Cansu Özdemir

1.600 Menschen in der Hamburger Innenstadt, einen Tag später sogar 35.000 Menschen bei den Protesten vor Ort in Lützerath: Zwar konnten die Proteste die Kohlebagger von RWE nicht stoppen. Doch die Aktionen der Klimabewegung haben ein deutliches Zeichen gesetzt.
weiterlesen "#LütziBleibt: LINKE bei den Protesten gegen die Zerstörung von Lützerath"
Seit über drei Monaten, seit der Ermordung von Mahsam Amini durch die Sittenpolizei, findet im Iran eine Revolution gegen die Unterdrückung durch das Mullah-Regime statt. Die anhaltenden Massenproteste, Streiks und Widerstände werden von Frauen und queeren Menschen als Vorreiter:innen in vorderster Reihe gestaltet. Die Revolution vereint verschiedenen Teile der iranischen Gesellschaft.
weiterlesen "78 Abgeordnete der LINKEN übernehmen Patenschaften für inhaftierte und von Todesstrafe bedrohte Menschen im Iran"
Mit einer Generaldebatte begannen heute die dreitägigen Haushaltsberatungen in der Hamburgischen Bürgerschaft. Die Linksfraktion legte eine Reihe von Änderungsanträgen zum Haushaltsentwurf des Senats vor und fordert eine umfassende Kurskorrektur.
weiterlesen "„Rot-grüner Haushalt ist verantwortungslos“: Linksfraktion fordert umfassende Kurskorrektur"
Die Einführung eines Teilzeitreferendariats ist ein wichtiger Schritt, um die Vereinbarkeit von Referendariat mit Kindererziehung, der Pflege von Angehörigen oder anderen beeinträchtigenden Gründen zu gewährleisten. Unter den gegenwärtigen Bedingungen des Referendariats droht das Teilzeit-Referendariat allerdings zu einer bloßen theoretischen Möglichkeit zu verkommen: Denn für die allermeisten Referendar:innen dürfte das Teilzeit-Referendariat aus finanziellen Gründen unmöglich sein. Denn während des Referendariats soll die Unterhaltsbeihilfe auf 80 Prozent der eigentlichen Höhe …
weiterlesen "Teilzeit-Referendariat muss für alle finanzierbar sein – Keine Kürzung der Unterhaltsbeihilfe im Teilzeit-Ref!"
Mit Drs. 22/9603 will der Senat die auf Bundesebene beschlossene Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts in Landesrecht transformieren und verändert dabei die Finanzierungsstruktur der Betreuungsvereine erheblich. Statt der bisher mittels Zuwendungen geleisteten Finanzierung, soll es nun ein zweisäuliges Finanzierungsmodell geben, bei dem sich das Finanzierungsvolumen aus einer Mindestausstattung entsprechend der Anzahl der Vollzeitstellen und einer leistungsbezogenen Ausstattung zusammensetzt.
weiterlesen "Betreuungsvereine benötigen eine auskömmliche Finanzierung!"
Das Online-Angebot hamburg.de bietet mit seinem Veranstaltungskalender die Möglichkeit, im Hamburger Kulturangebot eine Veranstaltung für scheinbar alle Bedürfnisse zu finden.
weiterlesen "Ein Kalender für wirklich alle: Linksfraktion für inklusive Veranstaltungs-Übersicht"
Personalumbau im Senat: Nach Medieninformationen verlassen Wirtschaftssenator Westhagemann und Stadtentwicklungssenatorin Stapelfeldt die Regierung.
weiterlesen "Senatsumbildung: Neue Köpfe lösen das Problem noch nicht"
Strafgefangene sind gemäß § 38 HmbStVollzG zur Arbeit verpflichtet. Arbeit wird im Strafvollzug allerdings nicht als Arbeit, sondern als Behandlungs- und Resozialisierungsmaßnahme definiert, die der Wiedereingliederung diene. Arbeit im Vollzug habe nach Auskunft des Senats zudem die Funktion, eine Routine zu erleben und einer sinnvollen Tätigkeit nachzugehen, die den Tag fülle und soziale Interaktion zulasse. Diese Klassifikation von Arbeit als Resozialisierungsmaßname hat zur Folge, dass die Arbeit nicht wertentsprechend entlohnt wird, sondern die Gefangenen gegenwärtig je nach …
weiterlesen "Einführung eines Mindestlohns und Einbeziehung in die Rentenversicherung für Gefangene!"