Kultur | Die Linke. Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft

24. März 2019 2019, Arbeit und Integration, Bildung, Cansu Özdemir, Fraktion, Kultur, März 2019, Medien, Pressemeldungen, Soziale Spaltung, Soziales, Stellungnahmen_Cansu Özdemir, Stellungnahmen_Stephan Jersch, Stephan Jersch

Befreiung vom Rundfunkbeitrag soll automatisch erfolgen

Wer Anspruch auf Befreiung vom Rundfunkbeitrag hat, soll in Zukunft automatisch von der Zahlung ausgenommen werden – das fordert die Fraktion DIE LINKE in einem Antrag zur Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft am kommenden Mittwoch. „Bisher müssen Empfänger_innen von ALG II oder Sozialhilfe einen gesonderten Antrag ausfüllen, um sich befreien zu lassen“, erklärt Cansu Özdemir. „Dieses Verfahren ist kompliziert, sehr fehleranfällig und führt häufig dazu, dass …

20. März 2019 2019, Fraktion, Heike Sudmann, Kultur, März 2019, Pressemeldungen, Stadtentwicklung, Stellungnahmen_Heike Sudmann

City-Hof: Weg mit Schaden – der Abriss-Senat bleibt sich treu

Mit heutigem Datum hat der Senat den ICOMOS-Bericht über eine mögliche Gefährdung des Welterbes Speicherstadt und Kontorhausviertel bei einem Abriss der denkmal-geschützten City-Hof-Häuser veröffentlicht – und zeitgleich die Genehmigung zum Abriss erteilt. „Die Farce geht weiter. Der Senat bleibt seiner Linie treu, den City-Hof um jeden Preis abzureißen“, empört sich Heike Sudmann. „Der Senat erteilt eine Abrissgenehmigung, ohne …

11. März 2019 2019, Fraktion, Heike Sudmann, Kultur, März 2019, Pressemeldungen, Stadtentwicklung, Stellungnahmen_Heike Sudmann

Das Denkmal Schiller-Oper ist noch immer nicht gesichert

Der Senat hat die Sicherung der denkmalgeschützten Schiller-Oper immer noch nicht veranlasst. Das deckt eine Anfrage der Fraktion DIE LINKE auf. Bereits seit Oktober 2018 wird eine so genannte Sicherungsverfügung gegen die private Eigentümerin der Schiller-Oper vorbereitet, Anfang 2019 sollte sie fertig sein. „Der Senat lässt sich von der Eigentümerin des Gebäudes auf der Nase rumtanzen, die Gesprächs- und Begehungstermine mutwillig verzögert“, stellt Heike Sudmann. „Er nimmt sehenden Auges in Kauf, dass durch die Verzögerung …

3. Januar 2019 2019, Fraktion, Heike Sudmann, Januar 2019, Kultur, Pressemeldungen, Stadtentwicklung, Stellungnahmen_Heike Sudmann

Schiller-Oper: Der Senat muss endlich in die Hufe kommen!

Bei der denkmalgeschützten, verfallenden Schiller-Oper spielen Senat und Eigentümerin weiterhin auf Zeit. Das belegt eine aktuelle Anfrage der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. „Die Eigentümerin lässt einfach Gesprächstermine platzen und tanzt dem Senat auf der Nase herum“, kritisiert Heike Sudmann. „Und der Senat braucht ewig, um mögliche Zwangsmaßnahmen einzuleiten.“ Erst nachdem DIE LINKE im Juni …

12. Dezember 2018 2018, Bürgerschaftsdebatte, Dezember 2018, Fraktion, Haushalt, Kultur, Norbert Hackbusch, Pressemeldungen, Stellungnahmen_Norbert Hackbusch

Hamburgs Kultur braucht Stabilität und langfristige Sicherung

In der heutigen Haushaltsdebatte der Hamburgischen Bürgerschaft zum Einzelplan 3.3 (Kultur und Medien) sagte Norbert Hackbusch: „Einmal mehr fordern wir die langfristige Absicherung der kulturellen Infrastruktur Hamburgs. Denn weiterhin bleiben im Haushaltsplan wesentliche Bereiche unserer Kulturlandschaft strukturell unterfinanziert. Es gibt zwar sinnvolle Steigerungen, sie bleiben aber weit unter dem realen Bedarf und können …

4. Dezember 2018 2018, Dezember 2018, Fraktion, Haushalt, Kultur, Norbert Hackbusch, Pressemeldungen, Stadtentwicklung, Stellungnahmen_Norbert Hackbusch

Immobilienverkauf an die Sprinkenhof: Gefahr für Mieter_innen

Der Senat plant die Veräußerung von 62 überwiegend gewerblich genutzten Immobilien an die im Besitz der Stadt befindliche Sprinkenhof GmbH (vgl. Drs. 21/14986). Viele der betroffenen Immobilien werden derzeit von sozialen und kulturellen Einrichtungen genutzt. Nach Meinung von Norbert Hackbusch, kulturpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft, verheißt das für die Mieter_innen nichts Gutes: …

28. November 2018 2018, Fraktion, Heike Sudmann, Kultur, November 2018, Pressemeldungen, Stadtentwicklung, Stellungnahmen_Heike Sudmann

City-Hof: Doch kein grünes Licht von ICOMOS – Senat spielt falsch

Anders als am gestrigen 27. November vom Senat behauptet, gibt ICOMOS kein grünes Licht für den Abriss des City-Hofs. In einer heute Nacht verschickten Erklärung korrigiert ICOMOS den „bedauernswerten Fehler“ der Mitteilung des Senats. Der City-Hof trage in und mit der Pufferzone zum „außergewöhnlichen universellen Wert“ der Welterbestätte Speicherstadt und Kontorhausviertel bei. Derzeit gebe es keine Pläne, den geplanten Abriss und Neubau des City-Hofs dem Welterbekomitee vorzulegen. „Wie weit will der Senat noch gehen, um seine blinde Abrisswut gegen den City-Hof durchzuboxen? Mit fake news, mit falschen Aussagen so schnell wie möglich Fakten schaffen zu wollen, ist ungeheuerlich”, kritisiert Heike Sudmann. „Dieser Senat …

27. November 2018 2018, Fraktion, Heike Sudmann, Kultur, November 2018, Öffentliche Unternehmen, Pressemeldungen, Stadtentwicklung, Stellungnahmen_Heike Sudmann

City-Hof: Schwarzer Tag für den Denkmalschutz – doch es gibt Hoffnung!

Überraschend teilt der Senat mit, dass die UNESCO auf Grundlage des Entwurfs eines Berichts von ICOMOS keine Einwände gegen den Abriss des City-Hofs erheben wird. „Anscheinend haben der Senat und das Auswärtige Amt viel Druck gemacht, um eine Entscheidung der UNESCO herbeizuführen. Weshalb sonst reicht lediglich ein Entwurf für eine abschließende Entscheidung des Welterbezentrums?“, empört sich Heike Sudmann. Zur langen Liste der Fouls des Senats in Sachen City-Hof passe, dass er noch am 16. November behauptete, keine weiteren Informationen zu haben (vgl. Drs. 21/15094, Nr. 2). Heute stellt sich aber heraus, dass der Welterbekoordinator, ein Mitarbeiter der Kulturbehörde Hamburg, am …

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