Investitionsstau | Die Linke. Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft

3. September 2018 2018, Fraktion, Haushalt, Norbert Hackbusch, Öffentliche Unternehmen, Pressemeldungen, September 2018, Stellungnahmen_Norbert Hackbusch

„Die Schuldenbremse ist in der Praxis eine Investitionsbremse“

Mit seinem heute vorgelegten „Monitoring Schuldenbremse 2018“ fördert der Landesrechnungshof die Transparenz zur Finanzpolitik der Hansestadt. „Deutlich wird damit, dass die Sanierungsstrategie des Senats bisher nicht stattgefunden hat, sondern lediglich für die Zukunft angekündigt ist“, erklärt dazu der haushaltspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft, Norbert Hackbusch. „Ich teile die Kritik des Rechnungshofs an der Personalstrategie …

13. Juni 2018 2018, Fraktion, Haushalt, HSH Nordbank, Juni 2018, Norbert Hackbusch, Öffentliche Unternehmen, Pressemeldungen, Sabine Boeddinghaus, Schule und Berufsbildung, Soziales, Stellungnahmen_Norbert Hackbusch, Stellungnahmen_Sabine Boeddinghaus, Wohnen

Kürzungsetat 2019/20 enthält mehr Fragen als Antworten

Der Senat hat seinen Entwurf für den Doppelhaushalt 2019/20 vorgestellt. „Vermutlich wurde er bei dieser Planung getrieben durch die heute anstehende, teure Entscheidung zum Verkauf der HSH Nordbank“, erklärt dazu Norbert Hackbusch, haushalts- und finanz-politischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. „Das ist ein Kürzungsetat zur Einhaltung der Schuldenbremse trotz der enormen

4. Dezember 2017 2017, Dezember 2017, Fraktion, Haushalt, Norbert Hackbusch, Öffentliche Unternehmen, Pressemeldungen, Stellungnahmen_Norbert Hackbusch

Schuldenbremse: Investitionsstau lässt sich so nicht auflösen

Das heute veröffentlichte Monitoring des Rechnungshofs zur Schuldenbremse hat erneut kritische Punkte der Haushaltspolitik des Senats offengelegt. „Obwohl der Bürgermeister in der Oktobersitzung der Bürgerschaft seine große Sanierungsoffensive herausgestrichen hat stellt der Rechnungshof ernüchternd fest, dass die Investitionen höchstens knapp steigend sind – trotz verbesserter Einnahmen. Damit lässt sich der Investitions- und Sanierungsstau nicht auflösen“,

1. Dezember 2016 2016, Bildung, Bürgerschaftsdebatte, Dezember 2016, Fraktion, Martin Dolzer, Öffentliche Unternehmen, Pressemeldungen, Stellungnahmen_Martin Dolzer, Wissenschaft und Hochschule

Hochschulen müssen endlich ausreichend finanziert werden

Eine Modernisierung und Sanierung der Universität Hamburg möchte die CDU-Fraktion in einem Antrag an die heutige Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft „vorantreiben“. „Der Sanierungsstau an den Hamburger Hochschulen besteht bereits seit 20 Jahren, den gab es auch schon unter CDU-geführten Senaten“, sagte dazu in der Debatte Martin Dolzer, wissenschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. „Seit Jahren

5. September 2016 2016, Fraktion, Haushalt, HSH Nordbank, Norbert Hackbusch, Öffentliche Unternehmen, Pressemeldungen, September 2016, Stellungnahmen_Norbert Hackbusch

Hamburg erkauft Schuldenbremse mit Investitions-Stau

Der Landesrechnungshof hat heute seine aktuelle Beratende Äußerung zum „Monitoring Schuldenbremse“ vorgestellt. „Seine Warnhinweise sind alarmierend, und nicht zum ersten Mal“, erklärt dazu Norbert Hackbusch, finanz- und haushaltspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. „Laut Rechnungshof besteht immer noch die Gefahr, dass die Einhaltung der Schuldenbremse durch zu viel Sparen bei den