Stellungnahmen_Olga Fritzsche
Viele Hamburger Einzelhandelsgeschäfte, Bars und Restaurants, Kultureinrichtungen und kleine Gewerbetreibende sind in existenzbedrohender Not, weil die Vermieter ihrer Geschäftsräume trotz Corona-Krise nicht bereit sind, die Miethöhe anzupassen. In einem Antrag fordert die Linksfraktion in einem Antrag in der heutigen Bürgerschaftssitzung, dass der Senat den Gewerbetreibenden zur Hilfe kommt.
weiterlesen "Hamburgs Geschäfte in Not: Mietenschnitt für Gewerbetreibende!"
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Die Schließung der Jobcenter für den Publikumsverkehr stellt die Leistungsempfänger:innen und Neuantragsteller:innen vor zum Teil unüberwindliche Hürden. So setzt die sogenannte vereinfachte Antragstellung voraus, dass die Antragsteller:innen über eine postalische Anschrift, ein Konto oder gar technische Möglichkeiten wie Internetzugang und Scanner verfügen. Trotz gegenteiliger Beteuerungen des Senats in den Antworten auf schriftliche kleine Anfragen der Linksfraktion zeigt sich in der Praxis, dass die…
weiterlesen "Menschen werden abgehängt: Bessere Erreichbarkeit der Jobcenter in der Pandemie!"
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Der Senat hat heute erklärt, 20 Millionen Euro für ein Arbeitsmarktprogramm bereitzustellen, das die Folgen der Corona-Pandemie abfedern soll. DIE LINKE fordert seit Langem ein solches Programm und begrüßt die Entscheidung grundsätzlich. „Das ist ein Schritt in die richtige Richtung“, sagt Olga Fritzsche, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft.
Dennoch übt sie auch Kritik: „Angesichts der bereits massiv gestiegenen Arbeitslosenzahlen, insbesondere der …
weiterlesen "Arbeitsmarktmarktprogramm: Richtig, aber unzureichend"
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108.285* Hamburger:innen waren im Dezember arbeitslos gemeldet. Damit stieg die Quote um 1,3 % auf fast 10% (9,9%). Darin enthalten ist ein Anstieg der Langzeitarbeitslosigkeit im Vorjahresvergleich um fast 50% (48,8%), das sind weitere 8000 Hamburger:innen, die von Langzeitarbeitslosigkeit betroffen sind. Insgesamt waren 18.284 oder 28,5 % mehr Hamburger:innen arbeitslos als ein Jahr zuvor.
weiterlesen "Hamburger Arbeitsmarkt: Kraftakt nötig zur Verhinderung einer sozialen Krise"
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Dringend nötige Unterstützung kommt im Schneckentempo: Olga Fritzsche, wirtschaftspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft, kritisiert, dass die Novemberhilfen für coronabedingt geschlossene Betriebe sich immer weiter verzögern: „Am Dienstag teilte uns der Finanzsenator mit, dass die Software zur endgültigen Auszahlung erst am 14. Januar online gehen soll. Da ist der November dann schon anderthalb Monate vorbei."
weiterlesen "Neue Verzögerungen bei den „Novemberhilfen“ gefährden Unternehmen"
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Hamburgs Arbeitsmarkt ist schwer unter Druck. Insgesamt waren im November in Hamburg 144.892 Menschen arbeitssuchend gemeldet, das ist im Vorjahresvergleich ein Anstieg von 16,5%, insgesamt 20.538 Betroffenen. Hinzu kommt, dass für den Zeitraum von April bis Oktober für 351.479 Beschäftigte von 23.696 Betrieben Kurzarbeit angezeigt wurde. Auch wenn nicht alle Firmen die Kurzarbeit nutzen (im August waren 105.244 Beschäftigte in Kurzarbeit), so sichern sich die Betriebe doch den möglichen Anspruch. Das zeigt…
weiterlesen "Arbeitsmarkt unter Druck: Mit öffentlich geförderten Stellen gegen die Verarmung!"
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Die Hamburgische Bürgerschaft diskutiert heute über Maßnahmen zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit in Corona-Zeiten. Grundlage ist der Antrag der Regierungskoalition „Arbeitslosigkeit schnell beenden – die Auswirkungen der Pandemie auf dem Arbeitsmarkt gemeinsam überwinden.“ Dazu Olga Fritzsche, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: „Der Antrag von SPD und Grünen wirkt wie ein Platzhalter, weil nicht ein konkretes Wort drinsteht."…
weiterlesen "Arbeitsmarkt unter Corona-Druck: Butter bei die Fische mit einem Landesarbeitsmarktprogramm"
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Eine "Novemberhilfe" und eine Fortschreibung des Hamburger Corona-Schutzschirms für Unternehmen und Selbstständige hat der Senat heute bekanntgegen. Dazu Olga Fritzsche, wirtschaftspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: „Unbürokratisch sähe sicherlich anders aus. Das läuft auf ein Konjunkturprogramm für Steuerberater:innen, Wirtschaftsprüfer:innen und Anwaltskanzleien hinaus.
weiterlesen "Bürokratie statt schneller Unterstützung: „Novemberhilfe“ ist Konjunkturprogramm für Steuerberater:innen"
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