Antifaschismus
Über die Diskriminierung von Sinti und Roma in Hamburg nach 1945 diskutiert die Bürgerschaft in ihrer heutigen Sitzung. Mit ihrer Großen Anfrage (Drs. 21/8004) konnte die Fraktion DIE LINKE – auch dank der umfassenden Beantwortung durch die BehördenmitarbeiterInnen – ein umfassendes Schlaglicht auf Aspekte wie personelle Kontinuitäten vom deutschen Faschismus bis in die BRD der 1980er Jahre oder bis heute wirkenden institutionellen Antiziganismus werfen.
„Antiziganistische Diskriminierung ist bis heute nicht überwunden“, …
weiterlesen "Sinti und Roma in Hamburg: Zeit für ein neues Kapitel"
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Wir haben über 3000 parlamentarische Anfragen und Initiativen der AfD untersucht: Allein die ausländerfeindliche Rhetorik in den Dokumenten lässt tief blicken.
weiterlesen "#AfDwatch: Was treibt die AfD in den Landesparlamenten?"
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Am Mittwoch wurde in der Bürgerschaft intensiv über die Boykottbewegung BDS diskutiert - die CDU wirft ihr Antisemitismus vor. Wie die Haltung der LINKEN zu diesem Thema ist, hat der der Abgeordnete Norbert Hackbusch in der Bürgerschaftsdebatte klargestellt.
weiterlesen "Die nachträgliche Ausladung von Farid Esack ist ein Fehler"
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Zur heutigen Sitzung beantragt die Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft ein Bleiberecht für Flüchtlinge, die Opfer rechter Gewalt geworden sind (Drs. 21/7976). "Rassistische Gewalt nimmt auch in Hamburg zu. Allein in den letzten 1,5 Jahren sind in Hamburg 33 rechts bzw. rassistisch motivierte Körperverletzungen begangen worden. Es ist wichtig, dass wir dem entschlossen entgegentreten und die Opfer schützen", meint Christiane Schneider, flüchtlingspolitische Sprecherin der Linksfraktion. Um diejenigen Opfer zu schützen, die keinen sicheren …
weiterlesen "Bleiberecht für Gewaltopfer"
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In der Aktuellen Stunde wies DIE LINKE heute den Angriff der rechtspopulistischen AfD auf das Bürgerhaus Wilhelmsburg und die Institution der freien Trägerschaft zurück. Das zentrale Anliegen des Bürgerhauses ist die „interkulturelle Kommunikation auf allen Ebenen“. „Was verbindet die AfD mit diesem Leitbild?“, fragte Christiane Schneider, innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. „Absolut nichts! Sie bekämpft die Ziele, die das bürgerschaftliche Engagement des Hauses leiten. …
weiterlesen "Das Bürgerhaus Wilhelmsburg ist und bleibt unabhängig!"
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Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat einem Verbot der rechtsextremen NPD eine Absage erteilt. Die NPD sei zwar verfassungsfeindlich gesinnt, habe aber nicht das Potenzial, die Demokratie in Deutschland zu beseitigen, so begründet das Gericht sein Urteil.
Dazu erklärt Christiane Schneider, innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: »Ich bedauere das Urteil des Verfassungsgerichts. In Zeiten, in denen der aggressive Rechtspopulismus erstarkt und nationalistisches …
weiterlesen "Kein NPD-Verbot: Rassismus bekämpfen – jetzt erst recht!"
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Der Wasserturm von Lohbrügge, einst Wahrzeichen des Stadtteils, ist durch den mehrfach durch rassistische Äußerungen aufgefallenen AfD-Abgeordneten Flocken angemietet worden. „Das ist ein neuer Tiefpunkt für die Entwicklung einer offenen Gesellschaft in Hamburg“, erklärt dazu der Lohbrügger Bürgerschaftsabgeordnete Stephan Jersch. „Es hätte anders kommen können und müssen.“
In den 1980er Jahren wollte eine Kulturgenossenschaft das einstige Wahrzeichen Lohbrügges übernehmen. Doch die Stadt scheute damals die …
weiterlesen "Wasserturm Lohbrügge: „Ein neuer Tiefpunkt“"
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weiterlesen "AfD-WATCHLETTER: „RECHTSAUSSEN IM RATHAUS“"
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