In eigener Sache | Die Linke. Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft

27. Januar 2020 Bezirke, Bürgerschaftsdebatte, Fraktion, In eigener Sache, Inneres, Migration und Flucht, Öffentliche Unternehmen, Soziales, Wohnen

DIE LINKE in der Bürgerschaft: Unsere Themen für die Sitzung am 29. Januar

Für die Bürgerschaftssitzung am Mittwoch, dem 29. Januar haben wir vier Anträge angemeldet. Wir wollen, dass viel mehr Sozialwohnungen in Hamburg gebaut werden. Wir setzen uns für den Erhalt der Wochenmärkte ein. Wir finden: Hamburg soll sich dem Bündnis „Städte sicherer Häfen“ beitreten. Und wir fordern menschenwürdige Lebensbedingungen für die 32 000 Menschen, die in Hamburg in Erstaufnahmen für Geflüchtete und Wohnungslose leben.

7. Januar 2020 Aktuelles, Arbeit und Integration, Arbeitsmarktpolitik, Bezirke, Bildung, Bürgerschaftsdebatte, Fraktion, In eigener Sache, Soziales

DIE LINKE in der Bürgerschaft: Unsere Themen für die Sitzung am 15. Januar

Am 15. Januar tag die Bürgerschaft das erste Mal im neuen Jahrzehnt. Für die Sitzung haben wir vier Anträge vorbereitet. Darin fordern wir mehr Mittel für die Bezirke, Soziale Einrichtungen in Neubaugebieten, Verbesserte Sozialberatung für Geflüchtete in Folgeunterkünften und bessere Arbeits- und Ausbildungsbedingungen für sozialpädagogische Assistent_innen und Erzieher_innen.

13. Dezember 2019 Aktuelles, Arbeit und Integration, Arbeitsmarktpolitik, Bürgerschaftsdebatte, Fraktion, In eigener Sache, Inneres, Soziales

DIE LINKE in der Bürgerschaft: Unsere Themen für die Sitzung am 18. Dezember

Am 18. Dezember tagt die Hamburgische Bürgerschaft ein letztes Mal in diesem Jahr. Wir haben mehrere Anträge für die Sitzung vorbereitet. Mit den Anträgen kritisieren wir die Politik des rot-grünen Senats. Wir zeigen, dass sie nicht alternativlos ist und machen Druck für eine andere Politik.

11. Dezember 2019 Fraktion, In eigener Sache

Yalda-Fest 2019 Solidarische Stadt- Eine Stadt für Alle

Am 14. Dezember feiern wir wieder das Eine-Welt-Fest (Yalda- Fest) – dieses Jahr unter dem Motto: Solidarische Stadt – Eine Stadt für Alle! Mit einem internationalen musikalischen Programm, internationalen Speisen und Getränken und vielen nette Leuten. Kommt vorbei!
Samstag, 14.12.2019 17:00 Uhr, Louise-Schröder-Schule, Thedestraße 100.

2. Dezember 2019 Aktuelles, Bürgerschaftsdebatte, Fraktion, In eigener Sache, Inneres, Soziales, Umwelt und Energie

DIE LINKE in der Bürgerschaft: Klima, Polizeigesetz und Obdachlosigkeit

Am 4. Dezember tagte wieder das Plenum der Hamburgischen Bürgerschaft. Großes Thema zu Beginn der Sitzung war der Klimaplan des Senats. Ganz am Ende der Tagesordnung beschloss der Senat das neue Hamburger Polizeigesetz – gegen unsere Stimmen. Wir haben in der Sitzung einen Antrag eingebracht, mit dem wir die Einrichtung einer Tagesaufenthaltsstätte für die ca. 85 Obdachlosen in Bergedorf fordern.

19. November 2019 Aktuelles, Arbeit und Integration, Bürgerschaftsdebatte, Fraktion, Gesundheit und Pflege, In eigener Sache

DIE LINKE in der Bürgerschaft: Stadtteilgesundheitszentren!

Wer arm ist lebt kürzer. Ob es die Sorgen um den Arbeitsplatz sind, die Menschen krank machen, ungesünderes Essen vom Discounter oder Suchtprobleme: Gesundheit ist nicht einfach eine Frage von individuellem Verhalten sondern von sozialer Ungleichheit. Zudem ist die ärztliche Versorgung in ärmeren Stadtteilen deutlich schlechter als in Gebieten mit hohen Durchschnittseinkommen. Interdisziplinäre Stadtteilgesundheitszentren wie die Poliklinik auf der Veddel setzen hier an. Neben Ärzt_innen bieten sie Rechtsberatung, soziale Arbeit und Psycholog_innen an. In der Bürgerschaftssitzung am Mittwoch, dem 20.11. beantragen wir: Hamburg soll öffentlich-rechtliche Gesundheitszentren aufbauen.

4. November 2019 Aktuelles, Arbeit und Integration, Bürgerschaftsdebatte, Fraktion, In eigener Sache, Umwelt und Energie

DIE LINKE in der Bürgerschaft: Kohlekraftwerk Wedel, sozialer Arbeitsmarkt

Am 6. November tagt die Hamburgische Bürgerschaft. DIE LINKE bringt auch diesmal wieder wichtige Themen in die Debatte ein: Diesmal geht es uns um das Kohleheizkraftwerk Wedel. Das läuft auch im Sommer auf Hochtouren – außerhalb der Heizperiode. Der einzige Grund dafür ist, dass Strom produziert wird. Wir finden: Solange Hamburg auf die Fernwärme aus Wedel angewiesen ist, soll wenigstens nicht darüber hinaus Kohle zur Stromproduktion verfeuert werden. Außerdem bringen wir einen Antrag zum sozialen Arbeitsmarkt ein: Hamburg spart pro Jahr 700 000 Euro ein, weil Erwerbslose in geförderten Jobs arbeiten. Wir fordern, dass soziale Beschäftigungsprojekte die eingesparten Gelder bekommen.

18. Oktober 2019 Aktuelles, Fraktion, In eigener Sache, Soziale Spaltung, Soziales, Umwelt und Energie, Wohnen

Die neue BACKBORD ist da: Hamburg nur sozial!

Die neue Backbord ist da! In der aktuellen Ausgabe unserer Fraktionszeitung befassen wir uns mit dem Mietenwahnsinn, der immer krassere Dimensionen annimmt. Wir zeigen, wie in Hamburg die Luft sauberer und das Klima geschützt werden kann, und was Hamburg gegen Armut tun kann.

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