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Eigenartige Prioritäten beim Rechnungshofbericht

Der Landesrechnungshof hat seinen Jahresbericht vorgestellt. „Die Auswahl der geprüften Themen ist grundsätzlich völlig in Ordnung, die Prioritäten hinsichtlich monetärer Relevanz und Prüfungstiefe sind aber nach meinem Eindruck in diesem Jahr nicht richtig gesetzt“, erklärt dazu Norbert Hackbusch, finanz- und haushaltspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. „Ein Beispiel für diesen überraschend oberflächlichen Bericht ist die Prüfung zur HSH Portfoliomanagement AöR, bei der sich der Rechnungshof offensichtlich lediglich mit der Buchungstechnik befasst hat. Dabei geht es hier um Milliardenbeträge und hohe neue Kosten für Personal und externe Beratungsverträge, unter anderem mit der HSH Nordbank. Aber anscheinend hat der Rechnungshof sie keiner Bewertung unterzogen.“

Dass die Prüfer nach eigenen Angaben dagegen die Besucherzahlen von Museen nachgezählt haben, wirkt auf Hackbusch in diesem Zusammenhang „eher skurril“.