„Das Geld für die Jugendarbeit reicht“ – keine sechs Wochen

Mit einer fragwürdigen Umschichtung soll in Harburg ein Defizit von 75.000 Euro in den Rahmenzuweisungen für die Offene Kinder- und Jugendarbeit, die Familienförderung und die Sozialräumlichen Angebote ausgeglichen werden – dabei hatte die SPD noch letzten Monat in den Haushaltsberatungen erklärt, das Geld würde völlig ausreichen. „Auf einmal ist also doch ein Defizit da, während der Senat  immer erzählt hat, unsere Anträge wären unbegründet und wir würden stets Untergangsszenarien heraufbeschwören“, erklärt dazu Sabine Boeddinghaus, familienpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. „Und begründet wird das Defizit mit dem entstandenen Mehrbedarf für die Integration von jungen Geflüchteten.“

Unter anderem aus diesem Grund hatte DIE LINKE im Dezember eine strukturelle Erhöhung der Mittel für die Kinder- und Jugendarbeit beantragt. Der Senat hatte allerdings trotz objektiv steigender Bedarfe auf einer Kürzung der Rahmenzuweisung um rund zehn Prozent bestanden – das Geld würde trotzdem ausreichen. „Gerade mal sechs Wochen später wird nun in Harburg das Problem der Unterfinanzierung deutlich“, kritisiert Boeddinghaus. „Das fehlende Geld wollen CDU, SPD und Grüne jetzt aus dem Quartiersfonds ziehen, der eigentlich für Stadtteilprojekte zur Verfügung stehen soll. Dieser Fonds wird in Harburg aber nach Gutsherrenart und ohne jede Transparenz verwaltet: Während in anderen Stadtteilen Gelder beantragt werden können, wird in Harburg das Geld vom Bezirksamt auf einige wenige Institutionen verteilt, ohne die Bedarfe im Bezirk zu ermitteln.“

„Dass hier Gelder umgetopft werden sollen, anstatt das Problem grundsätzlich durch eine ausreichende Finanzierung zu beseitigen, ist keine Lösung“, erklärt Sabahattin Aras von der Fraktion DIE LINKE in der Bezirksversammlung Harburg. „Die einzige richtige Entscheidung aus unserer Sicht ist die Erhöhung der Rahmenzuweisung entsprechend der Bedarfe im Bezirk.“