Ein-Euro-Jobs: Arbeitsmarktpolitischer Offenbarungseid
„Die jüngsten Nachrichten über Ablehnungs- und Abbrecherquoten bei Ein-Euro-Jobs in Hamburg bestätigen einmal mehr die arbeitsmarktpolitische Untauglichkeit und schwindende Akzeptanz dieses Instruments“, so Wolfgang Joithe, sozialpolitischer Sprecher der Bürgerschaftsfraktion DIE LINKE.Hamburg. „Die Reaktionen von Seiten der CDU, aber auch der SPD, erinnern doch zu sehr an Hans Christian Andersen Märchen ‚Des Kaisers neue Kleider‘.“
Nach jüngsten, von team.arbeit.hamburg bestätigten Berichten des Hamburger Abendblatts, lehnt jeder zweite Hartz IV-Betroffene einen Ein-Euro-Job ab. Nur jeder Vierte schließt die Maßnahme wie vorgesehen ab. Dass dieses arbeitsmarktpolitische Instrument nicht zielführend, ja nicht selten sogar kontraporduktiv ist, haben nicht nur das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) und der Bundesrechnungshof in verschiedenen Expertisen festgestellt. Die Betroffenen, die nicht selten den zweiten oder dritten Ein-Euro-Job in Folge absolvieren, wissen dies ebenfalls.
Wer in dieser Situation nach konsequenterer Sanktionierung der Abbrecher ruft und weiter die ungeregelten Tagesabläufe von Lohnarbeitslosen bemüht, lenkt ab von dem eigentlichen Problem und versucht wider besseres Wissen Ursache und Wirkung der strukturellen und konjunkturellen Massenarbeitslosigkeit zu verkehren: Die Lohnarbeitslosen sind individuell davon betroffen, keine Arbeit zu haben, sie haben dies jedoch in den meisten Fällen nicht persönlich verschuldet.
„Gerade angesichts der düsteren Konjunkturaussichten für das nächste Jahr auch in Hamburg und angesichts eines absehbaren neuen Ansteigens der Zahl der Lohnarbeitslosen ist die Abschaffung der Ein-Euro-Jobs und die Schaffung sozialversicherungspflichtiger Arbeitsplätze im Rahmen eines Landesprogramms Arbeit das arbeitsmarktpolitische Gebot der Stunde“, so Joithe weiter. „Es bedarf wohl erst des Kindes aus Andersen Märchen um festzustellen, dass in Hamburg bislang so gut wie gar keine Arbeitsmarktpolitik stattfindet.“