Pressemeldungen

Aus gegebenem Anlass hat die Fraktion DIE LINKE „Europa soll eine soziale Union werden, getragen durch Volksentscheide“ als Thema der aktuellen Stunde der Bürgerschaftssitzung am 29. Mai angemeldet. Norbert Hackbusch, Kersten Artus, Elisabeth Baum und Joachim Bischoff werden zum Thema sprechen. In der vergangenen Woche wurde der Vertrag von Lissabon von den Bundesländern ratifiziert. Lediglich Berlin hat sich aufgrund der Initiative der LINKEN der Stimme enthalten. Wir begrüßen das ausdrücklich, denn dieser Vertrag stellt die soziale Marktwirtschaft unter dem Vorbehalt der … weiterlesen "DIE LINKE begrüßt Enthaltung Berlins bei der Ratifizierung des Vertrags von Lissabon – „soziales Europa“ Thema in der Bürgerschaft"
Dora Heyenn, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, brachte die Regierungserklärung Ole von Beusts auf die Formel: „Viel Philosophie – wenig Konkretes“, erst recht nicht zu Finanzen und zur sozialen Spaltung der Stadt. Sie kritisierte in ihrer Rede den Wahlbetrug der GAL und CDU. Angesichts der Elbvertiefung, des Kohlekraftwerks Moorburg und zahlreichen Verkehrsprojekten müssen „die Grünen sich fragen lassen, was von ihrem Wahlprogramm übrig geblieben ist.“ Auch mit der Bildungspolitik ging Dora Heyenn hart ins Gericht: „DIE LINKE ist der festen Überzeugung – zusammen mit der … weiterlesen "Kehrtwende in der Wirtschaftspolitik notwendig"
Aus Anlass der Leiharbeit-Tour der IG Metall, deren Truck am 29. Mai an der Unterelbe Station macht, erklären Elisabeth Baum und Kersten Artus, die gewerkschaftspolitischen Sprecherinnen der Fraktion DIE LINKE. in der Hamburgischen Bürgerschaft: Arbeit, von der man leben kann – das ist eigentlich eine Selbstverständlichkeit. Allerdings versuchen die Unternehmen immer massiver, Löhne und Gehälter zu drücken und soziale Standards an den Arbeitsplätzen abzubauen. Leiharbeit ist dabei ein wichtiges Unternehmer-Instrument. Leiharbeit ist auch in Hamburg verbreitet – und weitet sich … weiterlesen "Leiharbeit forciert Lohndumping – auch in Hamburg. DIE LINKE fordert “Equal pay for Equal Work!”"
DIE LINKE hat auf ihrer Fraktionssitzung am 26. Mai die Zuständigkeiten der Abgeordneten festegelegt. Die Sprecher sind für Anfragen über die Pressestelle zu erreichen. Dora Heyenn (Lehrerin, 59 Jahre), Fraktionsvorsitzende Bildungs-, Wissenschafts- und Umweltpolitische Sprecherin Schulausschuss, Wissenschaftsausschuss, Umweltausschuss „Wir werden die Umsetzung des Schulkonzepts ohne isolierte Hauptschulen kritisch und kompetent begleiten. Die Abschaffung der Studiengebühren, das Schicksal der exmatrikulierten Studierenden und Umweltthemen werden wir ebenfalls auf die politische … weiterlesen "DIE LINKE bestimmt Sprecher"
Die gestrige Kommunalwahl in Schleswig-Holstein ist für DIE LINKE sehr erfolgreich verlaufen. Wir gratulieren unseren Genossinnen und Genossen deshalb ganz herzlich zum Einzug in die Kommunalparlamente! DIE LINKE erreichte 6,9 Prozent und zog in alle Kreistage im Hamburger Umland ein. Fraktionsvorsitzende Dora Heyenn erklärt: “Mit diesem Wahlergebnis wurde die Erfolgsserie der Partei DIE LINKE bei Wahlen und die Etablierung als politische Kraft erfolgreich fortgesetzt. Über 76.000 Stimmen sind eine sehr gute Ausgangslage für die Landtagswahl 2010 im nördlichsten Bundesland.” … weiterlesen "DIE LINKE Wahlsieger in Schleswig-Holstein – Bürgerschaftsfraktion gratuliert"
Bir Ramazan Bayramı daha geldi. Bayramlar kardeşlik, dostluk ve barış içinde bir arada yaşama duygu ve arzularının en yoğun yaşandığı dönemlerdir. Bu bayramın da öncelikle Müslümanlar olmak üzere, bütün insanlar için sağlık, mutluluk ve barış içinde geçmesini dilerim. Ancak dünyanın birçok yerinde savaş, yoksulluk ve adaletsizlik hüküm sürmekte. Dolayısıyla sevinçlerimizde burukluk da var. Oysa savaş yerine barış, yoksulluk yerine refah, adaletsizlik yerine hakkaniyet üzerine kurulu, bayramların bayram gibi yaşandığı, bir dünya mümkün. Bu … weiterlesen "Bir Ramazan Bayramı daha geldi / Es ist wieder Ramadan Fest"