Europa

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Sitzung Mittwoch, 13. Mai 2009   Unabhängigkeit des Entwicklungspolitischen Beirats Drs 19/3061 –   Norbert Hackbusch DIE LINKE: meine Damen und Herren! Herr Waldowsky, es scheint ein Prinzip zu sein zu meckern, die SPD habe aber damals das und das gemacht. Dieses Argument sollten wir jetzt einmal sein lassen.  Es ermüdet mich; auch Herr Freytag führt es immer wieder bei seinen Problemen im Haushalt an. Jetzt muss einmal Schluss mit dieser Art Argumente sein. Inhaltlich sind zwei wichtige Argumente genannt worden, zum einen … weiterlesen "Unabhängigkeit des Entwicklungspolitischen Beirats"
BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Sitzung Mittwoch, 22. April 2009   Europapolitische Schwerpunkte des Senats 2009 Drs 19/2679 –   Norbert Hackbusch DIE LINKE: Herr Präsident, meine Damen und Herren! Diese Drucksache, die uns vorgelegt worden ist, ist etwas lieblos, so ähnlich wie die Reden, die gehalten worden sind. Jeder sucht sich sein Tröpfchen heraus, behandelt das und sagt, das ist jetzt Europa. Ich finde das nicht sehr überzeugend. Es zeigt auch ein bisschen, wie wenig diese Debatte in der Bevölkerung angekommen ist. Deswegen werden wir wahrscheinlich … weiterlesen "Europapolitische Schwerpunkte des Senats 2009"
BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Sitzung Donnerstag, 29. Mai 2008   Vereinbarung über die Zusammenarbeit zwischen St. Petersburg und Hamburg Drs 19/164 –   Norbert Hackbusch DIE LINKE: Herr Präsident, meine Damen und Herren! Welch ein harmonisch schönes Thema. Wer möchte nicht eine Städtepartnerschaft mit Daressalam haben, einer Stadt mit einem solchen Namen. Das ist doch wunderbar und von daher ist es auch eine wunderbare, ruhige und nette Debatte. In wesentlichen Punkten unterschreibe ich sogar das, was Herr Waldowsky eben gesagt hat, und sage, das hat er … weiterlesen "Vereinbarung über die Zusammenarbeit zwischen St. Petersburg und Hamburg"
BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Sitzung Donnerstag, 29. Mai 2008   Europa soll eine soziale Union werden, getragen durch Volksentscheide!   Norbert Hackbusch DIE LINKE: Herr Präsident, meine Damen und Herren! Ich bin gespannt, wie diese Legislatur insgesamt laufen wird. Der Anfang ist etwas holprig. Die Regierungsbank ist noch nicht richtig gut gefüllt, aber das wird hoffentlich – wie uns der Bürgermeister gesagt hat – ein bisschen besser werden. – Soweit dazu. Aufregung ist auch da, die Stimmung ist gut. Wir sind bei einem wichtigen Thema. In der … weiterlesen "Europa soll eine soziale Union werden, getragen durch Volksentscheide!"