Mehmet Yildiz

Am heutigen Dienstag übergibt die Volksinitiative gegen Rüstungsexporte 16200 gesammelte Unterschriften für ein Volksbegehren gegen Rüstungsexporte über den Hamburger Hafen.
weiterlesen "16200 Unterschriften gegen Rüstungsexporte: Senat muss Anliegen der Volksinitiative umsetzen"
Karin Desmarowitz
Mehmet Yildiz kritisiert die aggressiv formulierten Pläne zur Außen- und Verteidigungspolitik im "Ampel"-Koalitionsvertrag. 
weiterlesen "“Ampel”-Koalitionsvertrag: Ein Rückschritt für die Friedenspolitik"
Der Bund der Steuerzahler kritisiert in seinem gerade erschienen Schwarzbuch die Bedingungen des Kaufes des HSV-Stadions durch das Land Hamburg. Für 23,5 Millionen Euro hatte die Hansestadt das Grundstück des Stadions im September 2020 zurückgekauft, dass sie dem HSV im Rahmen des Stadionbaus für eine D-Mark überlassen hatte.
weiterlesen "HSV-Stadion: Steuergelder missbraucht, um den Verein zu sanieren"
Am 6. August 1945 kam es zum ersten Einsatz einer Atomwaffe in einem Krieg: Die USA zerstörten Hiroshima. Drei Tage später folgte der zweite und bislang letzte Einsatz in Nagasaki. Zum Jahrestag erklärt Mehmet Yildiz, friedenspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: "Der Abwurf der Atombomben auf Hiroshima und Nagasaki hat gezeigt, welche Vernichtungskraft von derartigen Waffen ausgeht
weiterlesen "Gedenken an Hiroshima: Senat muss sich für Atomwaffenverbot engagieren"
Vorschaubild des YouTube-Videos https://youtu.be/v8ljfjZAuBU

"Rüstungsproduktion in Hamburg beenden" – Mehmet Yildiz am 16.6. in der Bürgerschaft Mit Klick erklären Sie Sich einverstanden, dass Daten an YouTube übermittelt werden.
Mehr als 93 Betriebe produzieren in Hamburg Rüstungsgüter – darunter Airbus, Blohm+Voss, Rheinmetall, Siemens, IBM, MTU und Krauss-Maffei Wegmann. Die Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft fordert in der heutigen Bürgerschaftssitzung mit einem Antrag ein Konversionsprogramm, damit diese Unternehmen auf zivile Produktion umstellen.
weiterlesen "Linke fordert Hamburger Rüstungskonversionsprogramm"
Seit Wochen hängen an vielen U- und S-Bahn-Stationen und an weiteren Orten in Hamburg Werbeplakate der Bundeswehr mit dem Titel: "Freiwilliger Wehrdienst im Heimatschutz". Auf den Plakaten zu sehen sind eine Soldatin und zwei Soldaten in Uniform mit Rucksack und einem Sturmgewehr in einem Wald – alle haben die Hand am Abzug. Auf eine Anfrage der Linksfraktion verweist der Senat nur auf seine fehlende Zuständigkeit und bezeichnet rechtliche Verantwortung als "Zensur".
weiterlesen "Heimatschutz mit dem Sturmgewehr: Senat findet, er sei nicht zuständig"
"Freie und Friedensstadt Hamburg: Keine Waffentransporte über den Hamburger Hafen" – dieses Thema hat die Linksfraktion zur Debatte in der Aktuellen Stunde der Hamburgischen Bürgerschaft angemeldet. Die Linksfraktion unterstützt die Volksinitiative gegen Rüstungstransporte, die seit dem 20. März in der Stadt Unterschriften für einen Volksentscheid sammelt. Ihr Ziel: Das Geschäft mit dem Tod über den Hafen zu stoppen.
weiterlesen "Linksfraktion fordert in der Bürgerschaft Stopp von Waffenhandel über Hamburgs Hafen"