Sozialer Arbeitsmarkt hilft nur wenigen Langzeit-Erwerbslosen

  • 12. August 2018

Auf Bundesebene wird derzeit an einem sozialen Arbeitsmarkt für Langzeiterwerbslose gearbeitet. Bundesweit bis zu 150.000 Menschen sollen in den nächsten Jahren davon profitieren, in Hamburg etwa 4.000. „Das ist ein längst überfälliger Schritt“, sagt Carola Ensslen, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. „Helfen wird der soziale Arbeitsmarkt aber nur einer Minderheit der Betroffenen.“

Wie eine neue Anfrage der Linksfraktion zeigt (Drs. 21/13933), waren von 44.291 arbeitslosen erwerbsfähigen Leistungsberechtigten mehr als ein Drittel – insgesamt 15.213 – sechs Jahre und länger im Leistungsbezug. Tatsächlich dürfte ihre Zahl sogar noch deutlich höher sein, denn bei einer Unterbrechung der Arbeitslosigkeit von mehr als 31 Tagen wird wieder von vorne gezählt. „Das bedeutet zum einen, dass es eine hohe Zahl von Menschen gibt, die deutlich länger als sechs Jahre erwerbslos sind“, sagt Ensslen. „Zum anderen ist die Zahl von perforierten Erwerbsbiografien noch viel höher, da sie von der Statistik nicht erfasst werden. Seit Inkrafttreten von Hartz IV ist die Unterstützung der Betroffenen sträflich vernachlässigt worden. Der SPD-Senat und anschließend der rot-grüne Senat haben keine eigenen Anstrengungen unternommen, etwas gegen Langzeiterwerbslosigkeit zu tun. Das ist ein Skandal.“

Hinzu kommen 31.292 nicht arbeitslose erwerbsfähige Leistungsberechtigte, die länger als sechs Jahre im Leistungsbezug sind. Von ihnen sind zurzeit etwa 3.500 in arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen „geparkt“, weitere etwa 3.500 fallen aus Altersgründen aus der Arbeitslosenstatistik, wie eine weitere Anfrage der Linksfraktion (Drs. 21/13788) zeigt. „Zusammengezählt ergibt sich, dass mindestens 22.000 Menschen in Hamburg über Jahre hinweg in der Perspektiv- und Chancenlosigkeit zurückgelassen wurden. Da ist der geplante soziale Arbeitsmarkt des Bundes nur ein Tropfen auf dem heißen Stein“, sagt Ensslen. „Es muss dringend viel mehr getan werden.“