Dora Heyenn

Dora Heyenn DIE LINKE:* Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Herr Kluth, ich muss sagen, die FDP hat nichts dazugelernt. (Beifall bei der LINKEN) Zunächst einmal ein herzliches Dankeschön an die SPD, dass Sie unserem Debattenthema durch die Anmeldung in der Aktuellen Stunde so eine hohe Aufmerksamkeit verliehen haben. Das ist sehr nett von Ihnen. (Beifall bei der LINKEN) Herr Schwieger, Sie haben große Worte in den Mund genommen, man kann sogar sagen, Sie haben gejubelt und wiederum große Vorhaben angekündigt, aber allein, es fehlt an der Umsetzung. Wir waren wirklich ... weiterlesen
Dora Heyenn DIE LINKE:* Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Herr Kluth, ich muss sagen, die FDP hat nichts dazugelernt. (Beifall bei der LINKEN) Zunächst einmal ein herzliches Dankeschön an die SPD, dass Sie unserem Debattenthema durch die Anmeldung in der Aktuellen Stunde so eine hohe Aufmerksamkeit verliehen haben. Das ist sehr nett von Ihnen. (Beifall bei der LINKEN) Herr Schwieger, Sie haben große Worte in den Mund genommen, man kann sogar sagen, Sie haben gejubelt und wiederum große Vorhaben angekündigt, aber allein, es fehlt an der Umsetzung. Wir waren wirklich ... weiterlesen
BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache  20/11560 20. Wahlperiode  25.04.14  Schriftliche Kleine Anfrage  der Abgeordneten Cansu Özdemir, Dora Heyenn und Tim Golke (DIE LINKE)  vom 17.04.14  Betr.:  Energiearmut und Wasserabsperrungen in Hamburg  Die Versorgung mit Strom, Gas und Fernwärme gehört zur unverzichtbaren öffentlichen Daseinsvorsorge. Die Versorgung von Haushalten mit Wasser ist ein Menschenrecht. Steigende Energie- und  Wasserkosten bereiten immer mehr Verbraucherinnen und Verbrauchern Schwierigkeiten, ihre Rechnungen zu bezahlen.  ... weiterlesen
Die Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft hat satzungsgemäß gestern ihren Vorstand neu gewählt. Dora Heyenn wurde in ihrem Amt als Fraktionsvorsitzende bestätigt, ebenso Norbert Hackbusch und Christiane Schneider als stellvertretende Fraktionsvorsitzende. „Wir haben gemeinsam als Fraktion in den letzten Jahren eine sehr erfolgreiche Oppositionspolitik gemacht und den Senat oft vor uns hergetrieben“, erklärt dazu die bestätigte Fraktionsvorsitzende Dora Heyenn. „Ich freue mich sehr über das Vertrauen der Fraktion. Und ich freue mich darauf, dass wir unsere Arbeit ... weiterlesen
BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache  20/10525 20. Wahlperiode  24.01.14  Schriftliche Kleine Anfrage  der Abgeordneten Dora Heyenn und Heike Sudmann (DIE LINKE) vom 16.01.14  Betr.:  Sachstände Nachtflugbeschränkungen an Hamburger Flughäfen Der Flugverkehr ist ein weiterhin wachsender Verkehrssektor. Der enorme Zuwachs des Luftverkehrs wird einerseits durch niedrige Flugpreise und andererseits durch eine Subventionierung des Luftverkehrs, etwa durch die Mineralölsteuerbefreiung des Flugkerosins und den Verzicht auf die Erhebung der Mehrwertsteuer ... weiterlesen
Christiane Schneider DIE LINKE: Meine Damen und Herren, Frau Präsidentin! Es gibt in Hamburg kein politisches Problem. Mit dieser ernst gemeinten Aussage brachte der Innensenator im Innenausschuss unfreiwillig auf den Punkt, was in dieser Stadt wirklich ein Problem ist: ein Senat, der kein Problem sieht, (Beifall bei der LINKEN und den GRÜNEN) ein Senat, der Konflikte nicht erkennt und schon gar nicht anerkennt, ein Senat, der alles großartig zu managen meint und Kritik nicht einmal versteht. Bezeichnend ist, wie der Bürgermeister am 20. Dezember in einem Interview mit der "Hamburger... weiterlesen
Dora Heyenn DIE LINKE:* Herr Präsident, meine Damen und Herren! Eine Große Koalition sollte in einer Demokratie immer die Ausnahme sein. Was uns jetzt droht, ist eine Regierungsübermacht, wie es sie noch nie gegeben hat. Mit 504 zu 127 Sitzen  wird die Opposition im Deutschen  Bundestag es sehr, sehr schwer haben, (André Trepoll  CDU: Was können wir denn dafür, dass Sie so schwach sind?) ihrem Verfassungsauftrag nachzukommen. Die Redezeitregelung, die jetzt aufgekommen ist, ist ein  Signal – ob es ausreicht, ist ausgesprochen zweifelhaft. Große Koalitionen sollten die ... weiterlesen
Norbert Hackbusch DIE LINKE:* Herr Präsident, meine Damen und Herren! Bei so vielen Wahlkampfphrasen fällt es natürlich schwer, sich jetzt noch durch dieses Thema zu bewegen. (Beifall bei Christiane Schneider DIE LINKE) Dieser Antrag ist schlecht und ich werde dazu gleich einiges sagen. Außerdem vergisst er uns völlig, das finde ich besonders dramatisch. Ich möchte einzelne Punkte herausnehmen, damit wir wenigstens einiges diskutieren können. Frau Suding, mir ist das besonders wichtig, weil Sie ein einleuchtendes Argument nannten, dass die Leute mit einem Einkommen von etwa 5150 Euro ... weiterlesen