Stellungnahmen_Deniz Celik

Um die Stadt auf künftige Krisen und Pandemien vorzubereiten, beantragt die Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft die Einsetzung einer Enquete-Kommission. Dieser sollen Abgeordnete aller Fraktionen sowie wissenschaftliche Sachverständige und Vertreter:innen wichtiger gesellschaftlicher Bereiche angehören.
weiterlesen "Lernen aus Corona: LINKE schlägt Enquete-Kommission vor"
Im Stuttgarter Strafverfahren gegen die rechtsterroristische „Gruppe S.“ wegen des Verdachts der Mitgliedschaft bzw. Unterstützung einer terroristischen Vereinigung hat sich nun der Verdacht ergeben, dass es sich bei Thorsten K. aus Bad Bramstedt um einen V-Mann des Verfassungsschutzes handeln könnte.
weiterlesen "Möglicher V-Mann bei Gruppe S.: Schützt der Verfassungsschutz die Hamburger Naziszene?"
Ein digitales Pflegeportal hatte die Linksfraktion in der vergangenen Bürgerschaftssitzung gefordert. Das Ziel: Pflegenden Angehörigen und Pflegebedürftigen die Suche nach freien Plätzen für die Kurzzeitpflege zu erleichtern. In der gestrigen Sitzung des Gesundheitsausschusses wurde dieser Antrag mit der Mehrheit der Regierungsfraktionen abgelehnt.
weiterlesen "Rot-Grün lehnt digitales Pflegeportal ab: Leidtragende sind die Angehörigen"
Die Suche nach einem Pflegeplatz kann für pflegende Angehörige und Pflegebedürftige zur zeitraubenden Angelegenheit werden. Zeit, die pflegende Angehörige jedoch nicht haben, wenn sie einen Kurzzeitpflegeplatz suchen – etwa weil sie selbst ins Krankenhaus müssen.
weiterlesen "Bürgerschaft: Linke fordert Online-Portal zur Suche von Pflegeplätzen"
Die Linksfraktion beantragt in der heutigen Bürgerschaftssitzung die Abschaffung der Bereichsausnahme für den Verfassungsschutz im Hamburger Transparenzgesetz.
weiterlesen "Verfassungsschutz stärker in die Verantwortung nehmen!"
Zur heutigen Bürgerschaftssitzung fordert die Linksfraktion einen steuerfreien Corona-Bonus für pflegende Angehörige. In Hamburg werden rund 57.000 Pflegebedürftige – also etwa drei Viertel aller Pflegebedürftigen – von ihren Angehörigen in ihrem häuslichen Umfeld gepflegt.
weiterlesen "Corona-Bonus: Pflegende Angehörige wurden vergessen"
Wie eine Anfrage der Linksfraktion ergeben hat, verfügen immer mehr Nazis, Reichsbürger:innen und auch sog. Querdenker:innen legal über Waffen.
weiterlesen "Anfrage der Linksfraktion zeigt: Immer mehr Nazis und sonstige Rechte sind bewaffnet"
Wie eine Anfrage der Linksfraktion ergeben hat, verfügen immer mehr Nazis, Reichsbürger:innen und auch sog. Querdenker:innen legal über Waffen. Der Anfrage zufolge dürfen sich zwölf Personen aus dem Spektrum der extremen Rechten bewaffnen, dazu sieben Reichsbürger:innen und sogar eine Person aus dem Umfeld der Corona-Proteste, die der Verfassungsschutz unter dem Phänomenbereich „Verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates“ beobachtet.
weiterlesen "Anfrage der Linksfraktion zeigt: Immer mehr Nazis und sonstige Rechte sind bewaffnet"