Migration und Flucht | Die Linke. Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft

5. Dezember 2019 2019, Carola Ensslen, Dezember 2019, Fraktion, Integration, Migration und Flucht, Öffentliche Unternehmen, Pressemeldungen, Stellungnahmen_Carola Ensslen, Wohnen

Totalüberlastung bei fördern&wohnen in Eimsbüttel

Die Mitarbeiter_innen des Unterkunfts- und Sozialmanagements (UKSM) von fördern&wohnen haben wegen Personalmangels in den Wohnunterkünften eine gemeinsame Überlastungsanzeige für den gesamten Bereich Eimsbüttel gestellt. Dies bringt eine Anfrage der Fraktion DIE LINKE zutage. „Wenn Mitarbeiter_innen zu einem solchen Mittel greifen, dann bedeutet das Alarmstufe Rot“, kritisiert Carola Ensslen. „Das offenbart, dass fördern&wohnen ziemlich nachlässig mit seinen Fürsorgepflichten umgeht. Hier hätte viel eher für personelle Entlastung gesorgt werden müssen. Und natürlich …

6. November 2019 2019, Bürgerschaftsdebatte, Christiane Schneider, Fraktion, Gewalt, Inneres, Internationalismus, Migration und Flucht, November 2019, Pressemeldungen, Stellungnahmen_Christiane Schneider

„Hamburg ist eine jüdische, muslimische, christliche, atheistische Stadt“

Vor dem Hintergrund bundesweit wachsender Gewalt debattiert die Bürgerschaft heute das Landesprogramm „Hamburg – Stadt mit Courage“. „Es freut mich, dass als Ansatz das Konzept der gruppenbezogenen Menschenfeindlichkeit gewählt wurde“, sagte in ihrer Rede Christiane Schneider. „Denn gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit, ob Rassismus, Antisemitismus, Islamophobie, Homophobie, Sexismus oder Abwertung von Menschen mit Behinderungen oder Obdachlosen, zieht Grenzlinien durch die Gesellschaft. Sie definiert ein ,Wir‘, eine Identität, indem sie …

30. Oktober 2019 2019, Carola Ensslen, Fraktion, Integration, Migration und Flucht, Oktober 2019, Pressemeldungen, Stellungnahmen_Carola Ensslen

Sprachkurse für Migrant_innen: Viele Kurse, wenig Sprache

Die Bilanz von Sprachförderangeboten für Menschen mit Zuwanderungsgeschichte fällt in Hamburg sehr gemischt aus. So gibt es hier zwar über 40 BAMF-zertifizierte Kursträger und allein 950 offizielle Plätze im Landesprogramm „Deutschkurse für Flüchtlinge“. Auch in der Sparte „Kurse für alle“ stehen 2019 wieder 5.700 Plätze zur Verfügung – mehr, als eigentlich gebraucht würden, teilt der Senat auf eine Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE mit. Gleichwohl werden die einzelnen Kurse nur von weniger als der Hälfte der Teilnehmer_innen bestanden. „Wir halten eine immens …

3. September 2019 2019, Carola Ensslen, Fraktion, Integration, Migration und Flucht, Pressemeldungen, September 2019, Stellungnahmen_Carola Ensslen, Wohnen

Ombudsstelle Flüchtlingsarbeit: Gute Idee – schlecht umgesetzt

Die Hamburger Ombudsstelle in der Flüchtlingsarbeit hat ihren zweiten Tätigkeitsbericht vorgestellt. Darin lobt sie sich selbst, in der Mehrheit der Fälle abgeholfen zu haben, verzeichnet gleichzeitig aber auch eine abnehmende Inanspruchnahme. Zuvor hatte sie bereits auf eine Anfrage der Fraktion DIE LINKE Stellung beziehen müssen. „Die Ombudsstelle tritt wenig offensiv für die Interessen der Geflüchteten ein, und unter den Ehrenamtlichen in der Flüchtlingshilfe herrscht darüber großer Frust: Sie wenden sich schon gar nicht mehr dorthin“, kritisiert Carola Ensslen. „Deutlich …

28. August 2019 2019, August 2019, Familie, Kinder und Jugend, Fraktion, Integration, Justiz, Martin Dolzer, Migration und Flucht, Pressemeldungen, Stellungnahmen_Martin Dolzer, Wohnen

Jugendvollzug in Hamburg muss endlich menschenwürdig werden!

„Der Jugendvollzug muss dringend auf ein menschenwürdiges Fundament gestellt werden“: So fordert es Martin Dolzer heute in der Debatte der Hamburgischen Bürgerschaft über seine Große Anfrage zu Jugendvollzug und Jugendarrest in Hahnöfersand. „Wenn es gewollt wäre, könnte dort bereits jetzt ein vorbildlicher, humaner Jugendvollzug auf Grundlage des Offenen Vollzugs als Regelvollzug gestaltet werden.“ Wie die Antworten des Senats auf die Anfrage belegen, sind die Zustände auf der Gefängnisinsel davon aber weit entfernt, so der justizpolitische Sprecher der Fraktion: „Für 135 …

26. Juli 2019 2019, Familie, Kinder und Jugend, Fraktion, Juli 2019, Migration und Flucht, Pressemeldungen, Sabine Boeddinghaus, Soziales, Stellungnahmen_Sabine Boeddinghaus

Security in der Kinder- und Jugendhilfe endlich abschaffen!

Hamburg setzt als einziges Bundesland in der Kinder- und Jugendhilfe Security-Dienste ein und weicht vom Fachkräftegebot ab – diesen bedenklichen Sonderweg gibt der Senat nun auf eine Anfrage der Fraktion DIE LINKE zu. Zwar werden Securities statt Fachkräften nur noch in 13 Einrichtungen des LEB eingesetzt – doch erklärt sich der Rückgang nicht aus fachlicher Einsicht, sondern aus der Schließung von Häusern, die mit unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen arbeiten. „Auch in den verbleibenden drei Gruppen dieser Art ist weiter …

22. Juli 2019 Aktuelles, Cansu Özdemir, Europa, Fraktion, Inneres, Internationalismus, Migration und Flucht, Stellungnahmen_Cansu Özdemir

Standpunkt: Erdogans langer Arm reicht bis Hamburg

Wie Agenten des türkischen Staatspräsidenten Erdogan Oppositionelle selbst noch in Hamburg verfolgen, beschreibt unsere Fraktionsvorsitzende Cansu Özdemir in einem „Standpunkt“ für die Hamburger Morgenpost. Wir dokumentieren ihren Gastbeitrag. Özdemirs Fazit: „Noch immer sind Tausende, die Kritik an Erdogans islamistischer Diktatur äußerten, eingekerkert. Und wer noch nicht inhaftiert ist, muss um seine Freiheit und um sein Leben bangen. Viele sind nach Deutschland geflüchtet, manche von ihnen zu uns nach Hamburg. Ein Leben in Sicherheit? Fehlanzeige!“ …

10. Juli 2019 2019, Bildung, Fraktion, Integration, Juli 2019, Migration und Flucht, Pressemeldungen, Sabine Boeddinghaus, Schule und Berufsbildung, Stellungnahmen_Sabine Boeddinghaus

Alle Schulen dürfen sich an Integration beteiligen, Herr Rabe!

Der Schulsenator verkündete heute im Abendblatt Maßnahmen zur vermeintlichen Verbesserung der Integration von geflüchteten Kindern. Noch vor zwei Wochen hatte seine Behörde in ihrer Antwort auf eine Anfrage eine „flächendeckende Verteilung“ der Internationalen Vorbereitungsklassen über das Stadtgebiet unterstellt. „Jetzt erklärt Rabe, dass weiterhin 40 Prozent der Gymnasien keinen Beitrag zur Integration zu leisten brauchen“, kritisiert Sabine Boeddinghaus. „Wieder einmal muss der Schulsenator erst gestoßen werden, alle Schulformen gleichermaßen zu …

1 2 3 4 5 6