Stellungnahmen_Cansu Özdemir

Zur heutigen Bürgerschaftssitzung beantragt die Linksfraktion die kostenfreie Auslage von Menstruationsartikeln in den Toiletten öffentlicher Einrichtungen: Tampons und Binden sollten auf Toiletten genauso selbstverständlich wie Toilettenpapier oder Seife kostenfrei zur Verfügung stehen. Viele Cafés, Clubs und andere Einrichtungen gehen bereits mit gutem Beispiel voran. weiterlesen "Die Periode ist politisch: Tampons und Binden kostenfrei auslegen"
Heute Abend wählt Hamburgs DGB eine neue Vorsitzende. Als einzige Kandidatin steht Tanja Chawla zur Wahl. Dazu Cansu Özdemir, Fraktionsvorsitzende der LINKEN in der Hamburgischen Bürgerschaft: „Wir bedanken uns ganz herzlich bei Katja Karger für ihren erfolgreichen Einsatz für Arbeitnehmer:innenrechte und wünschen ihr alles Gute bei ihrer  neuen Stelle. weiterlesen "Wahl von Tanja Chawla zur neuen Hamburger DGB-Vorsitzenden"
Am Antikriegstag hat die Linksfraktion die Folgen eines solchen Krieges auf die Tagesordnung der Bürgerschaft gebracht. "#AfghanLivesMatter: Hamburg muss mehr Geflüchteten Schutz bieten" war die Aktuelle Stunde überschrieben. weiterlesen "Afghanistan in der Bürgerschaft: Linksfraktion fordert dauerhaften Abschiebestopp"
Hamburgs Linksfraktion hat heute ihren Fraktionsvorstand bestätigt: Wieder gewählt wurden Sabine Boeddinghaus und Cansu Özdemir als Vorsitzende, ebenso Heike Sudmann als stellvertretende Fraktionsvorsitzende sowie parlamentarische Geschäftsführerin und David Stoop als stellvertretender Fraktionsvorsitzender. weiterlesen "Linksfraktion bestätigt Vorsitzende: Cansu Özdemir und Sabine Boeddinghaus wieder gewählt"
Heute hat die Hamburgische Bürgerschaft auf Vorschlag der Regierungsfraktionen einen neuen Hamburgischen Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit gewählt – Thomas Fuchs erhielt 88 der 92 abgegebenen Stimmen. weiterlesen "Engagierter Kämpfer: Bürgerschaft wählt neuen Datenschutzbeauftragten"
Die heutige Entscheidung des Bundesgerichtshofes hat die Schuld der Warburg-Bank bei den seit Jahren in Hamburg diskutierten Cum-Ex-Aktivitäten rechtskräftig festgestellt. weiterlesen "Bundesgerichtshof-Urteil zu Cum-Ex: Hamburger Finanzbehörde lag falsch"
Corona hat die sozialen Unterschiede in Hamburg noch vertieft: Die Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft hat heute die Ergebnisse der Studie "Soziale Auswirkungen der Corona-Pandemie in der Freien und Hansestadt Hamburg" vorgestellt. weiterlesen "Wie Corona Hamburg verändert hat: LINKE stellt Gutachten vor"
Am heutigen Donnerstag, dem 22.Juli, wird vor dem Hanseatischen Oberlandesgericht das zweite Urteil gegen die Hamburger IS-Rückkehrerin Omaima A. gesprochen. Omaima A. wird Beihilfe zur Versklavung von Ezid:innen in zwei Fällen vorgeworfen. Die Staatsanwaltschaft hat eine Einzelfreiheitsstrafe von zwei Jahren und eine Gesamtfreiheitsstrafe von vier Jahren beantragt. weiterlesen "Urteil gegen IS-Heimkehrerin: Genozid an Ezid:innen muss aufgearbeitet werden"