Internationale Metropole am Wasser – Marseille als Dialogpartner für Hamburg (Antrag der Fraktion der CDU)
BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG
- Sitzung
Mittwoch, 16. September 2009
Bericht des Europaausschusses über die Drucksache 19/3279:
Internationale Metropole am Wasser – Marseille als Dialogpartner für Hamburg (Antrag der Fraktion der CDU)
Drs 19/3987 –
Norbert Hackbusch DIE LINKE:
Herr Präsident, meine Damen und Herren!
Ich beginne mit einem Geständnis. Ich war noch niemals in Marseille, es tut mir leid. Im Gegensatz zu meinen Vorrednern muss ich das zugeben. Trotzdem darf ich über das Thema hier reden. Jetzt weiß ich endlich auch, warum die CDU das angemeldet hat, damit wir Schulaufsätze über das Thema Marseille vorgelesen bekommen und endlich wissen, was darüber insgesamt zu erfahren ist.
Dies waren lauter lange Vorträge, die völlig im Gegensatz zu dem stehen, wie wir das im Europaausschuss diskutiert haben: kurz und knackig. Das kann jeder nachlesen, der sich die Protokolle angesehen hat; das waren völlig andere Diskussionen und Vorstellungen.
Und ein weiterer Punkt war völlig anders. Herr Heintze hat einen schönen lebendigen Vortrag gehalten, völlig im Gegensatz, großes Lob dafür, zu der Langatmigkeit, Schläfrigkeit und Inaktivität des Staatsrates in diesen Fragen. Das muss man einfach so feststellen und deswegen finde ich immerhin die Vorträge dann angenehm und schön.
So weit zu diesen Angelegenheiten. Jetzt zur Sache. Vielleicht haben Sie die Beiträge gehört und gut, dass Sie jetzt auf die Sache achten und vorher so schön zugehört haben. Es geht um zwei wichtige Dinge.
Wir selbst haben gesagt, dass wir uns gerne alles anhören wollen, was man von Marseille lernen kann. Dementsprechend stimmen wir dem Berichtsersuchen zu, das der Europaausschuss im Zusammenhang mit dem Projekt l’École de la Deuxiéme Chance gewünscht hat, vor allen Dingen auch vor dem Hintergrund, dass die Auseinandersetzung – Herr Heintze, wenn Sie sich noch daran erinnern – im Wesentlichen leider zwischen Ihnen und Herrn Waldowsky stattfand, weil Herr Waldowsky sich etwas auf die Füße getreten fühlte, dass Sie jetzt diese Chance so stark betonen und nicht die Produktionsschulen, die die GAL gerade durchgesetzt hatte.
Wir selbst sind der Meinung, dass wir immer schlauer werden können, und finden deshalb Berichte gut. Insoweit freue ich mich darüber, dass wir diesem Antrag zustimmen werden und dass alles im Europaausschuss gesagt worden ist.