Antifaschismus

Frauen und Grundrechte brauchen gleichermaßen Schutz

In der Debatte um die überwiegend sexuellen Übergriffe auf Frauen im öffentlichen Raum werden zunehmen straf- und aufenthaltsrechtliche Aspekte vermischt. Gegen diese unzulässige Instrumentalisierung wendet sich die Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. „Mehr und mehr Frauen trauen sich, sexuelle Gewalt anzuzeigen oder sich zur Wehr zu setzen“, erklärt dazu Cansu Özdemir, frauenpolitische Sprecherin der Fraktion. „Das ist nicht selbstverständlich. Nach wie vor wird die weit verbreitete sexuelle Gewalt kaum …
weiterlesen "Frauen und Grundrechte brauchen gleichermaßen Schutz"

Einweihung des Deserteursdenkmals: Endlich!

Heute wird am Dammtor das erste Deserteursdenkmal Hamburgs eingeweiht. „Endlich ist es soweit, und wir freuen uns sehr, dass der Zeitzeuge Ludwig Baumann, der zusammen mit dem Bündnis für ein Deserteursdenkmal so viele Jahre für diesen Ort gekämpft hat, an diesem Tag dabei sein kann“, erklärt dazu Norbert Hackbusch, kulturpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. „Viel zu lange stand dieser monströse Kriegsklotz da, ohne dass seine faschistische Botschaft gebrochen wurde. Jetzt gibt es direkt daneben …
weiterlesen "Einweihung des Deserteursdenkmals: Endlich!"
Foto: Wikimedia Commons

Gegen das Vergessen – Mahnwache zur Pogromnacht 1938

77 Jahre sind seit der Pogromnacht im Jahr 1938 vergangen. In der Nacht vom 9. auf den 10. November, die verharmlosend oft auch "Reichskristallnacht" genannt wird, wurden zahlreiche jüdische Menschen getötet, beraubt oder in Konzentrationslager deportiert. Tausende Wohnungen und Geschäfte wurden geplündert, Synagogen in ganz Deutschland niedergebrannt. Im Gedenken an die vertriebenen und getöteten jüdischen Opfer des NS-Regimes findet auf dem Joseph-Carlebach-Platz in Eimsbüttel eine Mahnwache statt. An diesem Ort wurde in der…
weiterlesen "Gegen das Vergessen – Mahnwache zur Pogromnacht 1938"

DIE LINKE unterstützt Proteste gegen rassistische AfD-Demo

Die nach den Worten von SPD-Chef Sigmar Gabriel offen rechtsradikale AfD ruft für morgen eigene wie NPD-AnhängerInnen zu einer Kundgebung in Hamburg auf – mit der Parole „Gegen das Politikversagen! Asylchaos stoppen!“ „Diese Veranstaltung richtet sich nicht gegen ein Asylchaos, sondern direkt gegen die Menschen, die vor Krieg, Hunger und Not geflüchtet sind und bei uns Zuflucht suchen. Dafür spricht schon die zynische Entscheidung, am Hauptbahnhof zu demonstrieren – dort, wo die Schutzsuchenden ankommen“, erklärt dazu …
weiterlesen "DIE LINKE unterstützt Proteste gegen rassistische AfD-Demo"

Fraktion DIE LINKE freut sich über die überwältigende Beteiligung an den Aktionen gegen den „Tag der Patrioten“

„14.000 Menschen beteiligten sich allein an der Demonstration des Hamburger Bündnisses gegen Rechts", erklärt Christiane Schneider, innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. „Auch an der Kundgebung 'Hamburg bekennt Farbe' beteiligten sich rund 7.000  Menschen. Damit wurde der 12. September, der Tag, an dem die Nazis die Kraftprobe in Hamburg suchten, zu einem eindrucksvollen Zeichen, dass sie in dieser Stadt nichts zu …
weiterlesen "Fraktion DIE LINKE freut sich über die überwältigende Beteiligung an den Aktionen gegen den „Tag der Patrioten“"

„Sitzblockaden gegen Nazis durch Versammlungsfreiheit geschützt“

Auch wenn das Verwaltungsgericht Hamburg den Eilantrag der Veranstalter des „Tags der deutschen Patrioten“ gegen das Versammlungsverbot abgelehnt hat, bleibt wahrscheinlich bis zur letzten Stunde offen, ob die Nazis und Hooligans  am Samstag marschieren dürfen oder nicht. Die Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft ruft daher weiter zur Kundgebung und Demonstration des Hamburger Bündnisses gegen Rechts auf. „Dass Nazis und Hooligans durch Hamburg marschieren, können Demokratinnen und Demokraten nicht …
weiterlesen "„Sitzblockaden gegen Nazis durch Versammlungsfreiheit geschützt“"

Tag der Befreiung: Den 8. Mai in Hamburg zum Feiertag machen

Hamburg soll einen neuen gesetzlichen Feiertag bekommen: den 8. Mai. Einen entsprechenden Vorschlag aus der „Hamburger Erklärung zum 8. Mai“, die von einem breiten Bündnis gesellschaftlicher Gruppen unterzeichnet wurde, wird die Fraktion DIE LINKE in die kommende Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft am 6./7. Mai einbringen. Demnach soll Hamburg den „Tag der Befreiung“ als gesetzlichen Feiertag einführen und damit noch einen Schritt weitergehen als das Land Mecklenburg-Vorpommern, das den 8. Mai zu einem offiziellen …
weiterlesen "Tag der Befreiung: Den 8. Mai in Hamburg zum Feiertag machen"

LKA-Beamtin als „agent provocateur“? Untersuchungsausschuss rückt näher

Der Einsatz der verdeckten Ermittlerin Iris P. im Radio FSK nimmt immer skandalösere Formen an. Inzwischen machte der Radiosender öffentlich, dass die LKA-Beamtin einen sogenannten Jingle produziert hat, mit dem sie für das Schanzenfest am 28. August 2004, in dessen Verlauf es heftigen Auseinandersetzungen kam, mobilisierte. In dem technisch gut gemachten Jingle heißt es u.a.: „Wir können uns den öffentlichen Raum nehmen“. Die Innenbehörde hatte in der Innenausschusssitzung am 9.12.14 vorgegeben, erst …
weiterlesen "LKA-Beamtin als „agent provocateur“? Untersuchungsausschuss rückt näher"