Bezirke

Titelbild Themenflyer Finanzen und Bezirke

Themenflyer „Finanzen und Bezirke“

In 12 bunten, leicht verständlichen Flyern stellt die Fraktion DIE LINKE Ihre Positionen und Vorschläge zu ganz unterschiedlichen politischen Themen vor. Hier: "Finanzen und Bezirke".
weiterlesen "Themenflyer „Finanzen und Bezirke“"

Linksfraktion fordert zweites Schwimmbad für Bergedorf

Mit einem Zusatzantrag fordert die Linksfraktion heute eine standortunabhängige Projektierung des zweiten Schwimmbads im Bezirk Bergedorf.
weiterlesen "Linksfraktion fordert zweites Schwimmbad für Bergedorf"

Trotz erheblicher Nachfrage: Keine Streams der Bezirksversammlungen mehr

Politische Legitimation lebt von Öffentlichkeit und so wurde während der Kontaktbeschränkungen durch Corona die Möglichkeit geschaffen, auch in den Bezirken Sitzungen zu streamen und damit für eine große Anzahl Interessierter zugänglich zu machen. Nun teilt der Senat auf eine Anfrage der Linksfraktion mit, dass es keine weitere Unterstützung für dieses Instrument der Transparenz geben wird. Dabei zeigen mehr als 10.000 Aufrufe für gestreamte Bezirksversammlungen in den zwei Corona-Jahren, wie groß das Interesse der Öffentlichkeit in Hamburg ist.
weiterlesen "Trotz erheblicher Nachfrage: Keine Streams der Bezirksversammlungen mehr"

Eröffnung des Fahrradparkhauses Kellinghusenstraße: Grüner Wahlkampf mit Steuergeld

Für Außenstehende wirkte die Eröffnungsveranstaltung für das Fahrradparkhaus Kellinghusenstraße wie eine Parteiveranstaltung der Grünen: Den Raum vor dem Parkhaus teilten sich der grüne Verkehrssenator Anjes Tjarks, die grüne Bundestags-Spitzenkandidatin Katharina Beck, der grüne Bezirksamtsleiter Michael Werner-Boelz und die grüne Bürgerschaftsabgeordnete Sina Imhof. Auf eine Anfrage der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft zu diesem Vorgang hat der Senat nun geantwortet - und dabei einen zumindest sehr zweifelhaften Eindruck seiner Überparteilichkeit …
weiterlesen "Eröffnung des Fahrradparkhauses Kellinghusenstraße: Grüner Wahlkampf mit Steuergeld"

„Bündnis für Wohnen“: Der Senat entmachtet die Bezirke

Laut Medienberichten steht das "Bündnis für Wohnen" von Senat und Wohnungswirtschaft vor einer Neuauflage. Anders als in früheren Vereinbarungen ist darin eine Entmachtung der Bezirke und der Bezirksversammlungen vorgesehen.
weiterlesen "„Bündnis für Wohnen“: Der Senat entmachtet die Bezirke"

Hamburger Fachamt überlastet: Menschen mit Behinderung werden in der Corona-Krise allein gelassen

Menschen mit Behinderungen sind in der aktuellen Pandemie besonders stark von Einschränkungen der Teilhabe am gesellschaftlichen Leben betroffen. Sie sind oft durch Vorerkrankungen vulnerabel und haben kaum eine Lobby, die dafür sorgt, dass ihre rechtlichen Ansprüche auch in Krisenzeiten erfüllt werden. Besonders bitter: In Hamburg stauen sich seit Monaten Anträge beim Fachamt für Eingliederungshilfe.
weiterlesen "Hamburger Fachamt überlastet: Menschen mit Behinderung werden in der Corona-Krise allein gelassen"

Gefahrguttransporte mitten durch die Stadt: der echte Grund für die Monsterbrücke?

Über die Stresemannstrasse und damit durch das sehr belebte und eng bebaute Altona werden gefährliche Güter wie Kernbrennstoffe transportiert. Und das auf Anweisung der Hamburger Innenbehörde, weil ihr Transport über die A7 und durch den Elbtunnel nur nachts oder gar nicht erlaubt ist. Norbert Hackbusch, Wahlkreisabgeordneter aus Altona der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft, kritisiert: „Der Senat setzt damit vielen Menschen in unserer Stadt den von diesen Transporten ausgehenden Gefahren aus.“
weiterlesen "Gefahrguttransporte mitten durch die Stadt: der echte Grund für die Monsterbrücke?"

Die soziale Schlinge zieht sich zu: Bezirk Mitte streicht Mittel für die Stadtteilbeiräte drastisch

Hamburg-Mitte streicht als einziger Bezirk die Mittel für die Quartiers- und Stadtteilbeiräte massiv zusammen. Und das, obwohl Mitte gerade der Bezirk ist, in dem die meisten Beiratsgremien oft schon seit Jahrzehnten engagiert und ehrenamtlich wirken und mit ihrer Arbeit wenigstens ein Minimum an regelmäßiger Beteiligung von unten ermöglichen.
weiterlesen "Die soziale Schlinge zieht sich zu: Bezirk Mitte streicht Mittel für die Stadtteilbeiräte drastisch"