Plenarprotokoll 20/78: “Hamburg braucht einen Masterplan zur Sanierung von Gehwegen, Radwegen und Straßen”

Heike Sudmann DIE LINKE:* Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sie haben jetzt alle sehr intensiv der Debatte gelauscht. Ich möchte Ihnen einen Punkt nennen, der vielleicht nicht so bewusst geworden ist. Diese Drucksache, über die gerade mehr oder weniger intensiv gesprochen wird, wird nicht nur an den Ausschuss überwiesen – denn es gibt eine Experten- und Expertinnenanhörung –, sondern sie kommt dann auch wieder hierher.

(Dr. Anjes Tjarks GRÜNE: Bravo!)

Deswegen ist es sehr erstaunlich, dass wir nun schon so lange darüber reden.

(Beifall bei Kai Voet van Vormizeele CDU – Gabi Dobusch SPD: Die Länge ist Ihre Sache!)

Irgendjemand in der SPD muss jetzt rote Ohren haben, weil er oder sie daran schuld ist, dass wir jetzt eine relativ lange Debatte hören mussten, obwohl sich vielleicht noch sehr viele Sachen verändern können. Herr Schinnenburg, Sie haben Herrn Horch und die Verkehrsbehörde sehr stark angegriffen. In einem Punkt hätte die Behörde eine sehr gute Begründung, warum sie ihrer Arbeit nicht nachkommen kann.

(Zuruf von Dr. Wieland Schinnenburg FDP)

– Nein, es gibt einen Herrn Schinnenburg, der zurzeit 410 Schriftliche Kleine Anfragen gestellt hat, die ähnlich intensiv sind wie diese Rede.

(Beifall bei der SPD – Dr. Andreas Dressel SPD: Frau Sudmann, Sie sind klasse!)

– Das muss ins Protokoll kommen, danke.
Ich gebe jetzt einmal die Kurzfassung, ohne sie vorher durchzuzählen; sie ist relativ einfach. Der Straßenzustand in Hamburg ist schlecht. Und er ist nicht erst seit drei Jahren schlecht, auch nicht erst seit 2001, er war schon vorher schlecht. Jetzt können sich alle hier an die Nase fassen.

(Glocke)
Vizepräsidentin Antje Möller (unterbrechend):
Frau Sudmann, lassen Sie eine Zwischenfrage von Herrn Dr. Schinnenburg zu?

Heike Sudmann DIE LINKE: Immer.

Zwischenfrage von Dr. Wieland Schinnenburg FDP: Frau Kollegin, stimmen Sie mir zu, wenn Senator Horch das gleiche Arbeitstempo vorlegen würde wie ich bei den SKAs, dass wir dann schon
weiter wären?

Heike Sudmann DIE LINKE (fortfahrend): – Ehrlich gesagt, nein, denn Tempo allein war noch nie gut. Es geht auch um Inhalte.

(Beifall bei der LINKEN, der SPD und den GRÜNEN – Zurufe von der SPD)

Womit ich nicht gesagt haben möchte, dass Herr Horch immer gute Inhalte liefert, aber bessere als Herr Schinnenburg schon. Der Straßenzustand ist seit Jahren schlecht. Der Substanzverlust ist sehr groß, das hat der Rechnungshof schon 2010 allen ins Stammbuch geschrieben. Von daher finde ich es etwas verwunderlich, wenn Frau Koeppen uns jetzt sagt, dass es nicht sein könne, mehr Geld sinnlos auf die Straßen zu bringen. Ob das die Begründung dafür ist, dass Sie nur 2 Millionen Euro mehr geben wollen – wir werden es dann wissen. Ich kann mir nicht vorstellen, dass ein gutes Erhaltungsmanagement allein reicht, um den Zustand der Straßen mit wenig Geld hinzubekommen.

(Olaf Ohlsen CDU: Ey, Django!)

Was ich in der Drucksache total vermisst habe – und das wird ein Thema in der Anhörung sein –, ist der Punkt, was man eigentlich vermeiden kann oder, kurz gesagt, Vorbeugen ist besser als Heilen. Wir sollten einmal überlegen, welcher Schwerlastverkehr wo sein muss, welcher Verkehr komplett verlagert werden kann; Herr Steffen hat es schon angesprochen. Das alles fehlt mir, aber das will ich nicht heute mit Ihnen diskutieren, das machen wir im Ausschuss und freuen uns auf die Anhörung.

(Beifall bei der LINKEN und bei Dr. Stefanie von Berg und Dr. Till Steffen, beide GRÜNE)