Stellungnahmen_Deniz Celik

Auch elf Jahre nach ihrer Enttarnung sind die Hintergründe der Nazi-Terrorgruppe NSU noch immer nicht aufgeklärt. Hamburg ist das einzige Bundesland, in dem der NSU gemordet hat, das keinen Parlamentarischen Untersuchungsausschuss eingerichtet hat. Die Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft will das ändern und hat ihre Argumente in der 60-seitigen Broschüre "Der NSU-Komplex in Hamburg" zusammengefasst.
weiterlesen "Neue Broschüre der Linksfraktion: Der NSU-Komplex muss aufgearbeitet werden!"
Zum dritten Mal innerhalb eines Jahres haben Pflegekräfte einen Brandbrief geschrieben, um die Personalnot und Überlastung im UKE anzuprangern. Demnach müssten Pflegende in der Intensivmedizin zu viele Patienten versorgen (1:3-Betreuung). Das gefährde die Patientensicherheit und führe zu einer schlechteren Versorgung.
weiterlesen "Brandbrief der Pflegekräfte: Unhaltbare Zustände am UKE – Senat schaut tatenlos zu"
Zur Veröffentlichung des Gutachtens durch den Corona-Sachverständigenrat erklärt Deniz Celik, gesundheitspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: „Es ist ein vernichtendes Urteil für das Corona-Management von Bund und Ländern, wenn der Sachverständigenrat aufgrund der unzureichenden Datengrundlage viele der Corona-Maßnahmen nicht abschließend evaluieren und seinen Auftrag überhaupt nicht vollumfänglich erfüllen kann. Auch in Hamburg hat es der …
weiterlesen "Corona-Sachverständigenrat fällt vernichtendes Urteil – Hamburg immer weiter im Blindflug"
Zum 1. Juli endet das Angebot kostenloser Corona-Tests. Künftig kosten die Tests drei Euro. Dazu Deniz Celik, gesundheitspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: „Während die Corona-Sommerwelle rollt, entfallen kostenlose Testmöglichkeiten. Das ist gesundheitspolitisch unverantwortlich und sozialpolitisch höchst ungerecht. Ob sich Menschen testen können, um sich und andere Menschen zu schützen, wird in weiten Teilen der Gesellschaft von nun an eine Frage des Geldbeutels sein. Menschen mit …
weiterlesen "Kostenlose Corona-Tests: Hamburg muss nun einspringen"
Anlässlich des fünften Jubiläums debattiert die Bürgerschaft am 29.Juni auf Anmeldung der Fraktion DIE LINKE über die Folgen des G20-Gipfel 2017 in Hamburg. Hintergrund ist eine Große Anfrage der Fraktion, aus der sich ergibt, dass es bis heute nicht eine einzige Anklage wegen rechtswidriger Polizeigewalt während des Gipfels gegeben hat. Zudem hat das Verwaltungsgericht in zahlreichen Fällen Polizeieinsätze während des Gipfels für rechtswidrig erklärt. Dazu Deniz Celik, innenpolitischer Sprecher der …
weiterlesen "Fünf Jahre nach G20 – Rechtsbrüche der Polizei bleiben ohne jede Konsequenz"
Am heutigen 27.06. jährt sich der Todestag von Süleyman Taşköprü zum einundzwanzigsten Mal. Süleyman Taşköprü wurde am 27.06.2001 von Mitgliedern des „Nationalsozialistischen Untergrunds“ (NSU) in der Hamburger Schützenstraße erschossen. Deniz Celik, innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft erklärt dazu: „Am heutigen Tag gedenken wir Süleyman Taşköprü. Unsere Gedanken gelten auch seinen Angehörigen. Auch 21 Jahre nach dem Tod von …
weiterlesen "Mord an Süleyman Taşköprü: Linksfraktion gedenkt NSU-Opfer und fordert Untersuchungsausschuss"
Zur Jahresbilanz der Feuerwehr Hamburg, erklärt Deniz Celik, innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: „Die Feuerwehr Hamburg leistet einen hervorragenden Job für die Stadt Hamburg und wir danken den Hamburger Feuerwehrleuten der Berufsfeuerwehr und Freiwilligen Feuerwehr dafür, dass sie für unser aller Sicherheit sorgen. Die Jahresbilanz zeigt aber auch die Herausforderungen der Feuerwehr. Eine wachsende Stadt braucht eine wachsende Feuerwehr, sowohl personell, als auch in …
weiterlesen "Jahresbilanz der Feuerwehr: Bedarfsgerechte Finanzierung nötig!"
Um die Stadt auf künftige Krisen und Pandemien vorzubereiten, beantragt die Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft die Einsetzung einer Enquete-Kommission. Dieser sollen Abgeordnete aller Fraktionen sowie wissenschaftliche Sachverständige und Vertreter:innen wichtiger gesellschaftlicher Bereiche angehören.
weiterlesen "Lernen aus Corona: LINKE schlägt Enquete-Kommission vor"