Corona-Krise: Sofortmaßnahmen für Kulturschaffende!

Infolge der Corona-Pandemie verschlechtert sich die wirtschaftliche Situation für Künstler_innen und Kreative dramatisch. Vielen brechen die Einnahmen komplett weg. Der Hamburger Senat hat angekündigt, Betroffene zu unterstützen und sich dafür um Bundesmittel zu bemühen. Angesichts der konkreten, existenzbedrohenden Probleme sind die Verlautbarungen des Senats aber noch aber noch viel zu unbestimmt.

Wir gehen davon aus, dass es auch in Hamburg zu weiteren, leider notwendigen Einschränkungen bei Theatervorstellungen, Festivals und  Kulturveranstaltungen kommen wird. Solange es von Seiten der Gesundheitsbehörde keine Regelungen zur Allgemeinverfügung für Veranstaltungsräume unter 1000 Personen gibt, sind kleinere  Kultureinrichtungen in ihren Entscheidungen auf sich gestellt.

Neben den Kultureinrichtungen und ihren Mitarbeiter_innen sind von den  Corona-bedingten Einschränkungen im Kulturbetrieb in besonderem Maße freie Künstler_innen betroffen, die ohnehin unter meist prekären Bedingungen arbeiten, sowie andere Selbständige aus dem Kultur- und Medienbereich.

Selbstverständlich muss es auf Bundesebene schnelle Hilfe geben. Aber ebenso muss Hamburg direkt und schnell handeln. Das bedeutet zum Beispiel:

• Schnellstmögliche Entwicklung und Einrichtung eines Notfonds für betroffene Kulturschaffende.
• Keine Miete in den nächsten 6 Monaten für städtische Gebäude und Flächen. Vergabe von unkomplizierten Krediten für Kulturinvestitionen durch die Hamburger Investition- und Förderbank (IFB). Diese könnten über die jeweiligen Interessenverbände wie Stadtkultur e.V., RockCity e.V., Clubkombinat Hamburg und andere vermittelt werden.
• Der Senat muss klare Ansagen machen, an welchen Stellen haushaltspolitisch flexibel entgegengesteuert werden kann – zum Beispiel, indem zweckgebundene Zuwendungen für Projekte und Veranstaltungen, die aufgrund der Corona-Pandemie ausfallen, nicht zurückgefordert werden. Das fordert unter anderem der deutsche Kulturrat.

Analog zur Forderung der Linksfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus erwarten wir vom Bund, mit einem „Soforthilfeprogramm Kultur“ für eine Unterstützung aller betroffenen Kultureinrichtungen und Künstler*innen zu sorgen. Die Stadt Hamburg sehen wir in der Verpflichtung, hier entsprechend auf die Bundesregierung einzuwirken. Dazu gehört auch, wie vom Deutschen Kulturrat gefordert, ein gemeinsamer Notfallfonds von Bund und Ländern, um schnell und unbürokratisch betroffene Künstlerinnen und Künstlern unterstützen zu können.

Wir dürfen nicht zulassen, dass Künstler_innen, Kultur- und Medienschaffende, sowie kleine und große Kulturhäuser mit drohenden Umsatzeinbrüchen und existenzbedrohenden Verlusten allein gelassen werden. Das gilt auch für privatwirtschaftliche Kultureinrichtungen, deren Existenz von den Erlösen aus Ticketverkäufen abhängt.

Norbert Hackbusch