Sachstände Nachtflugbeschränkungen an Hamburger Flughäfen
BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG
Drucksache 20/10525
20. Wahlperiode 24.01.14
Schriftliche Kleine Anfrage
der Abgeordneten Dora Heyenn und Heike Sudmann (DIE LINKE) vom 16.01.14
Betr.: Sachstände Nachtflugbeschränkungen an Hamburger Flughäfen
Der Flugverkehr ist ein weiterhin wachsender Verkehrssektor. Der enorme Zuwachs des Luftverkehrs wird einerseits durch niedrige Flugpreise und andererseits durch eine Subventionierung des Luftverkehrs, etwa durch die Mineralölsteuerbefreiung des Flugkerosins und den Verzicht auf die Erhebung der Mehrwertsteuer bei internationalen Flugtickets begünstigt.
Der internationale Flughafen Hamburg liegt nah an der Innenstadt und ist vom Passagieraufkommen weiterhin auf den vorderen Plätzen der in Betrieb befindlichen Flughäfen Deutschlands. Im Jahr 2012 nutzten 13,7 Millionen Passagiere/-innen den Hamburger Flughafen. Ein Nachtflugverbot gilt für den im Stadtgebiet gelegenen Flughafen nicht, stattdessen gilt nur eine Nachtflugbeschränkung. Dabei liegen die Flugschneisen direkt über Wohngebieten. Viele betroffene Hamburgerinnen und Hamburger leiden unter dem zunehmenden Lärm und den Abgasen.
Von 6 Uhr morgens bis 23 Uhr abends herrscht am 8 Kilometer nördlich der Stadtmitte Hamburgs gelegenen Hamburg Airport normaler Flugbetrieb. In der Zeit von 23 – 24 Uhr dürfen nur noch verspätete Flugzeuge im Linien- und regelmäßigen Pauschalreiseverkehr starten und landen. Darüber hinaus gelten die Nachtflugbeschränkungen, die im Luftfahrthandbuch Deutschland (AIP AD 2 EDDH 1-9) unter Kapitel AD 2.20 festgelegt sind. Zur Vermeidung erheblicher Störungen im Luftverkehr oder in Fällen besonderen öffentlichen Interesses können Ausnahmen von den Nachtflugbeschränkungen erteilt werden.
In mehreren Anfragen haben Abgeordnete den Senat im vergangenen Jahr zu verschiedenen Aspekten der Belastung durch Fluglärm befragt.
Vor diesem Hintergrund fragen wir den Senat:
Die Fragen der Abgeordneten und die Antworten des Senats finden Sie hier