Stellungnahmen_Deniz Celik

Am Freitagabend hat die Gesundheitssenatorin erklärt, dass der Senat keinen Antrag auf ein Modellprojekt zur Abgabe von Cannabis stellen wird. „Der rot-grüne Senat hat die Chance verpasst, ein wichtiges Signal für eine aufgeklärte und zeitgemäßen Drogenpolitik zu setzen“, erklärt dazu Deniz Celik, gesundheitspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. „Während die Grünen zum x-ten mal umfallen und wieder ein wichtiges Wahlversprechen nicht einlösen, versteckt sich die …
weiterlesen "Senat fehlt der Mut für eine zeitgemäße Drogenpolitik"
Zum dritten Mal rufen die Hamburger Wohlfahrtsverbände SenatorInnen und Abgeordnete der Bürgerschaft wie der Bezirksversammlungen für Donnerstag zum Perspektivenwechsel auf. Den soll ihnen die Mitarbeit für einen Tag in einer sozialen Einrichtung der Stadt ermöglichen. Die Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft versucht durchgängig, den Interessen dieser Einrichtungen in der Bürgerschaft Gehör zu verschaffen und beteiligt sich auch dieses Jahr wieder an dem Aktionstag. So wird Cansu Özdemir in einer Einrichtung…
weiterlesen "Fraktion DIE LINKE beim Aktionstag „Perspektivenwechsel“"
Beschäftigte der Vereinigung Kita Service GmbH (VKSG) sind heute einem Aufruf von ver.di Hamburg zum Warnstreik gefolgt. Geschäftsführung und Tarifkommission hatten am vergangenen Montag keine Einigung erzielen können. „Die Fraktion DIE LINKE steht an der Seite der Beschäftigten und unterstützt ihre berechtigten Forderungen“, erklärt dazu Deniz Celik, gewerkschaftspolitischer Sprecher der Fraktion. „Die VKSG ist ein städtischer Träger, der Senat kann sich also nicht aus der Verantwortung stehlen. Er muss sachgrundlose …
weiterlesen "Warnstreik der VKSG: Senat muss Lohndumping beenden!"
Trotz des eindeutigen Votums der BürgerInnen im Bezirk Nord hat der Senat den zügigen Verkauf eines Teilstücks des Freibads Ohlsdorf und die Zuschüttung der Außenbecken angewiesen. In der heutigen Bürgerschaftssitzung fordert die Fraktion DIE LINKE vom Senat, dem Bürgerentscheid von 2009 gemäß den Erhalt des Bads mit Außenbecken und ohne Grundstückverkauf sicherzustellen. „Mit seiner kalten Evokation missachtet der Senat den demokratisch legitimierten Bürgerwillen der Bürgerinnen und Bürger“, kritisierte in der Debatte Deniz…
weiterlesen "Freibad Ohlsdorf: Senat muss Bürgerwillen umsetzen!"
Bäderland und Bezirksamt Hamburg-Nord stellen heute ihre neuen Pläne für das Schwimmbad Ohlsdorf vor. 2009 hatte eine überwältigende Mehrheit in einem Bürgerentscheid für den Erhalt des Freibads und gegen den Verkauf einer Teilfläche für Wohnbebauung gestimmt, die Planung steht dem aber diametral entgegen. „Die heutige Präsentation ist eine einzige Farce-Veranstaltung“, erklärt dazu Deniz Celik, Abgeordneter der LINKEN im Wahlkreis Barmbek-Uhlenhorst. „Mit einer Informationsveranstaltung versuchen Bäderland und das …
weiterlesen "Schwimmbad Ohlsdorf: Senat ignoriert Bürgerentscheid"
Die Staatsanwaltschaft Hamburg hat gestern Teile der Asklepios-Kliniken Altona und Wandsbek durchsucht und Ermittlungen gegen einen Arzt wegen des Verdachts auf fahrlässige Tötung aufgenommen. Hintergrund ist der Tod eines 29-Jährigen, der in der Notaufnahme der Klinik Wandsbek an einer Gehirnblutung verstorben ist. „Nach der Privatisierung der Krankenhäuser kommen in regelmäßigen Abständen eklatante Missstände in den Asklepios Kliniken Wandsbek und Altona an die Öffentlichkeit“, erklärt dazu Deniz Celik, gesundheitspolitischer Sprecher …
weiterlesen "Asklepios: Personalmangel mit Todesfolge?"
AnwältInnen und Betroffene berichten von zahlreichen Missständen auf der Station 18 der forensisch–psychiatrischen Abteilung der Asklepios Klinik in Ochsenzoll. Unter Anderem soll in mehreren Fällen mit Hilfe von Druck und negativen Sanktionen eine Medikation gegen im Maßregelvollzug Inhaftierte durchgesetzt worden sein. „Eine solche Praxis ist nicht vereinbar mit Artikel 1 und Artikel 2 des Grundgesetzes. Die Würde der Betroffenen und das Recht auf körperliche Unversehrtheit werden auf diese …
weiterlesen "Eklatante Missstände im Maßregelvollzug: „Perspektiven schaffen statt Wegsperren“"
Der Stadtteilbeirat Sternschanze fordert ein Modellprojekt zur kontrollierten Abgabe von Cannabis, um KonsumentInnen zu entkriminalisieren sowie den problematischen unkontrollierten Handel einzudämmen. „Das wäre ein erster Schritt in Richtung einer aufgeklärten Drogenpolitik, wir unterstützen diese Forderung“, erklärt dazu Deniz Celik, gesundheitspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. „Die repressive und restriktive Drogenpolitik ist in Hamburg gescheitert, weil sie eben nicht dazu …
weiterlesen "„Erster Schritt hin zu einer aufgeklärten Drogenpolitik“"