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HVV-Busse dürfen keine E-Rollstühle mehr mitnehmen

Der Großteil der auf elektronische Rollstühle (E-Scooter) angewiesenen Menschen darf ab dem 1. Januar die Busse des HVV nicht mehr benutzen. Mit der Neuregelung dürfen nur noch E-Scooter mitgenommen werden, die strenge Vorgaben einhalten – unter anderem dürfen sie maximal 1,20 Meter lang sein. „Es gibt nur sehr wenige Elektromobile, die 1,20 Meter oder weniger messen“, kritisiert Cansu Özdemir, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. „Damit werden ab Sonntag fast alle Elektromobile und die auf sie angewiesenen Menschen vom Transport in Bussen ausgeschlossen.“

Mit dieser HVV-weiten Neuregelung verstößt der Verbund gegen Artikel 9 (Zugänglichkeit) und Artikel 20 (Persönliche Mobilität) der UN-Behindertenrechtskonvention. „Die vom HVV als Erfolg gefeierte Vereinheitlichung der Regelung im gesamten Tarifgebiet diskriminiert die Nutzer_innen und stellt eine inakzeptable Barriere dar, die die Betroffenen weiter behindert“, so Özdemir. „Der HVV muss dringend gemeinsam mit den Betroffenen und ihren Verbänden eine Lösung finden und sich dabei an der UN-Behindertenrechtskonvention orientieren.“