Antifaschismus
Frau Leben Freiheit – Jin Jiyan Azadî!
Gemeinsam mit Janine Wissler (Bild, links), Sofia Leonidakis (Bild, rechts), Cansu Özdemir, Sabine Boeddinghaus, Musik und vielen, vielen, vielen Gästen feierten wir am Sonntag das Newroz-Fest im Hamburger Rathaus.
Newroz ist das Fest der Freiheit, des Widerstands, der Fröhlichkeit und der Hoffnung – in diesem Sinne würdigten wir nicht bloß den Frühling und die vielen Menschen in Hamburg, für die das Fest von großer Bedeutung ist, sondern gedachten…
weiterlesen "Jin Jiyan Azadî! Newroz-Fest 2023 mit Janine Wissler, Sofia Leonidakis und Cansu Özdemir"
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Kein Schlussstrich: NSU-Komplex in Hamburg endlich aufklären!
Hamburg braucht endlich einen NSU-Untersuchungsausschuss! Bis heute sind die Verbindungen des NSU-Netzwerks zu militanten neonazistischen Strukturen in Hamburg, ihre Rolle im Zusammenhang mit den Mord an Süleyman Taşköprü und dass Fehlverhalten der Hamburger Sicherheits- und Justizbehörden nicht aufgeklärt. Die Linksfraktion Hamburg hat deshalb erneut einen Antrag zur Einrichtung eines Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (PUA) zum NSU-Komplex in die Bürgerschaft eingebracht.
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weiterlesen "NSU-Untersuchungsausschuss jetzt!"
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Nach dem Amoklauf mit acht Toten in einem Gebäude der Zeugen Jehovas erklärte die Polizeiführung am Freitag, dass es trotz eines anonymen Hinweises auf eine mögliche psychische Erkrankung von Philipp F. keine rechtliche Grundlage für den Entzug der Waffe oder die Veranlassung einer fachpsychologischen Untersuchung gegeben habe. Die Zweifel an dieser Darstellung werden nach der medialen Berichterstattung über die kruden Thesen, die Philipp F. auf seiner Homepage und in seinem veröffentlichten Buch vertreten hat, immer größer. Dazu Deniz Celik, innenpolitischer Sprecher der Fraktion …
weiterlesen "Nach Amoklauf: War Waffenbesitz von Philipp F. Vollzugsdefizit der Behörden?"
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Auf Einladung der Hamburger Linksfraktion sprachen Martina Renner und Deniz Celik im Rahmen einer Podiumsdiskussion Anfang Februar im Eimsbüttler Haus des Sports über rechte Strukturen in den Sicherheitsbehörden und dringend notwendige, politische Maßnahmen.
"Die Gefahr rechter Gewalt geht nicht zurück, im Gegenteil," sagte Martina Renner (Linksfraktion im Bundestag). "Es lässt sich ein Wandel des rechten Terrors und seiner Netzwerke beobachten." An die Stelle oftmals …
weiterlesen "Keine Einzelfälle: Rechte Netzwerke in den Sicherheitsbehörden – Veranstaltung mit Deniz Celik und Martina Renner"
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Wegen der Verbreitung rechter Inhalte in den sozialen Medien ermittelt der Staatsschutz und die Disziplinarabteilung der Polizei gegen einen Polizisten des Polizeikommissariats 44 in Hamburg-Wilhelmsburg.
weiterlesen "Ermittlungen gegen Polizisten: Hamburg braucht ein klares Zeichen gegen Rechts"
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Am 23. November 1992 starben in Mölln drei Menschen bei einem rechtsextremistischen Anschlag auf ein Wohnhaus
weiterlesen "Mölln ist eine Mahnung: Gedenkfeier zum Brandanschlag"
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Der Mediendienst Integration hat im August 2022 eine bundesweite Recherche zum Stand der Auseinandersetzung mit Rassismus und Antisemitismus bei der Polizei vorgelegt (Mediendienst Integration: „Rassismus und Antisemitismus bei der Polizei: Was tun Bund und Länder dagegen.“ Online-Publikation. August 2022). Darin kommen sie zu einem ernüchternden Ergebnis: In der Polizeiausbildung sind Rassismus und Antisemitismus innerhalb der Polizei kaum ein Thema, lediglich in fünf Bundesländern sind entsprechende Module verpflichtend in der Ausbildung von Polizist:innen vorgesehen. Auch im Bereich…
weiterlesen "Polizeiaus- und Fortbildung: Die Bekämpfung von Rassismus und Antisemitismus gehört verpflichtend auf den Lehrplan!"
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Auch elf Jahre nach ihrer Enttarnung sind die Hintergründe der Nazi-Terrorgruppe NSU noch immer nicht aufgeklärt. Hamburg ist das einzige Bundesland, in dem der NSU gemordet hat, das keinen Parlamentarischen Untersuchungsausschuss eingerichtet hat. Die Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft will das ändern und hat ihre Argumente in der 60-seitigen Broschüre "Der NSU-Komplex in Hamburg" zusammengefasst.
weiterlesen "Neue Broschüre der Linksfraktion: Der NSU-Komplex muss aufgearbeitet werden!"
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