Polizeigewalt beim Stadtderby: Linksfraktion fordert Ermittlungen gegen Beamte

In sozialen Medien kursiert ein verstörendes Video von einem Polizeieinsatz rund um das Stadtderby zwischen St.Pauli und HSV am 14. Oktober. Im Video ist zu sehen, wie BFE-Einheiten bei einer Maßnahme zur Ingewahrsamnahme gegenüber auf dem Boden liegende Personen Gewalt anwenden.

Dazu erklärt Deniz Celik, innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: „Die Bilder von der sehr heftigen Gewaltanwendung der Polizei sind schockierend. Unabhängig vom Anlass und der Berechtigung der polizeilichen Maßnahme verbietet es sich grundsätzlich, wehrlos auf dem Boden liegende Personen wiederholt mit Schlägen zu traktieren. Anders als es die Polizei darstellt, ist eine Gegenwehr von Seiten der fixierten Personen in den Bildaufnahmen nicht zu erkennen. Bei der Anwendung von Zwang darf der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit nicht verletzt werden. Das scheint aber hier der Fall zu sein. Es ist unstrittig, dass Ermittlungen wegen unverhältnismäßiger Gewaltanwendung eingeleitet werden müssen. Wir verlangen, dass der rechtswidrige Polizeieinsatz geahndet wird“.

Es verdichten sich auch die Hinweise, dass die umstrittene Maßnahme von BFE-Einheiten der Bundespolizei Blumberg durchgeführt wurde. Mehrere Bundesländer mussten sich in der Vergangenheit nach dem Einsatz dieser Einheit vor Gericht verantworten. Deniz Celik: “Sofern diese Polizeisondereinheit den Einsatz zu verantworten hat, muss der Senat Konsequenzen ziehen und künftig auf den Einsatz dieser Einheit in Hamburg verzichten. Bereits in der Vergangenheit geriet sie negativ in die Schlagzeilen und wurde immer wieder mit Vorwürfen brutaler Polizeigewalt konfrontiert.“