Integration
Damit sich Migrant_innenorganisationen und sozialintegrative Initiativen und Projekte besser über die Möglichkeiten einer Förderung in Hamburg orientieren können, hat die Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft eine Handreichung veröffentlicht. Basis sind eine Große Anfrage der Fraktion sowie eigene Recherchen.
Grüne und SPD wollen am Mittwoch in der Hamburgischen Bürgerschaft beschließen, das Integrationsklima in Hamburg regelmäßig messen zu lassen. In einem Zusatzantrag fordert DIE LINKE unter anderem objektive Kriterien und Zwischenziele. „Alle Bemühungen um Integration sind dringend notwendig, auch die Erfassung subjektiver Sichtweisen und der sich daraus ergebenden Handlungsbedarfe ist dafür wichtig. Aber das reicht nicht“, erklärt Carola Ensslen. Die Lebenswirklichkeit von Geflüchteten in Hamburg sei aktuell …
Die unhaltbaren Zustände in den bezirklichen Ausländerbehörden thematisiert DIE LINKE heute in der Aktuellen Stunde. „Wenigstens gesteht der Senat inzwischen ein, dass die Situation untragbar ist: extrem lange Wartezeiten, oft vergeblichen Anstehen, zum Teil in winterlicher Kälte, katastrophales Terminmanagement, überlastete Mitarbeiter_innen und ein hoher Krankenstand sind seit langem an der Tagesordnung“, sagte in der Debatte Christiane Schneider. „Der Senat hat die Entwicklung …
Damit sich Migrant_innenorganisationen und sozialintegrative Initiativen und Projekte besser über die Möglichkeiten einer Förderung in Hamburg orientieren können, hat die Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft auf ihrer Homepage eine Handreichung veröffentlicht. Basis sind eine Große Anfrage der Fraktion sowie eigene Recherchen.
Damit sich Migrant_innenorganisationen und sozialintegrative Initiativen und Projekte besser über die Möglichkeiten einer Förderung in Hamburg orientieren können, hat die Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft auf ihrer Homepage eine Handreichung veröffentlicht.
Die aktuelle Gebührenordnung des Senats für die öffentlich-rechtliche Unterbringung ist rechtswidrig – das belegt ein Rechtsgutachten von Prof. Andreas Fischer-Lescano, das die Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft in Auftrag gegeben hatte. Die Folgen der Gebührenordnung insbesondere für Geflüchtete und ihre Integration sind gravierend: „Geflüchtete kommen in der Regel mittellos nach Hamburg“, erläutert Carola Ensslen. „Da bezahlbarer Wohnraum fehlt, ist für sie meist eine öffentlich-rechtliche Unterbringung nach dem Sozialstaatsgebot nötig. Die Kosten für die Unterkunft werden zunächst den Geflüchteten in Rechnung gestellt – seit 1. Januar pro Monat 590 Euro für einen Platz in einem Zweibettzimmer.“ Die Betroffenen müssen dann selbst klären, ob und wie sie …
Das so genannte Ankunftszentrum wurde als Reaktion auf den »Sommer der Migration« als zentrale Erstaufnahmeeinrichtung Mitte 2016 in Hamburg-Rahlstedt eröffnet und ist die erste Anlaufstelle für alle in Hamburg neu ankommenden Geflüchteten. Mittlerweile wurde es umstrukturiert und erfüllt damit weitgehend die Funktion eines der von Innenminister Seehofer geforderten “AnkER-Zentrums”
Zum Einzelplan 4 (Soziales, Integration) erklärt Cansu Özdemir: „Obwohl sich die Zahl wohnungsloser Menschen in den letzten Jahren fast verdoppelt hat, gibt der Senat nicht mehr für die Wohnungs- und Obdachlosenhilfe. Aber solange es nicht ausreichend Wohnraum gibt, braucht die Stadt eine öffentlich-rechtliche Unterbringung gerade für besonders schutzbedürftige Menschen. Seit sechs Jahren setzt der Senat das Gesamtkonzept Wohnungslosenhilfe nicht um – das muss …
