Die Linke. Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft in leichter Sprache

Hafen

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21. Oktober 2020 Fraktion, Friedenspolitik, Hafen, Mehmet Yildiz, Öffentliche Unternehmen, Oktober 2020, Pressemeldungen, Stellungnahmen_Mehmet Yildiz, Wirtschaft

Das Geschäft mit dem Tod – Senat schweigt hartnäckig über Gewinne aus Rüstungstransporten

Beim ersten Mal waren es noch „Betriebsgeheimnisse“: Eine Anfrage (Drs. 22/451) über Erträge der Hamburger Hafenbetriebe aus Gebühren für Munitions- und Rüstungstransporten ließ der Senat unbeantwortet. Auf Nachfrage (Drs. 22/1466) verweist der Senat nun darauf, dass lediglich Aktionär:innen auf der Aktionärsversammlung derartige Informationen erteilt würden. Dazu sagt Mehmet Yildiz, friedenspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE

9. Oktober 2020 Fraktion, Friedenspolitik, Hafen, Mehmet Yildiz, Öffentliche Unternehmen, Oktober 2020, Pressemeldungen, Stellungnahmen_Mehmet Yildiz, Wirtschaft

Rüstungsexporte über Hamburgs Hafen: Volksinitiative will tödliche Transporte stoppen

Täglich durchqueren drei Container voller Munition den Hamburger Hafen. Der Export von Revolvern und Pistolen, von Gewehren, Maschinenpistolen und leichten Maschinengewehren über unseren Hafen ist von einem Wert von 500 000 Euro im Jahr 2017 auf 11,5 Millionen Euro im Jahr 2019 gestiegen. Die Volksinitiative gegen Rüstungsexporte protestiert gegen diese Entwicklung und will den Transport todbringender Güter durch Hamburg stoppen.

2. Oktober 2020 2020, Fraktion, Hafen, Norbert Hackbusch, Oktober 2020, Pressemeldungen, Stellungnahmen_Norbert Hackbusch, Stellungnahmen_Stephan Jersch, Stephan Jersch, Umwelt und Energie

Forum Tideelbe: Flutschutz-Maßnahmen nicht ohne Beteiligung umsetzen!

Das Forum Tideelbe hat die Ergebnisse der Machbarkeitsstudien zur Wirkung von tideverändernden Maßnahmen auf die Elbe veröffentlicht. Dazu sagt Stephan Jersch, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: “Gerade in den letzten Jahren ist der Tidenhub gestiegen, die Trübung der Elbe und die Lebensbedingungen etwa für die Fische haben sich weiter verschlechtert. Egal wie es mit der Elbvertiefung weitergeht: Neuen Flutraum zu schaffen ist sinnvoll. Allerdings haben alle Öffnungsvorhaben ihre Probleme. Deshalb ist ein breiter Beteiligungsprozess unbedingt notwendig. Nichts zu tun wäre aber die schlechteste Möglichkeit für die Elbe.”

24. September 2020 2020, Fraktion, Hafen, Norbert Hackbusch, Pressemeldungen, September 2020, Stellungnahmen_Norbert Hackbusch

Hafenschlick: Elbvertiefung muss sofort gestoppt werden!

Massen von Schlick drohen die laufende Elbvertiefung sinnlos zu machen: Das berichtet die „Zeit“ in ihrer heutigen Ausgabe. Sie verweist dabei auf ein Dokument aus der Hamburg Port Authority (HPA), wonach für das Schlickproblem auch mittelfristig keine Lösung in Sicht ist.

11. September 2020 2020, Fraktion, Hafen, September 2020, Stellungnahmen_Stephan Jersch, Stephan Jersch, Umwelt und Energie

Hafenmuseum und „Peking“: Sicherheit der Gäste muss ohne weitere Verzögerungen geklärt werden!

Das Hafenmuseum und auch Hamburgs neue maritime Perle, die ‚Peking‘, werden zukünftig noch weitaus mehr Besucherinnen und Besucher in den Hansahafen bringen. Und mit weiteren Lockerungen der Corona-Regeln wird vermutlich auch bald der Betrieb in der Eventlocation Schuppen 52 wieder starten. Doch alle diese Orte liegen in Reichweite von lebensbedrohlichen Gefahrstoffen.

18. August 2020 Anträge, Anträge Norbert Hackbusch, Fraktion, Hafen, Norbert Hackbusch

Den Hafensenator in den Aufsichtsrat der HHLA entsenden!

Die kritische Situation des Hamburger Hafens verlangt die volle Aufmerksamkeit des Hamburger Senats. Die Kooperationsgespräche zwischen HHLA und EUROGATE sind ein richtiger Schritt, allerdings müssen sie die Macht der Terminalbetreiber gegenüber den Reedern stärken und nicht auf den Rücken der Beschäftigten ausgetragen werden.

29. Mai 2020 2020, Fraktion, Hafen, Mai 2020, Norbert Hackbusch, Öffentliche Unternehmen, Pressemeldungen, Stellungnahmen_Norbert Hackbusch, Wirtschaft

Hafenunternehmen und Senat: Wer steuert hier eigentlich wen?

Die HHLA hat gestern Verhandlungen mit Eurogate und der Bremer BLG über eine Kooperation bis hin zu einer Fusion bekanntgegeben. „Grundsätzlich unterstützen wir die Idee einer Zusammenarbeit der Hafenumschlagsunternehmen in der Nordsee seit langem“, erklärt dazu Norbert Hackbusch. „Allerdings überrascht die HHLA mit ihren Verhandlungen nicht nur die Öffentlichkeit, sondern auch den Wirtschafts- und den Finanzsenator, die gestern im Corona-Ausschuss ausgesagt haben, davon noch nie etwas gehört zu haben. Da stellt sich die Frage: Steuert …

7. Mai 2020 2020, Corona, Fraktion, Hafen, Mai 2020, Norbert Hackbusch, Pressemeldungen, Pressemitteilungen Corona, Stellungnahmen_Norbert Hackbusch, Umwelt und Energie

Kreuzfahrtschiffe: Schmutzige Corona-Pause im Hafen

Mehrere Kreuzfahrtschiffe warten die Corona-Krise im Hamburger Hafen ab. Obwohl sie keine Passagier_innen haben, laufen die Motoren, da für diverse Funktionen Strom gebraucht wird. „Die Dieselmaschinen, die da Tag und Nacht im Hafen laufen, sind sehr viel dreckiger als der gegenwärtige Auto- oder LKW-Verkehr“, erklärt Norbert Hackbusch. „Sie stellen eine besondere Belastung an Stickoxyden und Feinstäuben für die Stadt dar. Das ist umso dramatischer, als nach neueren Studien gerade die Belastung durch …