben alle Öffnungsvorhaben ihre Probleme. Deshalb ist ein breiter Beteiligungsprozess unbedingt notwendig. Nichts zu tun wäre aber die schlechteste Möglichkeit für die Elbe.”

24. September 2020 2020, Fraktion, Hafen, Norbert Hackbusch, Pressemeldungen, September 2020, Stellungnahmen_Norbert Hackbusch

Hafenschlick: Elbvertiefung muss sofort gestoppt werden!

Massen von Schlick drohen die laufende Elbvertiefung sinnlos zu machen: Das berichtet die „Zeit“ in ihrer heutigen Ausgabe. Sie verweist dabei auf ein Dokument aus der Hamburg Port Authority (HPA), wonach für das Schlickproblem auch mittelfristig keine Lösung in Sicht ist.

11. September 2020 2020, Fraktion, Hafen, September 2020, Stellungnahmen_Stephan Jersch, Stephan Jersch, Umwelt und Energie

Hafenmuseum und „Peking“: Sicherheit der Gäste muss ohne weitere Verzögerungen geklärt werden!

Das Hafenmuseum und auch Hamburgs neue maritime Perle, die ‚Peking‘, werden zukünftig noch weitaus mehr Besucherinnen und Besucher in den Hansahafen bringen. Und mit weiteren Lockerungen der Corona-Regeln wird vermutlich auch bald der Betrieb in der Eventlocation Schuppen 52 wieder starten. Doch alle diese Orte liegen in Reichweite von lebensbedrohlichen Gefahrstoffen.

18. August 2020 Anträge, Anträge Norbert Hackbusch, Fraktion, Hafen, Norbert Hackbusch

Den Hafensenator in den Aufsichtsrat der HHLA entsenden!

Die kritische Situation des Hamburger Hafens verlangt die volle Aufmerksamkeit des Hamburger Senats. Die Kooperationsgespräche zwischen HHLA und EUROGATE sind ein richtiger Schritt, allerdings müssen sie die Macht der Terminalbetreiber gegenüber den Reedern stärken und nicht auf den Rücken der Beschäftigten ausgetragen werden.