Antifaschismus
Wie weiter nach dem Wahlerfolg der AfD? Wir alle müssen klare Kante zeigen gegen die rassistische Polemik der AfD. Das heißt: Soziale Probleme klar benennen und dabei Grundwerte wie Toleranz, Menschenrechte und Solidarität stärken.
weiterlesen "Nach den Landtagswahlen: Klare Kante gegen die AfD!"
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Zentrales Ergebnis der heutigen Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt ist das starke Abschneiden der offen rassistischen AfD.
„Wir erleben bundesweit einen Rechtsruck“, erklärt dazu Cansu Özdemir, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. „Es ist erschreckend, wie in den letzten Wochen mit den Ängsten vieler Menschen gespielt worden ist. Die AfD hatte dabei viele Helfer aus anderen Parteien. Die haben sie das Thema setzen lassen und dann versucht, sich …
weiterlesen "„Soziale Grundlage unserer Demokratie muss gestärkt werden“"
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Mit dem „Asylpaket II“ schränkt die Bundesregierung unter anderem den Familiennachzug für syrische Flüchtlinge ein. Statt endlich eine europäische Einigung über die Flüchtlingsaufnahme zu erzielen, statt Fluchtursachen zu bekämpfen und Waffenexporte zu stoppen, statt umfassende Hilfe mit dem UNHCR zu finanzieren, beschließt die Bundesregierung ...
weiterlesen "„Das Asylrecht wird bis zur Unkenntlichkeit verstümmelt“"
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In der Debatte um die überwiegend sexuellen Übergriffe auf Frauen im öffentlichen Raum werden zunehmen straf- und aufenthaltsrechtliche Aspekte vermischt. Gegen diese unzulässige Instrumentalisierung wendet sich die Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft.
„Mehr und mehr Frauen trauen sich, sexuelle Gewalt anzuzeigen oder sich zur Wehr zu setzen“, erklärt dazu Cansu Özdemir, frauenpolitische Sprecherin der Fraktion. „Das ist nicht selbstverständlich. Nach wie vor wird die weit verbreitete sexuelle Gewalt kaum …
weiterlesen "Frauen und Grundrechte brauchen gleichermaßen Schutz"
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Heute wird am Dammtor das erste Deserteursdenkmal Hamburgs eingeweiht. „Endlich ist es soweit, und wir freuen uns sehr, dass der Zeitzeuge Ludwig Baumann, der zusammen mit dem Bündnis für ein Deserteursdenkmal so viele Jahre für diesen Ort gekämpft hat, an diesem Tag dabei sein kann“, erklärt dazu Norbert Hackbusch, kulturpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. „Viel zu lange stand dieser monströse Kriegsklotz da, ohne dass seine faschistische Botschaft gebrochen wurde. Jetzt gibt es direkt daneben …
weiterlesen "Einweihung des Deserteursdenkmals: Endlich!"
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77 Jahre sind seit der Pogromnacht im Jahr 1938 vergangen. In der Nacht vom 9. auf den 10. November, die verharmlosend oft auch "Reichskristallnacht" genannt wird, wurden zahlreiche jüdische Menschen getötet, beraubt oder in Konzentrationslager deportiert. Tausende Wohnungen und Geschäfte wurden geplündert, Synagogen in ganz Deutschland niedergebrannt.
Im Gedenken an die vertriebenen und getöteten jüdischen Opfer des NS-Regimes findet auf dem Joseph-Carlebach-Platz in Eimsbüttel eine Mahnwache statt. An diesem Ort wurde in der…
weiterlesen "Gegen das Vergessen – Mahnwache zur Pogromnacht 1938"
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Die nach den Worten von SPD-Chef Sigmar Gabriel offen rechtsradikale AfD ruft für morgen eigene wie NPD-AnhängerInnen zu einer Kundgebung in Hamburg auf – mit der Parole „Gegen das Politikversagen! Asylchaos stoppen!“ „Diese Veranstaltung richtet sich nicht gegen ein Asylchaos, sondern direkt gegen die Menschen, die vor Krieg, Hunger und Not geflüchtet sind und bei uns Zuflucht suchen. Dafür spricht schon die zynische Entscheidung, am Hauptbahnhof zu demonstrieren – dort, wo die Schutzsuchenden ankommen“, erklärt dazu …
weiterlesen "DIE LINKE unterstützt Proteste gegen rassistische AfD-Demo"
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„14.000 Menschen beteiligten sich allein an der Demonstration des Hamburger Bündnisses gegen Rechts", erklärt Christiane Schneider, innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. „Auch an der Kundgebung 'Hamburg bekennt Farbe' beteiligten sich rund 7.000 Menschen. Damit wurde der 12. September, der Tag, an dem die Nazis die Kraftprobe in Hamburg suchten, zu einem eindrucksvollen Zeichen, dass sie in dieser Stadt nichts zu …
weiterlesen "Fraktion DIE LINKE freut sich über die überwältigende Beteiligung an den Aktionen gegen den „Tag der Patrioten“"
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