Die Linke. Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft in leichter Sprache

Landesbank

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28. März 2019 2019, Fraktion, HSH Nordbank, März 2019, Norbert Hackbusch, Öffentliche Unternehmen, Pressemeldungen, Stellungnahmen_Norbert Hackbusch

HSH Nordbank: Neuer Name, altes Gebaren

Die ehemalige HSH Nordbank (jetzt: Hamburg Commercial Bank) bleibt unverschämt: Mit ihren heute veröffentlichten Zahlen will sie demonstrieren, dass sie als Privatbank erfolgreich ist – nachdem sie jahrelang mit staatlichen Milliarden am Leben gehalten wurde. „Bei der Bank hat sich nichts geändert: Wie immer müssen andere die Last zu tragen“, kommentiert Norbert Hackbusch. „Waren es in den Vorjahren seit 2009 die Steuerzahler_innen, die zu den jährlichen Ergebnissen Milliarden beisteuern mussten, sind es jetzt …

28. November 2018 2018, Fraktion, Haushalt, HSH Nordbank, Norbert Hackbusch, November 2018, Öffentliche Unternehmen, Pressemeldungen, Stellungnahmen_Norbert Hackbusch

HSH Nordbank verkauft, Verluste der Länder kleingerechnet

Hamburg und Schleswig-Holstein haben heute das Closing und damit den Verkauf der operativen HSH Nordbank vollzogen. Sämtliche Bedingungen seien erfüllt und der Kaufpreis gezahlt worden, erklärten Finanzsenator Dressel und Finanzministerin Heinold. Nach Abzug des Kaufpreises werde das Kapitel „HSH Nordbank“ mit einem Verlust von 5,5 bis sieben Milliarden Euro für jedes der beiden Bundesländer geschlossen. „Das war ja mal eine traurige Vorstellung“, erklärt dazu Norbert Hackbusch. „Die eigene Verantwortung der Länder wird nicht aufgearbeitet, die Verluste werden kleingeredet.“ Bestürzt zeigt sich Hackbusch über …

28. Juni 2018 Aktuelles, Haushalt, HSH Nordbank, Wirtschaft

HSH-Nordbank – Verpflichtungen zu Lasten der Steuerzahler

Nach den sich in den letzten Wochen überschlagenden Nachrichten und Meldungen zur HSH Nordbank ist es seit Tagen erstaunlich ruhig geworden. Wird also alles gut?

14. Juni 2018 Aktuelles, Haushalt, HSH Nordbank

HSH Nordbank verschenkt – den Schuldenstand aufgestockt

Die Bürgerschaft hat dem Verkauf der HSH Nordbank zugestimmt, das heißt: sie wurde zum Nulltarif verschenkt. 99 Abgeordnete stimmten diesem skandalösen Deal zu – nur DIE LINKE stellte sich dagegen. Zuvor hatte der Senat öffentliche Diskussionen unterbunden – und die Transparenzoffensive kam viel zu spät.

13. Juni 2018 2018, Bürgerschaftsdebatte, Fraktion, Haushalt, HSH Nordbank, Juni 2018, Norbert Hackbusch, Öffentliche Unternehmen, Pressemeldungen, Stellungnahmen_Norbert Hackbusch

HSH Nordbank: Es ist noch lange nicht vorbei …

Mit übergroßer Mehrheit beschließt die Hamburgische Bürgerschaft heute den Verkauf der operativen HSH-Nordbank. Lediglich die Fraktion DIE LINKE stimmt gegen diese faktische Schenkung der Restbank an Hedgefonds. „Die HSH steht für den größten Finanzskandal, den diese Stadt je erlebt hat. Niemand von den Abgeordneten kann in dieser Sache umfassend informiert sein und damit die Tragweite

12. Juni 2018 Fraktion, Haushalt, HSH Nordbank, Norbert Hackbusch, Öffentliche Unternehmen, Stellungnahmen_Norbert Hackbusch

Die HSH Nordbank vor dem Verkauf

Am 13. Juni beschließt die Hamburgische Bürgerschaft den Verkauf der HSH Nordbank an US-Investoren. Nur DIE LINKE stimmt dagegen. Denn die Abgeordneten können gar nicht genau wissen, was sie da eigentlich beschließen – der Senat hält trotz eindeutiger Parlamentsbeschlüsse weiterhin entscheidende Dokumente geheim.

7. Juni 2018 2018, Fraktion, Haushalt, HSH Nordbank, Juni 2018, Norbert Hackbusch, Öffentliche Unternehmen, Pressemeldungen, Stellungnahmen_Norbert Hackbusch, Verfassung

HSH-Nordbank: Der Senat führt die Bürgerschaft vor

Einstimmig hatte die Hamburgische Bürgerschaft im April auf Antrag der Fraktion DIE LINKE (Drs. 21/12484) die vollständige und ungeschwärzte Vorlage relevanter Unterlagen zum HSH-Privatisierungsprozess beschlossen. Das im Beschluss explizit angeführte Bain-Gutachten von 2015 wurde den Abgeordneten dennoch nicht vorgelegt, sondern lediglich eine kurze Zusammenfassung einiger Aussagen durch die Kanzlei Linklater, die den Senat seit Jahren

3. Mai 2018 Fraktion, Haushalt, HSH Nordbank

Die Privatisierung HSH-Nordbank: “Besenrein in die Zukunft”?

Die HSH Nordbank ist fast privatisiert, doch die Bilanz 2017 sieht nicht gut aus. Das vergangene und auch dieses Jahr sieht das Kreditinstitut tief in den roten Zahlen. Also doch kein Superdeal für die bisherigen Eigentümer?