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Die Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft hat nach gründlicher Beratung beschlossen, den Entwurf von SPD, Grünen und CDU für eine Verfassungsänderung zur Einführung eines „Bürgerschaftsreferendums“ nicht zu unterstützen. Sie legt stattdessen einen eigenen Vorschlag für ein in der Verfassung zu verankerndes „Olympia-Referendum“ vor. „Wir haben uns an der Erörterung im Verfassungsausschuss aktiv und
Die gestrige Sachverständigen-Anhörung im Innenausschuss hat deutlich gemacht, dass auf dem Weg zu einem verbindlichen Olympia-Referendum komplexe Probleme zu lösen sind. Der Vorschlag von SPD und Grünen, ein „Hamburg-Referendum“ in der Verfassung zu verankern, wird dieser Aufgabe nicht gerecht, schon gar nicht der Gesetzentwurf der CDU. Als dritte Variante haben die Sachverständigen ins Spiel gebracht,
BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 20/14393 20. Wahlperiode 27.01.15 Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Heike Sudmann und Mehmet Yildiz (DIE LINKE) vom 27.01.15 Busse und Bahnen der HOCHBAHN und der S-Bahn fahren seit Kurzem mit dem Logo „Feuer und Flamme für Olympia“ Werbung. Vor diesem Hintergrund fragen wir den Senat: Die Fragen der
Der Deutsche Olympische Sportbund (DOSB) hat die Entscheidung über eine deutsche Bewerbung zu den Olympischen Sommerspielen offenbar auf das Frühjahr 2015 verschoben. Dazu erklärt Mehmet Yildiz, Fachsprecher für Sport der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: „Die Entscheidung des DOSB ist ein erster Sieg für die Gegner/innen der Olympischen Spiele. Die Funktionäre ahnen offenbar,
Die Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft hat für die heutige Bürgerschaftssitzung das Thema „Der Traum von Olympia? Mit diesem IOC ein Alptraum!“ angemeldet. DIE LINKE reagiert damit auf die konkreten Bewerbungspläne des SPD-Senates, die in der vergangenen Woche vorgestellt wurden. Hierzu erklärt Mehmet Yildiz, sportpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE: „Bürgermeister Scholz und
Zur heutigen Vorstellung des Konzept für eine mögliche Austragung der Olympiade erklärt Mehmet Yildiz, sportpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: „Das Konzept von Bürgermeister Olaf Scholz ist ein reines Gentrifizierungsprogramm mit allen Nachteilen für die Bevölkerung.“ Scholz und Sportsenator Michael Neumann hatten in ihrem ersten, vagen Entwurf ein Bau- und
