Umweltpolitik, die große Leerstelle des rot-grünen Senats

Der BUND wirft dem rot-grünen Senat vor, in der Umweltpolitik weitgehend versagt zu haben. „Fünf Jahre lang hatten SPD und Grüne Zeit, eine sinnvolle Umweltpolitik umzusetzen. Aber mit ihren Versprechen und Plänen haben die Ergebnisse praktisch nichts zu tun“, kommentiert der umweltpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft, Stephan Jersch. „Wo sich tatsächlich etwas bewegt, wurde es von der Zivilgesellschaft erzwungen, wie beim Grünerhalt, beim Energienetzrückkauf und beim Ausstieg aus der Kohlewärme. Eigene Leistungen dieses Senats muss man lange suchen. Hamburg braucht konsequente Nachhaltigkeit zugunsten der Umwelt und einen sozial-ökologischen Umbau – das ist mit SPD und Grünen ganz offensichtlich nicht zu haben.“