Untersuchtungsausschuss

29. August 2017 2017, August 2017, Christiane Schneider, Fraktion, G20, G20presse, Inneres, Pressemeldungen, Sabine Boeddinghaus, Stellungnahmen_Christiane Schneider, Stellungnahmen_Sabine Boeddinghaus

Echte Aufklärung des G20-Desasters kann es nur im PUA geben

Am Donnerstag tritt der G20-Sonderausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft erstmals zusammen – ein Gremium mit beschränkten Aufklärungsrechten und wenig Durchsetzungskraft. DIE LINKE wird den Ausschuss zwar nutzen, um zu einer zumindest ansatzweisen Aufklärung aller Umstände des Gipfeltreffens beizutragen, bekräftigt aber die zwingende Notwendigkeit eines Parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA). „Es ist sehr bedenklich, dass sich CDU und FDP

15. Juni 2017 2017, Fraktion, Gesundheit und Pflege, Juni 2017, Pressemeldungen, Stellungnahmen_Stephan Jersch, Stephan Jersch, Umwelt und Energie, Verkehr

Abgase in der Habichtstraße:
Senat muss endlich handeln!

Die Habichtstraße in Barmbek ist laut Abendblatt von heute eine der am stärksten mit Abgasen belasteten Straßen Deutschlands. Herbert Behrens, Vorsitzender des Bundestags-Untersuchungsausschusses zum Abgasskandal, wird heute um 18:30 Uhr auf einer Veranstaltung in der Stadtteilschule Barmbek zur Situation in der Habichtstraße und zum Hamburger Luftreinhalteplan sprechen. Vor diesem Hintergrund fordert MdB Herbert Behrens: „Die

18. Januar 2017 2017, Aktuelle Stunde, Bürgerschaftsdebatte, Fraktion, Haushalt, Januar 2017, Kultur, Norbert Hackbusch, Pressemeldungen, Stellungnahmen_Norbert Hackbusch

Die ElPhi ein „Haus für alle“? Kann ja noch werden …

Als Wirklichkeit gewordenes „offenes Haus für alle“ bezeichnet heute die SPD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft die Elbphilharmonie. „Wir begrüßen durchaus, dass der Betrieb inklusive Ausbau des musikpädagogischen Programms jetzt endlich startet“, sagte in der Aktuellen Stunde Norbert Hackbusch, kulturpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. „Ich würde ja gerne jetzt schon glauben, dass die Elbphilharmonie beides

31. März 2016 2016, Fraktion, Haushalt, Kultur, März 2016, Norbert Hackbusch, Pressemeldungen, Stellungnahmen_Norbert Hackbusch

Elbphilharmonie: Retten, was noch zu retten ist

Retten, was bei der Elbphilharmonie noch zu retten ist – das will die Fraktion DIE LINKE in der heutigen Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft mit einem Zusatzantrag zum Bericht des Haushaltsausschusses. Sie fordert, die bisher nicht einkalkulierten Betriebskosten für das Konzerthaus durch die Finanzbehörde auszugleichen, außerdem soll die Plaza für die Öffentlichkeit kostenfrei zugänglich bleiben. Und