Fraktion

Am 1. Dezember gingen die Abgeordneten der Linksfraktion mit roten Schleifen ins Plenum und ans Rednerpult. Denn der Termin der Sitzung fiel auf den Weltaidstag. Der stand in diesem Jahr unter dem Motto: „Ungleichheiten beenden. Aids beenden”. Die Krankheit bedeutet mittlerweile zum Glück kein Todesurteil mehr. HIV-positive Menschen werden aber immer noch stigmatisiert und ausgegrenzt. Um daran etwas zu ändern und HIV-positive Menschen zu unterstützen, braucht es gut ausfinanzierte Beratungsangebote! In Hamburg ist das leider keine Selbstverständlichkeit. Die Linksfraktion setzte … weiterlesen "Welt-AIDS-Tag: Mit roter Schleife in die Bürgerschaft"
Neue Beschränkungen hat Hamburgs Senat heute im Kampf gegen die Corona-Pandemie vorgestellt. Dazu Deniz Celik, gesundheitspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: „Der Senat will mit diesen stärkeren Zugangsbeschränkungen einen Anreiz zur Impfung schaffen. weiterlesen "Neue Corona-Regeln: Impf-Hindernislauf und Testfrust behindern Kampf gegen Pandemie"
In der Bürgerschaftssitzung am 1.Dezember wird die bestehende Regelung der Kennzeichnungspflicht für Polizeibeamt:innen entfristet. Die Kennzeichnungspflicht sieht vor, dass Beamt:innen bei bestimmten Einsätzen - insbesondere bei Versammlungen - eine sechsstellige Ziffer auf Ihrer Uniform tragen müssen, durch welche sie identifiziert werden können weiterlesen "Kennzeichnung von Polizist:innen ausweiten und Transparenz schaffen!"
Für manche ist Hamburgs Flughafen ein Sehnsuchtsort. Für viele andere ist er immer wieder Gegenstand von kontroversen Debatten. Während sich Initiativen und Umweltverbände mit der Belastung durch den Fluglärm befassen und zunehmend auch sorgen um die Klimaauswirkungen des „innerstädtischen“ Flughafens Fuhlsbüttel, denken andere eher an die Erreichbarkeit der Stadt und die wirtschaftliche Bedeutung des Flughafens für die Region. weiterlesen "Ein Flughafen in der Stadt: Ist Hamburgs Airport Segen oder Fluch?"
Der Beirat zum Stadthaus in der Hamburger Innenstadt hat seinen Abschlussbericht vorgelegt. Die hier enthaltene Kritik an der jetzigen Lösung wird vom Senat unter den Tisch gekehrt. Die Linksfraktion kritisiert diese unkritische Präsentation des Beiratsberichts und fordert eine Fortsetzung der kritischen Auseinandersetzung in der Bürgerschaft. weiterlesen "Bericht des „Stadthaus-Beirats“: Senat unterschlägt die Kritik"
Der Anstieg der Corona-Zahlen in Deutschland ist außer Kontrolle. Was eben auch an der Situation in den Behörden liegt. Eine Anfrage der Linksfraktion hat ergeben, dass in Hamburgs Gesundheitsämtern verglichen mit Mai 2021 275 (VZÄ) Stellen abgebaut worden sind.  weiterlesen "Personalabbau mitten in der Krise: Überlastete Gesundheitsämter müssen gestärkt werden"
Angesichts der extrem hohen Infektionszahlen unter Kindern und Jugendlichen entschließen sich erste Bundesländer - so auch Brandenburg unter der KMK-Präsidentin Britta Ernst - die Weihnachtsferien vorzuziehen, den Unterricht auszusetzen, Wechselunterricht und/oder alternative Beschulungskonzepte anzubieten. weiterlesen "Pandemie-Drama an Schulen: Linksfraktion fordert frühere Weihnachtsferien"
Karin Desmarowitz
Mehmet Yildiz kritisiert die aggressiv formulierten Pläne zur Außen- und Verteidigungspolitik im "Ampel"-Koalitionsvertrag.  weiterlesen "“Ampel”-Koalitionsvertrag: Ein Rückschritt für die Friedenspolitik"