Plenarprotokoll 20/38: Hamburg als europäische Musikmetropole stärken!

Norbert Hackbusch DIE LINKE: Frau Präsidentin, meine Damen und Herren!
Es ist manchmal ein Nachteil, dass man schon länger in der Kulturpolitik aktiv ist.

(Finn-Ole Ritter FDP: Musikbranche!)

Dementsprechend muss ich Ihnen leider sagen, dass dieser Antrag nur aus alten Kamellen besteht. Es ist alles schon einmal diskutiert worden, da steht nichts Neues drin.

(Beifall bei Christiane Schneider DIE LINKE)

Das Zweite, was mir daran nicht gefällt, ist eine Sprache, die ich Marketing-Sprech nennen würde. Da haben Sie irgendein Mittelchen genommen und aufgrund dessen so luftige, fluffige Formulierungen benutzt, die den wahren Problemen, die wir dort haben, überhaupt nicht gerecht werden. Man kann vielleicht so herangehen wie die CDU und sagen, dass alles so schön luftig und fluffig sei,

(Dr. Andreas Dressel SPD: Ein bisschen Optimismus, Herr Hackbusch!)

man kann auch sagen, es gibt eine Chance; das ist alles möglich. Nur man muss bei aller Begeisterung auch fragen, wie die Situation ist und wo wir stehen, besonders angesichts der Meldungen in den letzten Tagen über die sich zuspitzende Situation bei der Elbphilharmonie. Man muss sich damit auseinandersetzen, was Herr Lieben-Seutter heute gemacht hat nach dem Motto, dass Hamburg momentan wie ein Witz musikmäßig vor der Welt dasteht.

Wir haben letzte Woche festgestellt, dass wir im Kulturranking der Berenberg Bank insgesamt schlecht abgeschnitten haben. Das wären doch Punkte, um so etwas einmal kritisch zu betrachten.
Deswegen will ich einmal aufführen, was eigentlich die Probleme sind, die man mitbehandeln muss. An diesem Antrag verstehe ich einfach nicht, dass gesagt wird, die Reeperbahn sei der Inbegriff von lebendigem Clubleben und internationaler Livemusik.

(Robert Bläsing FDP: Hört, hört!)

Das ist Ihnen doch von der Reeperbahn-Festival-Gang hineingeschrieben worden, denn in der Realität gibt es an der Reeperbahn so gut wie keinen vernünftigen Liveclub mehr und so gut wie keine vernünftige Livemusik. Gehen Sie doch einmal dahin.

(Beifall bei der LINKEN)

Das ist doch völliger Unsinn. Das ist irgendein Sprechkram, der dort gemacht wird, weil sich das gegenwärtig im Marketingverfahren gut anhört und Reeperbahn Festival heißt. Die Welt denkt, das wäre an der Reeperbahn, aber die Wirklichkeit ist nicht so. In den kleinen Straßen drum herum finden Sie die lebendige Clubszene und dort werden Sie dann auch die Probleme sehen. Sie haben keine günstigen Mieten mehr und haben dementsprechend in Zukunft ein richtiges Problem. Wenn Sie sich diese Probleme richtig angesehen hätten und nicht nur den Sprechzettel der Marketinggesellschaft des Reeperbahn Festivals, wäre ich glücklicher.

(Beifall bei der LINKEN)

Ein weiterer Punkt ist, dass Sie sich auch damit auseinandersetzen müssen, welche Probleme dort gegenwärtig existieren. Einige hat Frau Goetsch schon angesprochen, die will ich nicht wiederholen. Wir haben riesige Probleme mit Übungsräumen, das kann man doch nicht übersehen. Jeder, der in dieser Stadt versucht, Musik zu machen, hat große Probleme damit, aber Sie benennen das Problem noch nicht einmal. Das geht nicht. Wir haben eine völlig verängstigte SPD, die noch nicht einmal wagt, in einem Ort wie Harburg ein zweitägiges Festival draußen stattfinden zu lassen.

(Dr. Andreas Dressel SPD: Die sollten uns nicht ins Hafenbecken fallen!)

Plötzlich wird “Keine Knete – trotzdem Fete” verboten, einen Tag öffentlich Musik zu machen, weil die SPD in ihrer absoluten Mehrheit in Harburg Schiss davor hat, so etwas überhaupt zu machen.

(Glocke)
Vizepräsidentin Barbara Duden (unterbrechend): Herr Hackbusch, es wäre ganz gut, wenn Sie sich daran erinnern, dass Sie im Augenblick vor der Hamburgischen Bürgerschaft sprechen und nicht in irgendeinem Club auf der Reeperbahn.

(Beifall bei der SPD – Heiterkeit bei allen Fraktionen)

Norbert Hackbusch DIE LINKE (fortfahrend):
– Ja. Soweit dazu. Ich möchte etwas mehr Mut, solche Festivals wie in Harburg zu akzeptieren und nicht zu sagen, das sei zu laut. Dann würde ich Ihnen auch zutrauen, innerhalb der Kulturpolitik einige Schritte nach vorn zu machen. Aber mit solchen lächerlichen Anträgen und solcher Politik, die keinen Mut hat, glaube ich das nicht.

(Beifall bei der LINKEN)