Juli 2020

Am 7. August soll auf dem Heiligengeistfeld für einen Tag ein Fahrradkino stattfinden. Einen Tag später dröhnen dann die Motorräder im Rahmen der Harley Days zum Kinogucken auf das Heiligengeistfeld.  „Das ist ganz großes Kino des grünen Verkehrssenator Anjes Tjarks: Voller Stolz das erste Fahrradkino verkünden, aber das folgende Motorradkino verschweigen,“ kommentiert die stadtentwicklungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft, Heike Sudmann. weiterlesen "Ganz großes grünes Kino: Heiligengeistfeld nun auch noch für Motorräder"
Bis mindestens Ende August bleiben sexuelle Dienstleistungen in Hamburg verboten. Wie eine Anfrage  der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft ergibt, wurden bislang 20 Bußgeldbescheide in einer Gesamthöhe von 43.356 Euro wegen Zuwiderhandlungen erlassen.  „Der Senat kann in keiner Weise darlegen, weshalb ausgerechnet Sexarbeiter_innen mit einem totalen Verbot ihrer Dienstleistungen belegt werden“, kritisiert Cansu Özdemir, frauenpolitische Sprecherin der Fraktion. weiterlesen "Keine Berufsverbote für Sexarbeiter_innen!"
Die Bundesagentur für Arbeit hat heute die neuen Arbeitslosenzahlen bekanntgegeben. Die Zahlen sind auch im Juli im Vergleich zum Vormonat wieder gestiegen. So sind nach Auskunft der Agentur für Arbeit mittlerweile 91.140 Hamburger_innen erwerbslos gemeldet. Die Arbeitslosenquote erhöht sich damit gegenüber Juni um 0,3 Prozent auf 8,5 Prozent. „Die Zahlen zeigen, dass das Ende der Krise noch lange nicht erreicht ist“, sagt Olga Fritzsche, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. weiterlesen "LINKE fordert langfristiges Arbeitsmarktprogramm"
Heute hat Schulsenator Ties Rabe Pläne zur Öffnung der Schulen in der kommenden Woche vorgestellt. Darin wird in allen Schulen ein Regelbetrieb versprochen. „Die Beteiligung der Schulen an den Plänen zur Öffnung wurde wieder einmal vollkommen außer Acht gelassen“, kritisiert Sabine Boeddinghaus, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. weiterlesen "Keine Schulöffnung ohne Beteiligung der Schulen!"
756 Schüler_innen werden nach Klasse 6 vom Gymnasium abgeschult und müssen auf eine Stadtteilschule wechseln. Das ist das Ergebnis einer Anfrage (Drs. 22/678) der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. Ein Drittel der Stadtteilschulen muss demnach zusätzliche Klassen für abgeschulte Schüler_innen einrichten. Bei 14 Prozent der Schulen führt dies zu Klassen mit mehr Schüler_innen als schulgesetzlich vorgesehen. weiterlesen "Abschulungen stoppen – Schüler_innen stärken!"
Der Hamburger Senat meldet, dass in einer Wandsbeker Unterkunft (mindestens) sieben von 300 Bewohner_innen positiv auf COVID-19 getestet wurden. „Damit ist nun genau das passiert, wovor Wissenschaftler_innen, das Robert-Koch-Institut, die Europäische Kommission und der UNHCR gewarnt haben. Unterkünfte mit beengter Belegung bergen eine große Infektionsgefahr. Statt vorbeugend die Belegung zu entzerren, hat der Senat sehenden Auges solche Infektionen in Kauf genommen," kritisiert Carola Ensslen, flüchtlingspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. weiterlesen "Corona-Ausbruch: Belegung in Geflüchtetenunterkünften entzerren!"
In Hamburg wächst weiterhin rund ein Fünftel aller Kinder in Familien mit Hartz IV-Bezug auf. Das geht aus dem heute von der Bertelsmann-Stiftung herausgegebene Factsheet zu Kinderarmut in Deutschland hervor. Damit hat sich in den letzten fünf Jahren bei den Zahlen so gut wie nichts getan. Die Auswirkungen durch die Corona-Krise sind noch nicht absehbar. weiterlesen "Kinderarmut in Hamburg konstant hoch – auch ohne Corona"
Diese Woche beginnen die „Lernferien“ - zusätzliche Unterrichtsstunden besonders an Schulen in sozial belasteter Lage. Nach dem Willen der Behörde für Schule und Berufsbildung (BSB) sollen zehn Prozent der Schüler_innen diese Nachhilfekurse besuchen. Sabine Boeddinghaus, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft, sieht die „Lernferien“ kritisch. weiterlesen "Lernferien: Große Erwartungen? Kleiner Ertrag"