Die Linke. Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft in leichter Sprache

Digitalisierung

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18. März 2019 2019, Bildung, Fraktion, März 2019, Medien, Netzpolitik, Pressemeldungen, Sabine Boeddinghaus, Schule und Berufsbildung, Stellungnahmen_Sabine Boeddinghaus

WLAN an Schulen ist im 21. Jahrhundert nichts Revolutionäres

Schulsenator Rabe hat über die Anwendung der Mittel aus dem Digitalpakt auf die Hamburger Schulen informiert. „Dass die Gelder nun endlich an die Schulen kommen, ist gut, aber wahrlich nichts Revolutionäres“, erklärt Sabine Boeddinghaus. „Im 21. Jahrhundert dafür zu sorgen, dass auch unsere Bildungseinrichtungen WLAN-fähig werden und Schüler_innen Tablets und digitale Lehrmittel erhalten, ist eine Selbstverständlichkeit, und dass es jetzt endlich, endlich passieren soll eigentlich nur peinlich …

20. November 2018 2018, Bildung, Fraktion, Haushalt, November 2018, Pressemeldungen, Sabine Boeddinghaus, Schule und Berufsbildung, Stellungnahmen_Sabine Boeddinghaus

Scholz streicht Millionen für Hamburgs Schulen – Senat schweigt

Zwei Milliarden Euro hatte Bundesfinanzminister Olaf Scholz den Ländern für den Ausbau des schulischen Ganztags in Aussicht gestellt. Nun ist der Betrag wieder aus dem Entwurf für den Bundeshaushalt 2019 gestrichen worden. Auf eine Anfrage (Drs. 21/14945) der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft, wie die angeblichen Milliarden des Bundes bisher verplant worden sind, gibt der Senat nur ausweichende Antworten. …

19. November 2018 2018, Bildung, Carola Ensslen, Fraktion, November 2018, Pressemeldungen, Sabine Boeddinghaus, Schule und Berufsbildung, Soziales, Stellungnahmen_Carola Ensslen, Stellungnahmen_Sabine Boeddinghaus

Bildung darf keine Frage des Geldbeutels sein!  

Wer heutzutage in die Schule geht, ist darauf angewiesen, Zugang zu einem internetfähigen Computer zu haben. Der Senat sieht allerdings keine Notwendigkeit, den erhöhten Bedarf für Bildung bei Schüler_innen im Leistungsbezug zu ermitteln. Das ergibt eine Anfrage der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft (Drs. 21/14940). Carola Ensslen, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion kritisiert: Der Bedarf von Schulkindern wird bei Weitem nicht über den Hartz-IV Regelsatz gedeckt. …

6. November 2018 Aktuelles, Arbeit und Integration, Arbeitsmarktpolitik, Bildung

Bildung darf keine Frage des Geldbeutels sein!

Wer heutzutage in die Schule geht, ist darauf angewiesen, Zugang zu einem internetfähigen Computer zu haben. Ob es um aktualisierte Vertretungspläne geht, oder um das Schreiben von Seminararbeiten: sowohl die Organisierung des Schulalltags als auch die Mitarbeit am Unterricht ist ohne PC undenkbar.  Noch nicht im digitalen Zeitalter angekommen sind viele  Jobcenter, die Leistungsempfänger_innen die Übernahme der Kosten für einen Computer verweigern.  Sie argumentieren damit, dass in den Regelleistungen für Kinder und Jugendliche Beträge für den Bereich Bildung enthalten seien – diese betragen aber  lediglich 72 Cent für 0-6-Jährige, 53 Cent für 6-14-Jährige und 23 Cent für 14-18-Jährige.

17. Januar 2018 2018, Bürgerschaftsdebatte, Fraktion, Januar 2018, Justiz, Martin Dolzer, Netzpolitik, Pressemeldungen, Stellungnahmen_Martin Dolzer

DIE LINKE beantragt Resozialisierung durch Internetzugang

Die Digitalisierung des Lebens endet hinter den Mauern der Hamburger Gefängnisse: Menschen in Haft haben keinen Internetzugang. “Diese unnötige Ausgrenzung gefährdet die Resozialisierung”, warnt Martin Dolzer, justizpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. Die Linksfraktion fordert die Bürgerschaft daher heute in einem Antrag dazu auf, das Pilotprojekt „Resozialisierung durch Internetzugang für Inhaftierte”

15. Februar 2017 2017, Februar 2017, Fraktion, Netzpolitik, Pressemeldungen, Soziales, Stellungnahmen_Stephan Jersch, Stephan Jersch

DIE LINKE fordert freies WLAN für ganz Hamburg

Eine Arbeitsgruppe des Senats mit allen Bezirksämtern für ein Projekt „Freies bezirkliches WLAN“ fordert die Fraktion DIE LINKE in der heutigen Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft. Dafür sollten Haushaltsmittel im Rahmen der bezirklichen Zuweisung zur Verfügung gestellt, im Rahmen der Personalplanung die IT-Berichte evaluiert und, falls nötig, zusätzliches Personal in den Bezirksämtern eingestellt werden. „Bei der

29. Juni 2016 2016, Fraktion, Juni 2016, Justiz, Martin Dolzer, Pressemeldungen, Stellungnahmen_Martin Dolzer, Verfassung

Gemeinsam für einen starken Datenschutz – Interfraktionelle Initiative für völlige Unabhängigkeit des Hamburgischen Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit

Heute entscheidet die Hamburgische Bürgerschaft, wie das wichtige Amt des Hamburgischen Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit (HmbBfDI) zukünftig ausgestaltet sein wird. Mit einem gemeinsamen Antrag wollen die Bürgerschaftsfraktionen von SPD, CDU, GRÜNEN, LINKEN und FDP diese wichtige Aufgabe durch eine Verankerung in der Hamburgischen Verfassung stärken. Damit soll der HmbBfDI in die vollständige Unabhängigkeit entlassen