Olaf Scholz geht nach Berlin: DIE LINKE zieht Bilanz

Sieben Jahre lang hat Olaf Scholz Hamburg regiert, zum Teil auch geprägt. Er war dabei ​professionell, fleißig, hatte einen hohen Wissensstand in allen Bereichen – das muss man ihm lassen. 

Die Kehrseite dieser oft mechanischen Professionalität ist seine völlig unterentwickelte Beziehung zu den Bürger_innen, seine Empathielosigkeit, sein stures Durchregieren, sein fehlender Instinkt für die Stimmung in der Stadtgesellschaft. Das zeigte sich zum Beispiel an der von den Hamburger_innen abgelehnten Olympia-Bewerbung, beim Herunterspielen der Belastungen für die Menschen durch den G20-Gipfel und der Unterdrückung der Demonstrationsfreiheit, an der Vielzahl von gegen sein Regierungshandeln gerichteten Volksinitiativen, bei denen dann Andreas Dressel und Anjes Tjarks regelmäßig die Kuh für Scholz vom Eis holen mussten und nach wie vor müssen.

Olaf Scholz hat sich in den sieben Jahren als Bürgermeister allein an der Wirtschaft orientiert und den Sozialbereich langsam, aber unerbittlich ausgetrocknet. Illustriert wird diese völlig einseitige und unsoziale Ausrichtung zum Beispiel dadurch, dass er in seiner Regierungserklärung zu Beginn der laufenden Wahlperiode die wachsende soziale Kluft in der Stadt, die steigende Armut und insbesondere Altersarmut noch nicht einmal erwähnte.

Über allem stand Scholz‘ unbedingter und bedingungsloser, um nicht zu sagen autoritärer Führungsanspruch. Er hat so zwar seine Partei „befriedet“ und vielen Bürger_innen eine sichere Hand beim Regieren gezeigt. Aber selbst viele seiner eigenen Genoss_innen fühlen sich dadurch missachtet. Zuhören, andere Meinungen einholen, auf Gesprächspartner zugehen – das kann Olaf Scholz nicht. Der Bürgermeister einer großen, weltoffenen Stadt wie Hamburg aber muss das können.

Sabine Boeddinghaus, 6. März 2018

Foto: Christoph Braun/Wikimedia Commons