Suchergebnisse für: anträge
Kategorien:
Schlagworte:
Tempo 30-Anträge: Horrende Gebühren statt Gesundheitsschutz
Gestern Abend hat der Verkehrsausschuss der Bürgerschaft über die sehr hohen Gebühren für Tempo-30-Anträge gesprochen. Bürger_innen können zum Schutz vor gesundheitlichen Lärm- und Luftbelastungen Anträge auf eine Reduzierung der Verkehrsgeschwindigkeit stellen (§ 45 Absatz 3 der Straßenverkehrsordnung). Dem Senat liegen 431 solcher Anträge vor, überwiegend aus den Jahren 2016 und 2017. .... weiterlesen "Tempo 30-Anträge: Horrende Gebühren statt Gesundheitsschutz"
DIE LINKE in der Bürgerschaft:
Unsere Anträge vom 27. September
Immer weniger Kinder in Hamburg lernen schwimmen – besonders in sozial benachteiligten Stadtteilen ist die Zahl der Nichtschwimmer_innen hoch. Eine Neuausrichtung des Schulschwimmkonzepts fordern wir daher in der Bürgerschaftssitzung am 27. September. weiterlesen "DIE LINKE in der Bürgerschaft:
Unsere Anträge vom 27. September"
Unsere Anträge vom 27. September"
DIE LINKE in der Bürgerschaft: Unsere Anträge vom 13. September
Die Sommerpause ist vorbei, die Hamburgische Bürgerschaft tagt wieder – und DIE LINKE schaltet sich mit gleich fünf Anträgen in die politische Debatte ein. Unter anderem fordern wir ein Programm zur Bekämpfung der Kinderarmut und einen sofortigen Stopp der Abschiebungen nach Afghanistan. Alle Anträge zum nachlesen. weiterlesen "DIE LINKE in der Bürgerschaft: Unsere Anträge vom 13. September"
DIE LINKE in der Bürgerschaft: Unsere Anträge vom 12. Juli
Am 12. Juli tagt wieder die Hamburgische Bürgerschaft. Diesmal fordert DIE LINKE, dass der Senat eine ehrliche Bilanz des G20-Gipfels vorlegt – außerdem unterstützen wir, gemeinsam mit anderen Fraktionen, eine Bewerbung Hamburgs um den EuroPride 2020. weiterlesen "DIE LINKE in der Bürgerschaft: Unsere Anträge vom 12. Juli"
DIE LINKE in der Bürgerschaft: Unsere Anträge am 28. Juni
Am 28. Juni tagt wieder die Hamburgische Bürgerschaft. Diesmal fordert DIE LINKE, dass die Stadt einen Rückkauf von "Pflegen&Wohnen" anstrebt. Zudem setzen wir uns für neue Wege in der Cannabispolitik und für den Schutz von Obdachlosen während des G20-Gipfels ein. weiterlesen "DIE LINKE in der Bürgerschaft: Unsere Anträge am 28. Juni"
DIE LINKE in der Bürgerschaft: Unsere Anträge vom 14. Juni
Am 14. Juni tagte wieder die Hamburgische Bürgerschaft. Diesmal setzte DIE LINKE sich dafür ein, dass die Stadt Flächen für Camps der G20-Gegner zur Verfügung stellt - was alle anderen Parteien ablehnten. Außerdem forderten wir, dass Erste-Hilfe-Unterricht an allen allgemeinbindenden Schulen ab Klasse 1 in den Stundenplan aufgenommen wird. weiterlesen "DIE LINKE in der Bürgerschaft: Unsere Anträge vom 14. Juni"
DIE LINKE in der Bürgerschaft: Unsere Anträge vom 10. Mai
[vc_row][vc_column][vc_column_text]Am 26. April tagt die Hamburgische Bürgerschaft. Diesmal setzt DIE LINKE sich u.a. für eine bessere Einbindung des Überseequartiers in die Hamburger Innenstadt ein.[/vc_column_text][vc_tta_accordion active_section="1"][vc_tta_section title="Taubblinde ... weiterlesen "DIE LINKE in der Bürgerschaft: Unsere Anträge vom 10. Mai"
Maximale Transparenz auch in dieser Wahlperiode – Fraktionen SPD, Grünen und DIE LINKE beantragen Aktenvorlage zum CDU-Krankenhausdeal
Auf Initiative der Fraktionen von SPD, Grünen und LINKE soll sich die Bürgerschaft auch in dieser Legislatur intensiv mit dem Verkauf der städtischen Krankenhäuser an Asklepios und der verbliebenen Minderheitsbeteiligung der Stadt Hamburg befassen. Dazu sollen den Abgeordneten alle Verträge, ... weiterlesen "Maximale Transparenz auch in dieser Wahlperiode – Fraktionen SPD, Grünen und DIE LINKE beantragen Aktenvorlage zum CDU-Krankenhausdeal"