Die Linke. Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft in leichter Sprache

Diskriminierung

Diskriminierung

1. November 2018 2018, Aktuelle Stunde, Bildung, Bürgerschaftsdebatte, Familie, Kinder und Jugend, Fraktion, Haushalt, Mehmet Yildiz, November 2018, Öffentliche Unternehmen, Pressemeldungen, Soziale Spaltung, Soziales, Stellungnahmen_Mehmet Yildiz

Chancengleichheit in der Kita gibt es nicht ohne Investitionen

Die FDP-Fraktion sorgt sich um die Chancengleichheit in Hamburg und daher um die Qualität der Kinderbetreuung. „Echte Chancengleichheit gibt es in Hamburgs Kitas noch lange nicht“, sagte dazu in der heutigen Aktuellen Stunde Mehmet Yildiz. „Eltern mit Gutscheinen für fünf Stunden Betreuung suchen oft monatelang nach einer Kita, die ihre Kinder annimmt, weil diese Gutscheine für die Kitas nicht kostendeckend sind. Besonders trifft das Familien im ALG II-Bezug, Flüchtlingsfamilien oder Migrantenfamilien, bei denen ein Elternteil ohne Erwerbsarbeit ist. Obwohl ihnen so Chancengleichheit verwehrt wird, hält die FDP am Gutscheinsystem fest und will Hamburgs Eltern weismachen …

8. März 2018 Frauen, Frauen und Gleichstellung, Frauenpolitik

Internationaler Frauentag: Feiern, Kämpfen, Demonstrieren!

In über hundertjähriger Tradition steht der 8. März als internationaler Tag, an dem Frauen auf die Straßen gehen, um für ihre Rechte auf Selbstbestimmung, Unversehrtheit und gegen Gewalt, Diskriminierungen und Kriege zu demonstrieren.

30. November 2017 2017, Christiane Schneider, Europa, Fraktion, Internationalismus, Migration und Flucht, November 2017, Pressemeldungen, Soziale Spaltung, Stellungnahmen_Christiane Schneider, Wohnen

Senat verordnet Schikane obdachloser EU-Bürgerinnen und -bürger

Wie die Obdachlosenzeitung Hinz&Kunzt berichtet, werden wohnungslose EU-Bürger und -bürgerinnen vermehrt zur Vorsprache bei der Zentralen Ausländerbehörde aufgefordert. Eine Anfrage (Drs. 21/11021) der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft hat nun ergeben, dass die Ausländerbehörde Überprüfungen der Freizügigkeitstatbestände bereits seit März 2017 aus „besonderem Anlass“ vornimmt – auf Weisung der Innenbehörde. „Die Behörde konstruiert

9. August 2017 2017, August 2017, Fraktion, Gesundheit und Pflege, Martin Dolzer, Pressemeldungen, Queer, Stellungnahmen_Martin Dolzer

Hamburg soll auch queeren Menschen Blutspenden ermöglichen

Die Bundesärztekammer hat ihre Richtlinie zur Gewinnung von Blut und Blutbestandteilen und zur Anwendung von Blutprodukten überarbeitet. „Sie hält aber weiter an einem pauschalen diskriminierenden Ausschluss von Menschen von der Blutspende qua Zugehörigkeit zu einer sozialen Gruppe fest, ohne das individuelle Risikoverhalten abzuwägen“, kritisiert Martin Dolzer, queerpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen

3. August 2017 2017, August 2017, Deniz Celik, Fraktion, Gesundheit und Pflege, Inneres, Pressemeldungen, Queer, Stellungnahmen_Deniz Celik

Polizei stigmatisiert HIV-Positive weiter – mit fadenscheinigen Argumenten

Die Hamburger Polizei führt mit HIV, Hepatitis B oder C infizierte Menschen in der Datenbank Inpol auch in Zukunft unter dem Merkmal „ANST“ (für „ansteckend“). Die Betroffenen werden nicht darüber informiert. Einen Hinweis, welche Infektion genau vorliegt, enthält der Vermerk nicht – trotzdem wird dieser „Personengebundene Hinweis“ mit dem Schutz von Polizist_innen im Dienst begründet.

30. Juni 2017 2017, Fraktion, Gender, Inklusion und Partizipation, Juni 2017, Martin Dolzer, Pressemeldungen, Queer, Stellungnahmen_Martin Dolzer

„Ehe für alle“: Noch lange nicht der letzte Schritt

Der Bundestag hat heute endlich die „Ehe für alle“ möglichgemacht, die DIE LINKE seit vielen Jahren gefordert hat. „Nach langer Blockade ist endlich Schluss mit der rechtlichen Diskriminierung gleichgeschlechtlicher Partnerschaften“, erklärt dazu Martin Dolzer, queerpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. „Das ist in erste Linie ein Erfolg für die vielen Aktivist_innen,

14. Juni 2017 Antifaschismus, Arbeit und Integration, Inklusion und Partizipation, Integration, Soziales

Sinti und Roma in Hamburg: Zeit für ein neues Kapitel

Über die Geschichte der Sinti und Roma in Hamburg haben wir am 1. Juni mit zwei Experten diskutiert. Ausgrenzung, behördliche Diskriminierung und fest verankerte Vorurteile waren auch Jahrzehnte nach dem Zweiten Weltkrieg noch an der Tagesordnung.

26. April 2017 2017, Antifaschismus, April 2017, Bürgerschaftsdebatte, Christiane Schneider, Fraktion, Inklusion und Partizipation, Inneres, Pressemeldungen, Stellungnahmen_Christiane Schneider

Sinti und Roma in Hamburg: Zeit für ein neues Kapitel

Über die Diskriminierung von Sinti und Roma in Hamburg nach 1945 diskutiert die Bürgerschaft in ihrer heutigen Sitzung. Mit ihrer Großen Anfrage (Drs. 21/8004) konnte die Fraktion DIE LINKE – auch dank der umfassenden Beantwortung durch die BehördenmitarbeiterInnen – ein umfassendes Schlaglicht auf Aspekte wie personelle Kontinuitäten vom deutschen Faschismus bis in die BRD der